Herr Wellmann erläutert die Vorlage. In der anschließenden Diskussion wird insbesondere das Thema Führerscheine angesprochen. Feuerwehr und Verwaltung werden die Frage der notwendigen Zahl an Fahrerlaubnissen überwachen. Gegebenenfalls müssen die Haushaltsmittel und die Höhe der individuellen Förderung angepasst werden.

 

Der Ausschuss stimmt der Vorlage einstimmig zu.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:	9
Nein:	0
Enthaltung:	0