Sitzung: 13.12.2022 Ausschuss für Wirtschaft, Marketing, Tourismus, Kultur, öffentliche Einrichtungen und Finanzen
Beschluss: ungeändert beschlossen
Vorlage: BV/FD2/2022/435
Beschlussvorschlag:
Der Rat beschließt
1.
Die 24.
Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 18.12.1975 in der anliegenden
/ geänderten Fassung.
2.
Die 1.
Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung vom 10.12.2020 in der
anliegenden / geänderten Fassung.
Herr Lüke erläutert den Sachverhalt.
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
9 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |