Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Bauen, Planen und Gemeindeentwicklung empfiehlt, dass im Jahre 2023 die vorstehend aufgeführten Investitionsmaßnahmen und größeren Unterhaltungsmaßnahmen im Gesamthaushalt veranschlagt werden.

 

Herr Pante verweist auf die Beratungen während der Klausurtagung des Gemeinderates in Lingen am 25. und 26.02.2023, in der die Positionen des Haushaltsplanentwurfes besprochen wurden. Er erläutert die der Vorlage beigefügte Auflistung. Auf folgende Punkte geht er besonders ein:

 

·         Sanierungsgebiet „Hafenstraße“ – Übernahme der Grundstücke

·         Breitbandausbau in der Gemeinde (-150.000 €)

·         LEADER Wittlager Land

·         Erneuter Ausbau der Bahnhofstraße, Wittlage, 2. Bauabschnitt

·         Erneuter Ausbau der Breslauer Straße, Bad Essen (zunächst nur weitere Planung)

·         Äußerliche Sanierung der Himmelsterrasse

·         Bauhof, Neubau der Sozialräume

·         Bauhof, Ersatzbeschaffung von Maschinen (Streichung der Schüttboxen)

 

Entsprechend der Beratungsergebnisse im Rahmen der Klausurtagung fasst der Ausschuss den folgenden

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:	9
Nein:	0
Enthaltung:	0