Sitzung: 17.03.2022 Ausschuss für Klimaschutz, Mobilität und Umwelt
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0
Vorlage: BV/FD1/2022/373
Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung wird beauftragt, das Projekt „Perspektive Innenstadt“ wie
geplant umzusetzen. Als Grundlage sollen den Planern die beiden Impulspapiere
der CDU-/FDP-Gruppe und der SPD-/Bündnis 90/Die Grünen-/Bündnis C-Gruppe vorgestellt
werden. Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob eine Erweiterung der Planung
möglich ist. Hierfür werden weitere 30.000,-- € in den Haushalt 2022
eingestellt.
Zu diesem Tagesordnungspunkt legt die SPD-/Bündnis 90/Die
Grünen-/Bündnis C-Gruppe ein Orientierungspapier als Tischvorlage vor. Beide
Anträge liegen dem Protokoll als Anlagen 3 und 4 bei.
Beiden Gruppen geht es um die Erstellung eines Verkehrskonzepts für das
gesamte Gemeindegebiet. Fördermittel gibt es lediglich für das Projekt
„Perspektive Innenstadt“. Eine Erweiterung auf weitere Bereiche ist nicht
vorgesehen.
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
9 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |