Sitzung: 22.06.2023 Rat der Gemeinde Bad Essen
Bürgermeister
Natemeyer erstattet den Verwaltungsbericht:
6.1: Einstellung eines Klimaschutzmanagers
Auf Grundlage der
Förderzusage der Förderstelle ZUG (Zukunft – Umwelt – Gesellschaft gGmbH) habe
die Gemeinde Bad Essen im Frühjahr 2023 wie berichtet die Vollzeitstelle eines
Klimaschutzmanagers ausgeschrieben. Der Förderzeitraum gehe vom 01.09.2023 bis
zum 31.08.2026. Nach Durchführung von Bewerbungsgesprächen habe der
Verwaltungsausschuss der Gemeinde Bad Essen in seiner Sitzung am 25.05.2023 die
Stelle vergeben. Der ausgewählte Stelleninhaber könne die Stelle nunmehr wie
geplant am 01.09.2023 antreten.
6.2: Zertifizierung als „Nachhaltige
Gemeinde in Niedersachsen“
Entweder spät in
diesem Jahr oder direkt zu Beginn des kommenden Jahres werde die Gemeinde Bad
Essen mit der Kommunalen Umwelt Aktion UAN des Niedersächsischen Städte- und
Gemeindebundes in den Prozess „KommN“ einsteigen. In diesem vom
Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz (MU)
geförderten Prozess sollen Städte und Gemeinden motiviert werden, sich auf den
Weg zu einer nachhaltigen Entwicklung zu begeben. Kommunen könnten dabei als
„nachhaltige Kommunen“ zertifiziert werden. Der einzelörtliche Prozess, u.a.
mit einer Bestandsaufnahme, mit Strategieworkshops einschließlich
Bürgerbeteiligung, in dem Zielvereinbarungen und ein Maßnahmenkatalog
erarbeitet würden, laufe dabei über zwölf Monate. Die UAN e.V. sei aus dem
Niedersächsischen Städte- und Gemeindebund heraus gegründet worden. Die
Gemeinde Bad Essen sei Ende 2021 per Ratsbeschluss Mitglied geworden.
6.3: Forschungsprojekt „Klima Events“ zu den Auswirkungen des Klimawandels
auf Veranstaltungen
Die Eventbranche zähle zu den klimasensiblen Branchen. Sie sei von den
Auswirkungen des Klimawandels unmittelbar betroffen, wenn aufgrund von
Starkregen, Sturm oder Hitze und Trockenheit Veranstaltungen abgebrochen oder
verschoben werden müssten. Welche Herausforderungen durch den Klimawandel für
die Eventbranche besonders bedeutsam seien, damit befasse sich jetzt ein
Projekt von Hochschule Osnabrück und Universität Osnabrück im Zusammenarbeit
mit der Gemeinde Bad Essen. Die Ergebnisse sollten am Ende die Eventbranche und
Kommunen bundesweit zu Klimaanpassungen befähigen. Betrachtet würden in Bad
Essen die drei Traditionsveranstaltungen „Historischer Markt“, „Culinaria“ und
das Hafenfest.
Das Forschungsprojekt gliedere sich in vier Phasen und beginne mit der
Analyse der Bad Essener Veranstaltungen hinsichtlich ihrer bisherigen
Klimaresistenz. Das Projekt werde vom Bundesministerium für Umwelt,
Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) mit insgesamt
rund 300.000 Euro für drei Jahre gefördert. Zu den weiteren
Kooperationspartnern zählten das GCB German Convention Bureau e.V., der
Landkreis Osnabrück und das LEADER-Regionalmanagement Wittlager Land.
6.4: Erste Ausbildungsmesse ZAK im Wittlager
Land
Am gestrigen und heutigen Tage habe erstmals eine Ausbildungs- und
Berufsorientierungsmesse im Wittlager Land stattgefunden. Die Messe unter dem
Titel „Zukunft – Ausbildung – Karriere“ (ZAK) richte sich an Schülerinnen und
Schüler und ihre Eltern sowie alle, die sich für das Thema Berufsorientierung
interessierten. Der Auftakt sei am gestrigen Abend mit einem Familienabend
erfolgt. Veranstaltungsort sei der Wasserverband Wittlage /
Unterhaltungsverband „Obere Hunte“ in Rabber. Mehr als 40 verschiedene Firmen
aus unterschiedlichen Bereichen wie Handwerk, Industrie und Dienstleistung
hätten etwa 100 Ausbildungsberufe präsentiert. Die Messe, die die Maßarbeit gGmbH
in Zusammenarbeit mit den drei Gemeinden des Wittlager Landes veranstalte,
solle künftig jährlich im Wechsel zwischen den Gemeinden stattfinden. Mehr als
700 Schülerinnen und Schüler seien in diesem Jahr vor Ort gewesen. Der
erfolgreiche Auftakt sei sehr positiv zu werten.
6.5: Geplante
Flurbereinigung Wimmerbach
Am 07. Juni 2023
habe die zunächst letzte Arbeitskreissitzung zum geplanten
Flurbereinigungsverfahren Wimmerbach stattgefunden. Dem Arbeitskreis seien die
Ergebnisse der Bohrkernuntersuchung der zum Ausbau vorgesehenen Wegestrecken
vorgestellt worden. Im Ergebnis lasse sich festhalten, dass in der Hälfte der
Proben sogenannte polycyclische aromatische Kohlenwasserstoffe (PAK) gefunden
worden seien, die zu einer Entsorgung des alten Schwarzdeckenmaterials beim
Ausbau der Wege führen müssten. Durch die erwartete Kostensteigerung sei vom
Amt für regionale Landesentwicklung vorgeschlagen worden, die Neubaustrecken
wie bisher in einer Asphaltbreite von 3 m auszuführen. Der Ansatz, bei
besonders stark befahrenen Wegen auf 3,50 m Breite zu gehen, würde neben den
allgemeinen Mehrkosten für den Straßenbau auch eine zusätzliche Kompensation
der neu versiegelten Flächen erforderlich machen. Der Arbeitskreis habe diesen
Vorschlag des ArL unterstützt.
Da beim Neubau auch
standfeste Banketten beidseitig von 75 cm hergestellt würden, sei ein sicheres
Ausweichen auf die Bankette möglich.
Gemäß der
Kostenschätzung könnten fast vollständig alle Wege der 1. und 2. Priorität
ausgebaut werden. In der gleichen Sitzung seien aber auch Wegeteilstücke
vorgestellt worden, die ggf. aufgegeben und rekultiviert werden könnten. Das
ArL werde die erarbeiteten Unterlagen zum 01.07.2023 als Antrag an das
Landwirtschaftsministerium senden. Im Herbst 2023 könnte eine Freigabe durch das
Ministerium erfolgen. Die Anordnung der Verfahren Wimmerbach Ost und West
könnte dann im Frühjahr nächsten Jahres erfolgen. Zu diesem Zeitpunkt würde ein
Vorstand der Teilnehmergemeinschaft in jedem Flurbereinigungsbereich gebildet
und die weitere Ausarbeitung bis zum Flurbereinigungsplan erfolgen. Mit einem
tatsächlichen Ausbau der Infrastruktur sei nicht vor 2025 zu rechnen.