3.1.1 Sachprüfung Kindertagesstätten im Rahmen der Jahresabschlussprüfung durch das RPA

Im Rahmen der Jahresabschlussprüfung 2021 fand Ende 2022 durch das RPA auch eine Sachprüfung der Kindertagesstätten statt. Es erfolgte eine Betrachtung der aktuellen Betriebsführungsverträge mit den verschiedenen Einrichtungsträgern unter Berücksichtigung der Empfehlungen des Landesrechnungshofes. Die Empfehlungen des Landesrechnungshofes sind in der Praxis nicht unbedingt umsetzbar. Gerade im Hinblick auf Gebäudeunterhaltung- und bewirtschaftungskosten sammelt die Kita-Kommission gerade entsprechende Erfahrungen.

 

In den Verträgen der Gemeinde Bad Essen mit den weiteren Einrichtungsträgern sind Reglungen zur Zustimmung der Kommune bei Veränderungen von Ausstattung und Organisation der Kindertagesstätte, zu Grundlagen für die finanzielle Beteiligung sowie zu Prüfrechten der Gemeinde vorhanden. Nach Feststellungen des RPA entsprechen die Betriebsführungsverträge bis auf wenige Ausnahmen den Empfehlungen des Landesrechnungshofes. Hier sollten in einzelnen Details Anpassungen oder Ergänzungen vorgenommen werden. Eine Überarbeitung wird im Zuge der grundlegenden Umstellung der Betriebsführungsverträge an das von der Kita-Kommission erarbeitete Vertragsmuster erfolgen.

 

Eine weitere Anmerkung des RPA zur Kita-Satzung erfolgte im Hinblick auf die Neuregelungen des § 22 NKiTaG. Danach sollen Teilnehmerbeiträge sich nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Erziehungsberechtigten unter Berücksichtigung der Zahl ihrer Kinder richten und gestaffelt werden. Diese Regelung ist in erster Linie für die Kinder unter drei Jahren relevant. Die Kita-Satzung der Gemeinde Bad Essen beinhaltet derzeit eine Reduzierung des Beitrages bei Geschwisterkindern und eine deutliche Reduzierung des Beitrages, wenn Geschwisterkinder gleichzeitig eine Krippe besuchen. Eine weitere Staffelung ist aktuell nicht vorgesehen. Eine Überarbeitung und Anpassung der Satzung wird geprüft.

 

 

3.1.2 Sachstand Neubau Kita am Kuhweg

Herr Meyer berichtet, dass die Baugenehmigung für den Neubau der Kita am Kuhweg zum Jahreswechsel eingegangen ist. Die öffentlichen Ausschreibungen (insgesamt 22 Gewerke) wurden der Zentralen Vergabestelle beim Landkreis Osnabrück vorgelegt. Die ersten Vergabeverfahren wurden inzwischen durchgeführt.

 

Die vorläufigen Kostenberechnungen liegen bei 5.320.267 Euro. Nicht enthalten sind die Planungskosten, die Kosten für die Herrichtung und Ausstattung des Außengeländes, die Kosten für die Einrichtung der Räumlichkeiten und für die Anlegung von Stellplätzen. Im Haushalt 2023 wurden Gesamtkosten in Höhe von 7,8 Mio. Euro veranschlagt. Die Ausschreibungsergebnisse für die Gewerke Rohbau, Blitzschutz und Gerüst liegen bereits vor. Die Ergebnisse dieser Ausschreibungen liegen insgesamt rund 250.000 Euro über der Kostenberechnung. Im Haushaltsansatz sind daher noch Mehrkosten zu berücksichtigen.

 

In der Sitzung am 21.06.2022 hat sich der Kinder- und Jugendausschuss aufgrund leichter wirtschaftlicher Vorteile gegenüber einer Luft-Wasser-Wärmepumpe für eine Wärmeversorgung mittels Geothermie ausgesprochen. Berücksichtigt wurden in dieser Berechnung die Erfahrungswerte zur Wärmeleistung des Bodens auf der Grundlage der Bohrung am TriO. Bei den Berechnungen wurde anhand der vorliegenden Werte von 14 Bohrungen ausgegangen. Die durchgeführte Pilotbohrung auf der Fläche am Kuhweg hat jetzt jedoch ein deutlich abweichendes Ergebnis erbracht. Um die erforderliche Wärmezufuhr sicherzustellen, müsste die Bohrtiefe mehr als verdoppelt werden. Die Wirtschaftlichkeit der Geothermie ist daher nicht mehr gegeben. Entsprechend der Empfehlung des Fachbüros und in Abstimmung mit der Zentralen Vergabestelle beim Landkreis Osnabrück wurde die öffentliche Ausschreibung zur Errichtung eines Erdsondenfeldes aufgehoben und im weiteren Vergabeverfahren auf eine Wärmeversorgung mittels Luft-Wasser-Wärmepumpe umgestellt.

 

Alle erforderlichen Unterlagen und Eintragungen für die Eigentumsübertragung der Grundstücksfläche von 7.000 Quadratmeter liegen vor. Der Kaufpreis wurde daher zum 01.02.2023 gezahlt.

 

Um rechtzeitig ausreichend Personal für die Kita zu gewinnen, läuft bereits seit Herbst 2022 eine Stellenausschreibung mit dem Ziel der Stellenbesetzungen zum Sommer 2024. Am 28.02.2023 fand bereits ein erster Informationstermin und ein Kennenlerntreffen mit den Mitarbeiterinnen der Kita Rabber und 12 neuen Interessenten statt. Dazu gab es von den Bewerbern positive Rückmeldungen. Zu Beginn des nächsten Kindergartenjahres werden erste reguläre Vorstellungsgespräche geführt.

 

 

 

Frau Kuhlmann setzt den Verwaltungsbericht fort:

 

3.1.3 Skate-Aid-Workshop

In den Jahren 2021 und 2022 konnten in Kooperation mit Westenergie und Skate-Aid auf der Skate-Anlage jeweils 2-tägige kostenlose Workshops für Kinder und Jugendliche zwischen 8 und 16 Jahren angeboten werden.

 

Die Teilnehmer hatten die Möglichkeit, selbst Skateboards zu bauen, das Skateboard-Fahren durch erfahrene Coaches zu erlernen, die Skate-Anlage an der Schulallee kennen zu lernen und jede Menge Tipps und Informationen zu erhalten. Die Workshops wurden im Rahmen der Ferienspiele angeboten und waren ein voller Erfolg.

 

Die Kosten für die Workshops werden in voller Höhe von Westenergie getragen, betreut wird der Workshop von Mitarbeitern der Jugendpflege. Auch in diesem Jahr ist es wieder möglich, einen zweitägigen Skate-Workshop in Bad Essen anzubieten. Der Workshop wird am 17.07.2023 und 18.07.2023 stattfinden.

 

 

3.1.4 Eröffnung Freibad-Saison 2023

Der Start in die Freibad-Saison soll in diesem Jahr am Montag, 15. Mai 2023, erfolgen.

 

 

3.1.5 Mittagessen Grundschule Bad Essen

In der letzten Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses wurde berichtet, dass der bisherige Essenslieferant der Grundschule Bad Essen den Belieferungsvertrag kurzfristig zum 31.01.2023 gekündigt hat. Trotz der Kurzfristigkeit ist es gelungen, zum 01.02.2023 einen neuen Essenslieferanten zu finden. Die Grundschule Bad Essen erhält seit dem 01.02.2023 das Mittagessen von Fa. Rebional. Rebional steht für Regionale Lieferanten, die Produkte bevorzugt in BIO-Qualität liefern.

 

Fa. Rebional hat zum 01.02.2023 die Küche in der Burg Wittlage übernommen, so dass das Essen auch in der Gemeinde Bad Essen gekocht wird.

 

 

3.1.6 Sporthalle Lintorf – Feuchtigkeitsschäden in den Duschen der Sporthalle

Im Rahmen des Neubaus der Sporthalle in Lintorf wurden 2011 im Umkleidebereich 3 Duschräume mit jeweils mehreren Duschen erstellt. Zu Beginn dieses Jahres wurden in den an den Duschräumen angrenzenden Damentoiletten Geruchsbildungen wahrgenommen. Bei einer durch Fa. Droste durchgeführten Feuchtigkeitsmessung wurden erhöhte Feuchtigkeitswerte in allen Duschbereichen der Sporthalle festgestellt.

 

In einer anschließenden Begutachtung durch einen Sachverständigen wurden im Bereich der Duschen bautechnische Mängel festgestellt, die zu Feuchtigkeitseinträgen in die Baukonstruktion der Vorwandinstallationen geführt haben. Auf den unter den Wandfliesen befindlichen Gipskartonplatten wurde bei der Erstellung der Duschräume zwar ein Haftgrund, nicht jedoch eine vorgeschriebene Abdichtungsschicht aufgetragen. Durch fehlende Abdichtungen an den Absperrhähnen sowie inzwischen nicht mehr dichten Verfugungen der Fliesen ist über einen längeren Zeitraum Wasser in den Zwischenraum zwischen der gemauerten Wand und der Vorbauwand gelangt, mit der Folge, dass die Gipskartonplatten inzwischen verschimmelt sind.

 

Der festgestellte Schaden kann nur durch eine grundlegende Sanierung der Duschräume erfolgen (Rückbau der Vorbauwände, Neuverfliesung). Der Gutachter schätzt die Kosten auf ca. 15.000 bis 20.000 Euro netto je Duschraum. Damit der Sportbetrieb während der Sanierung aufrechterhalten werden kann, sollen die drei Duschräume möglichst nacheinander saniert werden.

 

Da es sich lt. Gutachten um einen erheblichen Baumangel handelt, ist noch zu klären, in wieweit das damals beauftragte Architekturbüro auch nach Ablauf der Gewährleistungsfrist an der Schadensregulierung beteiligt werden kann. Der Architekt hat den Schaden inzwischen seiner Haftpflichtversicherung gemeldet.