Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

Beschlussvorschlag: 

Die Verwaltung wird beauftragt, das Projekt „Perspektive Innenstadt“ wie geplant umzusetzen. Als Grundlage sollen den Planern die beiden Impulspapiere der CDU-/FDP-Gruppe und der SPD-/Bündnis 90/Die Grünen-/Bündnis C-Gruppe vorgestellt werden. Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob eine Erweiterung der Planung möglich ist. Hierfür werden weitere 30.000,-- € in den Haushalt 2022 eingestellt.

 


Zu diesem Tagesordnungspunkt legt die SPD-/Bündnis 90/Die Grünen-/Bündnis C-Gruppe ein Orientierungspapier als Tischvorlage vor. Beide Anträge liegen dem Protokoll als Anlagen 3 und 4 bei.

 

Beiden Gruppen geht es um die Erstellung eines Verkehrskonzepts für das gesamte Gemeindegebiet. Fördermittel gibt es lediglich für das Projekt „Perspektive Innenstadt“. Eine Erweiterung auf weitere Bereiche ist nicht vorgesehen.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

9

Nein:

0

Enthaltung:

0