Sitzung: 15.06.2023 Ausschuss für Bauen, Planen und Gemeindeentwicklung
3.1: Erneuter
Ausbau des Bornwegs in Bad Essen
Nach Abschluss und
Abnahme der Baumaßnahme zum erneuten Ausbau des Bornwegs in Bad Essen im April
d.J. werden seit Mitte letzter Woche die festgestellten Mängel und Restarbeiten
durchgeführt. Zur Verbesserung der Regenentwässerung wird zudem ein
zusätzlicher Straßenablauf in der Einmündung „Am Göslings Siek“ gesetzt.
Hierfür wurde auch eine Teilsperrung der Kreuzungssituation erforderlich.
3.2: Erneuter
Ausbau der Bahnhofstraße in Wittlage
In den vergangenen Monaten
wurde die Ausschreibung zum erneuten Ausbau der Bahnhofstraße im Abschnitt von
der VLO Gleisstrecke bis zur Burgstraße öffentlich ausgeschrieben. Günstigste
Bieterin ist Firma Dallmann aus Bramsche, die inzwischen auch beauftragt wurde.
Innerhalb einer Bauanlaufbesprechung Anfang Juni wurde mit allen am Bau
beteiligten Firmen und Personen der weitere Ablauf besprochen. So ist nach dem
aktuellen Bauzeitenplan vorgesehen, dass die Baustelle Ende Juli beginnt und
voraussichtlich Ende Januar nächsten Jahres beendet werden kann. Geplant ist
der komplette Austausch des Regenkanals mit Erneuerung von zwei Haltungen auf
der Burgstraße sowie die Erneuerung des Frischwasserleitungsnetzes und der
vorhandenen Gasleitungen. Zudem sind Reparaturen im Schmutzwasserkanal
erforderlich. Diese Arbeiten werden kostentechnisch durch die entsprechenden
Versorgungsträger getragen. Der gesamte Straßenausbau mit Anlegung von
Parkständen und Gehwegen erfolgt in Bauabschnitten nach der Neuverlegung der
Versorgungsstränge und wird zwischen der Gemeinde und den Anliegern
kostentechnisch aufgeteilt. Da der Wasserverband Wittlage erhebliche Teile
seines Entwässerungsnetzes austauscht, trägt dieser auch 25 % der
Straßenausbaukosten. Nach dem vorgelegten Bauablaufplan wird zunächst in der
Burgstraße mit der Neuverlegung von Kanalhaltungen begonnen, ehe die
Bahnhofstraße in insgesamt zwei Bauabschnitten neu ausgebaut wird.
3.3:
Erschließung des Baugebiets „Südlich Friedrichstraße“, Lockhausen
Die
Erschließungsarbeiten für das Baugebiet „Südlich Friedrichstraße“ in Lockhausen
konnten am 02. Juni 2023 mit Vertretern der Baufirma Völkmann aus Bramsche, dem
Wasserverband sowie dem Investor abgenommen werden. Entstanden ist eine 4 m
breite, in Asphalt befestigte Baustraße mit einem Wendehammer, die die
insgesamt 13 entstandenen Grundstücke erschließt. Nach Aussagen des Investors
sind etwa die Hälfte der Grundstücke bereits vergeben. Das entstandene
Regenrückhaltebecken wurde aufgrund des Wunsches des Wasserverbandes zusätzlich
um ca. 20 cm vertieft, so dass nach Regenfällen Wasser zur Versickerung
zurückgehalten wird.
3.4: Neubau des Sozialtraktes auf dem Bauhof der
Gemeinde Bad Essen
Nachdem Anfang d.J.
die ersten Gewerke für den Neubau des Sozialtraktes auf dem Bauhof der Gemeinde
Bad Essen ausgeschrieben wurden, sind mittlerweile die Bauarbeiten so weit
vorangeschritten, dass nach Verlegung der Grundleitungen und der Erstellung der
Streifenfundamente die Solplatte in der vergangenen Woche fertiggestellt werden
konnte. Nachdem das alte Bauhof-Büro zwischenzeitlich abgebrochen wurde, sind
nun auch die Verkleidungen an der Bestandshalle im Bereich des Neubaus entfernt
worden. Hier erfolgt ein direkter Anbau und eine spätere Neuverkleidung der
Außenfassade. Die Rohbauarbeiten werden aktuell durch die Firma Flaspöler aus
Bissendorf durchgeführt. Begleitet wird die Maßnahme durch das Architekturbüro
Wellner + Kroll GmbH aus Bad Essen.
3.5: Glasfaserausbau in Lintorf
Beim
eigenwirtschaftlichen Glasfaserausbau in der Ortschaft Lintorf sind die Hauptleitungen
durch die Firma S-Tel aus Münster fertiggestellt worden. Aktuell werden die
Hausanschlüsse auf den einzelnen Grundstücken hergestellt. Eine Gesamtabnahme
aller genutzten Oberflächen erfolgt erst nach Abschluss der Arbeiten.
3.6: Glasfaserausbau in den Ortschaften
Dahlinghausen, Hördinghausen, Rabber und Wimmer
Der
eigenwirtschaftliche Glasfaserausbau in Rabber wird durch die Firma Convert
GmbH & Co. KG aus Niederlangen im Auftrag der Westconnect durchgeführt. Für
die Ortschaft Rabber sind inzwischen alle Hauptleitungen gelegt, so dass
aktuell mit Hausanschlüssen begonnen wurde. Da mit mehreren Kolonnen
gleichzeitig gearbeitet wird, wurde bereits in der Ortschaft Wimmer mit dem
Hauptleitungsnetz begonnen. Sofern hier die Arbeiten abgeschlossen sind, folgen
noch die Ortschaften Hördinghausen und Dahlinghausen.
3.7: Glasfaserausbau in Bad Essen und Harpenfeld
Wie bereits in der
letzten Sitzung berichtet, baut die Glasfaser NordWest mit der bereits hier
bekannten Firma Insyte Deutschland das Glasfasernetz im Bereich „An der Marina“
und „An der Bahn“ zusätzlich aus. Seinerzeit wurden gute Erfahrungen mit der
Verlegefirma gesammelt. Dieses ist allerdings im aktuellen Bereich nicht der
Fall. So gab es erhebliche Beschädigungen im Bereich der neuen
Marina-Pflasterung, die von Seiten der Verwaltung bemängelt wurde. Da einige
Pflasterplatten erst angefertigt werden müssen, wird der Abschluss der Arbeiten
voraussichtlich erst Anfang Juli erfolgen können. Die schweren großen
Betonplatten wurden unfachmännisch aufgehebelt, so dass Beschädigungen am
Pflastermaterial entstanden. Vor den Verlegearbeiten wurde die Firma
verwaltungsseitig darauf hingewiesen, dass nur mit Spezialgerät die
Pflastersteine angehoben und wieder versetzt werden können. Eine komplette
Schadensbehebung wurde seitens der Verlegefirma zugesagt.
3.8: Glasfaserausbau des Landkreises Osnabrück,
Baulos 16
Der Glasfaserausbau
des Landkreises Osnabrück im sogenannten Baulos 16 versorgt Gebiete im
ländlichen Außenbereich von Bad Essen, Ostercappeln, Bissendorf und Bohmte. Für
den Bereich Bad Essen ist das Verteilnetz mittlerweile fast flächendeckend
erstellt, so dass mit den Hausanschlüssen begonnen wurde. Die innerhalb dieser
Maßnahme stark bemängelten Bankett-Wiederherstellungen sind inzwischen
aufgegriffen worden und werden behoben. Ein Gesamtabschluss aller Arbeiten im
Gemeindegebiet wird allerdings nicht vor Herbst d.J. erwartet.
3.9: Glasfaserausbau des Landkreises Osnabrück,
Baulos 22
Nach einem
Auftaktgespräch im März für das Landkreis Baulos 22 wurde über die ausführende
Firma Fonbud aus Polen mitgeteilt, dass der Ausbau Ende Juni im Norden von
Rabber beginnen soll. Das Baulos erstreckt sich bis nach Melle und versorgt
Adressen im Bereich Rabber, Wittlage, Hüsede, Linne und Rattinghausen. Eine
Fertigstellung der Arbeiten wird nicht vor Jahresende erwartet.
3.10: Glasfaserausbau in der Ortschaft Hüsede
Der
eigenwirtschaftliche Glasfaserausbau durch die Westconnect in der Ortschaft
Hüsede wird nach Mitteilung der Firma Convert GmbH & Co. KG aus
Niederlangen noch im Juni beginnen und soll bis Ende Oktober abgeschlossen
werden. Die entsprechenden Aufbruchgenehmigungen wurden inzwischen erteilt.
Speziell in der Ortschaft Hüsede wird es somit einen eigenwirtschaftlichen,
aber auch einen Ausbau über den Landkreis Osnabrück geben. Hierbei soll es aber
keine Doppelerschließung geben.
3.11: Geplante Flurbereinigung Wimmerbach
Am 07. Juni 2023 fand die zunächst letzte Arbeitskreissitzung zum
geplanten Flurbereinigungsverfahren Wimmerbach statt. Dem Arbeitskreis wurden
die Ergebnisse der Bohrkernuntersuchung der zum Ausbau vorgesehenen
Wegestrecken vorgestellt. Im Ergebnis läßt sich festhalten, dass in der Hälfte
der Proben polycyclische aromatische Kohlenwasserstoffe (PAK) gefunden wurden,
die zu einer Entsorgung des alten Schwarzdeckenmaterials beim Ausbau der Wege
führt. Durch die erwartete Kostensteigerung wurde vom Amt für regionale
Landesentwicklung vorgeschlagen, die Neubaustrecken wie bisher in einer
Asphaltbreite von 3 m auszuführen. Der Ansatz, bei besonders stark befahrenen
Wegen auf 3,50 m Breite zu gehen, würde neben den allgemeinen Mehrkosten für
den Straßenbau auch eine zusätzliche Kompensation der neu versiegelten Flächen
erforderlich machen. Der Arbeitskreis sprach sich für eine alte gleich neue
Ausbaubreite von 3 m aus. Da beim Neubau auch standfeste Banketten beidseitig
von 75 cm hergestellt werden, ist ein sicheres Ausweichen auf die Bankette
möglich. Nach der nun erfolgten Kostenschätzung könnten fast vollständig alle
Wege der 1. und 2. Priorität umgesetzt werden. In der gleichen Sitzung wurden
aber auch Wegeteilstücke vorgestellt, die hier auf dem Plan mit einem roten X
gekennzeichnet sind und nach Abstimmung mit den Anliegern, aber auch
Versorgungsträgern, ggf. aufgegeben und rekultiviert werden können. Da dieses
jedoch ein Thema auch in Bezug der Neuzuteilung ist, wurden die
Untersuchungsergebnisse nur zur Kenntnis genommen. Das ArL wird nun die
erarbeiteten Unterlagen als Antrag zum Landwirtschaftsministerium zum
01.07.2023 senden. Im Herbst d.J. könnte eine Freigabe durch das Ministerium
erfolgen. Die Anordnung der Verfahren Wimmerbach Ost und West könnte dann im
Frühjahr nächsten Jahres erfolgen. Zu diesem Zeitpunkt würde ein Vorstand der
Teilnehmergemeinschaft in jedem Flurbereinigungsbereich gebildet und die
weitere Ausarbeitung bis zum Flurbereinigungsplan erfolgen. Mit einem
tatsächlichen Ausbau der Infrastruktur ist nicht vor 2025 zu rechnen.
Stellvertretender Ausschussvorsitzender Lippert stellt den Bericht zur
Diskussion.
Zu 3.11
Herr Voltermann
erkundigt sich, ob im Flurbereinigungsverfahren noch Priorisierungen möglich
sind. Andreas Pante erläutert, dass Verschiebungen noch möglich seien. Es wurde
erstmal die Vorarbeit geleistet. Die genaue Ausarbeitung steht noch aus.