Herr Meyer erstattet den Verwaltungsbericht:

 

3.1: Besuch Fa. Homann, Lintorf

Am 27.06.2023 habe ein Besuch bei der Fa. Homann in Lintorf stattgefunden, an dem für die Verwaltung Bürgermeister Natemeyer, EGR Meyer und GA Bulthaup teilgenommen hätten. Seitens des Unternehmens hätten der neue Werksleiter, Herr Alexander Kraus sowie Herr Marian Heinz als CEO Homann Dressing an dem Termin teilgenommen.

 

Die Vertreter des Unternehmens hätten von einer insgesamt positiven Entwicklung des Standortes berichtet. Die Produktionsabläufe würden laufend weiterentwickelt und verbessert. Ein Problem stelle die Personalgewinnung zur Deckung des vorhandenen Personalbedarfes dar. Hier sei seitens der Verwaltung auf das Potential der Oberschule Bad Essen hingewiesen worden.

 

Die Unternehmensvertreter hätten auf die geplante Umfirmierung des Standortes hingewiesen, der zukünftig unter dem Namen „Müller Deli Sauces & Dressings“ firmieren solle. Die Marke „Homann“ bleibe aber weiterhin erhalten. Aktuell sei die Erweiterung der Büroflächen durch den Neubau eines Bürogebäudes am Standort Lintorf geplant. Hierzu sei in Kürze mit einem entsprechenden Bauantrag zu rechnen.

 

 

3.2: Weihnachtsbeleuchtung Ortskern Bad Essen

Wie bereits berichtet, werde die neugestaltete Straßenbeleuchtung im historischen Ortskern von Bad Essen, die im Rahmen des Förderprogrammes „Perspektive Innenstadt“ installiert worden sei, Auswirkungen auf die Weihnachtbeleuchtung im Ortskern haben. Bisher seien dafür Lichterketten über die Straßen gespannt worden, die u.a. an den Laternenmasten befestigt worden seien. Die neue Form der Laternen lasse eine solche Befestigung nicht mehr zu. Der Gewerbeverein habe in Zusammenarbeit mit der Gemeinde daraufhin ein neues Konzept für die Weihnachtsbeleuchtung erarbeitet. Dieses modulare Konzept sehe die Installation von Sternen entlang der oberen und unteren Lindenstraße vor. Zudem solle der Baum vor der Lindenapotheke mit einer „mitwachsenden“ Lichterkette versehen werden. Möglichst zeitgleich sollten auch Sterne an der Platanenallee und der Nikolaistraße aufgehängt und weitere Bäume mit „mitwachsenden“ Lichterketten ausgestattet werden.

 

Für die Umsetzung des Konzeptes seien Gesamtkosten von ca. 60.000 € veranschlagt worden. Hierzu sei durch den Gewerbeverein ein Förderantrag im Rahmen des LEADER-Programmes zur Stärkung des Einzelhandelsstandortes gestellt worden. Dadurch könnte eine Förderung von 35% der Nettokosten, entsprechend 17.500 €, erzielt werden. Zudem hätten die Ortschaft Bad Essen und der Kur- und Verkehrsverein Bad Essen e.V. eine finanzielle Unterstützung in Aussicht gestellt. Der Gewerbeverein werde sich mit Eigenmitteln von 15.000 € ebenfalls an der Umsetzung des Beleuchtungskonzeptes beteiligen. Die restliche Finanzierung müsse dann durch die Gemeinde Bad Essen erbracht werden. Die Lokale Aktionsgruppe (LAG) im LEADER werde am 04.10.2023 über den Förderantrag beraten. Anschließend müsse noch eine formale Bewilligung durch das Amt für regionale Landesentwicklung (ArL) erfolgen, bevor die Beauftragung, Lieferung und Montage erfolgen könne. Die Fertigstellung der Weihnachtsbeleuchtung, zumindest des ersten Projektschrittes, solle dann möglichst bis zum Weihnachtsmarkt in Bad Essen am 02./03. Dezember erfolgen.  

 

 

Herr Lüke setzt den Verwaltungsbericht fort:

 

3.3: Marina Bad Essen

Die Gebühren für die Nutzung der Marina Bad Essen seien im Sommer 2022 angehoben worden und würden seitdem über den Liege- und Verbrauchsgebühren der benachbarten Häfen entlang des Mittellandkanals liegen. Auch im überregionalen Vergleich lägen die Gebühren im oberen Bereich. Zu unterscheiden sei dabei, dass zahlreiche Marinas durch kleine Motoryachtvereine geführt würden. Die Vermietung von freien Liegeplätzen an Gastlieger erfolge dabei als reines Nebengeschäft. Eine Wirtschaftlichkeit der Tätigkeit sei nicht notwendig. Vielmehr stelle jeder vermietete Liegeplätz eine zusätzliche Einnahmequelle für den Verein dar. Sobald ein Yachthafen aber wirtschaftlich geführt werde, müssten auch entsprechende Nutzungsgebühren erhoben werden, um die laufenden Kosten decken zu können. Aktuell seien für die Saison 2023 leicht rückläufige Nutzerzahlen in der Marina Bad Essen zu verzeichnen. Ob diese Entwicklung den erhöhten Gebühren geschuldet sei, könne nicht abschließend geklärt werden. Durch die allgemein deutlich gestiegenen Preise, insbesondere für Treibstoff, seien augenscheinlich insgesamt weniger Sportboot auf dem Mittellandkanal unterwegs. Im Haushaltsplan 2023 seien Erträge aus den Liegegebühren der Marina in Höhe von 30.000 € veranschlagt worden. Dieser Ertrag sei aktuell bereits erreicht.

 

Im Haushaltsplan 2023 seien auch 10.000 € für den Anstrich des Servicegebäudes an der Marina eingeplant. Eine Begutachtung des Gebäudes habe ergeben, dass zunächst noch eine Ausbesserung des Außenputzes sowie verschiedene Reparaturen der Regenwasserableitung erfolgen müssten. Eine entsprechende Kostenaufstellung werde zurzeit zusammen mit Fachfirmen erstellt.

 

Seit Sommer 2023 werde mit der Beach Bar „Li-Man 59“ der Familie Alakara ein gastronomisches Angebot an der Marina Bad Essen vorgehalten. Die Resonanz der Besucher sei durchweg positiv. Der Betreiber plane eine Verlängerung der Öffnungszeiten über die Sommersaison hinaus. Dazu sei evtl. die Aufstellung eines Zeltes als Wetterschutz erforderlich. Entsprechende Gespräche dazu würden in Kürze geführt. Parallel werde der Wasserverband Wittlage Leitungen zur Strom- und Wasserver- und –entsorgung vom Servicegebäude auf den Festplatz verlegen. Die dadurch entstehenden Abnahmestellen könnten dann auch für andere Veranstaltungen genutzt werden. 

 

3.4: Haushaltsausführung

Herr Lüke berichtet über den aktuellen Stand der Haushaltsausführung im Jahr 2023. Demnach lägen die Erträge mit 26,1 Mio. € noch 15% unter dem Ansatz. Die Aufwendungen würden aktuell 23,8 Mio. € betragen und den Ansatz um 27% unterschreiten. Die Erträge aus der Gewerbesteuer würden sich mit einem Anordnungssoll von 10,4 Mio. € auf Höhe des im Haushaltsplan veranschlagten Ansatzes bewegen.

Der Saldo aus der laufenden Verwaltung (Cashflow) liege mit 3,3 Mio. € deutlich über dem Ansatz von 49.700 €. Von den geplanten Investitionsmaßnahmen seien bislang rd. 43% zur Auszahlung gekommen. Der Finanzmittelüberschuss, er mit einem Defizit von 4,2 Mio. € geplant gewesen sei, weise aktuell einen Überschuss von 2,1 Mio. € aus. Insgesamt könnten die bisherige Haushaltsausführung und die finanzielle Lage der Gemeinde als zufriedenstellend bewertet werden. 

 

3.5: Wesentliche Produkte

In der Ausschusssitzung am 09.05. sei intensiv über die Bildung von „wesentlichen Produkten“ im Haushalt der Gemeinde Bad Essen beraten worden. Im Ergebnis sei ein Katalog von möglichen Produkten erarbeitet worden, für die seitens der Verwaltung erste Ziele und Kennzahlen entwickelt werden sollten. Zu den einzelnen Produkten würden aktuell noch einige Rückmeldungen aus den betroffenen Fachdiensten fehlen. Mit Vorschlägen zu Zielen und Kennzahlen könne evtl. in der Dezembersitzung des Ausschusses gerechnet werden. Spätestens aber zur Haushaltsaufstellung für das Jahr 2024.

 

 

Frau Levermann setzt den Verwaltungsbericht fort:

 

3.6: Veranstaltungen in der Gemeinde Bad Essen

Aus der Sicht der Tourist-Information seien die Veranstaltungen in diesem Jahr durchweg erfolgreich verlaufen. Exemplarisch verweist Frau Levermann auf das Yoga-Festival. Die angebotenen Kurse seien von durchschnittlich 21 Teilnehmerinnen und Teilnehmern gebucht worden (2022 = 14 Personen). Auch die begleitenden Fachvorträge seien vom Publikum sehr gut angenommen worden. Der Citta-Slow-Landmarkt am vergangenen Wochenende sei ebenfalls sehr erfolgreich verlaufen. Aussteller wie Besucher hätten durchweg positive Rückmeldungen gegeben. Frau Levermann verteilt einige Prospekte zu weiteren anstehenden Veranstaltungen, wie z.B. die „KulturCanapees“, und die „Literatur- und Musiktage“. Für letztere werde in diesem Jahr auch wieder ein Programm für Kinder- und Jugendliche am Sonntagnachmittag angeboten. Die in diesem Jahr erstmalig in Bad Essen angebotenen „Aktiv-Wochen“ seien ebenfalls sehr gut gebucht worden. Das Angebot solle im kommenden Jahr fortgesetzt werden.