Sitzung: 17.07.2014 Rat der Gemeinde Bad Essen
Beschluss: ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Rat beschließt:
1.
Die Gemeinde Bad Essen wird in Zusammenarbeit mit dem
Unterhaltungsverband „Obere Hunte“ für die Risikogebiete der Hunte in der
Gemeinde Bad Essen eine Informations- und Verhaltensvorsorge als
Aufklärungsmaßnahme über Hochwasserrisiken den betroffenen Grundeigentümern zur
Verfügung stellen.
2. Über das Ordnungsamt wird ein
örtlicher Alarm-/Einsatz- bzw. Gefahrenabwehrplan „Hochwasser“ erstellt.
Ratsherr Helms erläutert den Sachverhalt und geht
dabei ausführlich auf die Starkregenereignisse vom 10.07.2014 ein. Dieses
aktuelle Ereignis und die noch frischen Erinnerungen an das Hochwasser im
Sommer 2010 machten deutlich, dass das Thema "Hochwasserschutz"
keinesfalls ein abstraktes, theoretisches Thema darstelle. Grundsätzlich lasse
sich höhere gewalt zwar nicht durch Infrastrukturmaßnahmen bekämpfen. Alle
Beteiligten müssten aber gemeinsam daran arbeiten, wirksame Lösungen für die
Problemstelllung zu finden und sich so zu organiseiren, dass bei erneuten
Hochwasserereignissen möglichst schnelle Hilfe geleistet werden könne. Sein
Dank gelte dem Unterhaltungsverband, der nach dem Starkregen am 10.07.2014
kurzfristig Maßnahmen ergriffen habe. Er verweist aber auch die bestehende
Konkurrenz zwischen den Belangen des Hochwasserschutzes und des Naturschutes
hin. Diese müssten vor Ort in Einklang gebracht werden. Die Grundstückseigentümer ruft Ratsherr Helms
dazu auf, die Regenwassereinläufe vor ihren Grundstücken regelmäßig zu
reinigen. Der Freiwilligen Feuerwehr spricht er seinen Dank für die gute und
schnelle Hilfe am 10.07.2014 aus.
Wichtig sei aus seiner Sicht eine umfassende
Aufklärung der Anlieger über die bestehenden Gefahren und mögliche Maßnahmen,
um diese Gefahren zu mindern. Zudem müsse ein Organisation- und EInsatzplan für
Feuerwehjr, THW und Verwaltung aufgestellt werden, um im Falle von
Starkregenereignissen möglichst schnell und gezielt reagieren zu können.
Ratsherr Lippert äußert sein Mitgefühl mit den
Betroffenen des Starkregenereignisses am 10.07.2014. Ob im Fall solcher
Regenmassen die seitens des Landes Niedersachsen für den Hochwasserschutz an
der Hunte vorgesehenen Sandsäcke als Schutz ausreichen würden, sei aus seiner
Sicht eher zu bezweifeln. Evtl. müssten doch die Gräben und Durchlässe
vergrößert werden. Das Mähen der Gräben würde dazu führen, dass die
Fließgeschwindigkeit der Hunte erhöht werde. Dadurch könnte es wiederum zu
Problemen im Unterlauf der Hunte kommen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig