Sitzung: 19.09.2023 Ausschuss für Wirtschaft, Marketing, Tourismus, Kultur, öffentliche Einrichtungen und Finanzen
Herr Meyer erstattet den Verwaltungsbericht:
3.1: Besuch Fa.
Homann, Lintorf
Am 27.06.2023 habe ein Besuch bei der Fa. Homann in Lintorf stattgefunden,
an dem für die Verwaltung Bürgermeister Natemeyer, EGR Meyer und GA Bulthaup
teilgenommen hätten. Seitens des Unternehmens hätten der neue Werksleiter, Herr
Alexander Kraus sowie Herr Marian Heinz als CEO Homann Dressing an dem Termin
teilgenommen.
Die Vertreter des Unternehmens hätten von einer insgesamt positiven
Entwicklung des Standortes berichtet. Die Produktionsabläufe würden laufend
weiterentwickelt und verbessert. Ein Problem stelle die Personalgewinnung zur
Deckung des vorhandenen Personalbedarfes dar. Hier sei seitens der Verwaltung
auf das Potential der Oberschule Bad Essen hingewiesen worden.
Die Unternehmensvertreter hätten auf die geplante Umfirmierung des
Standortes hingewiesen, der zukünftig unter dem Namen „Müller Deli Sauces &
Dressings“ firmieren solle. Die Marke „Homann“ bleibe aber weiterhin erhalten.
Aktuell sei die Erweiterung der Büroflächen durch den Neubau eines Bürogebäudes
am Standort Lintorf geplant. Hierzu sei in Kürze mit einem entsprechenden
Bauantrag zu rechnen.
3.2:
Weihnachtsbeleuchtung Ortskern Bad Essen
Wie bereits berichtet, werde die neugestaltete Straßenbeleuchtung im
historischen Ortskern von Bad Essen, die im Rahmen des Förderprogrammes „Perspektive
Innenstadt“ installiert worden sei, Auswirkungen auf die Weihnachtbeleuchtung
im Ortskern haben. Bisher seien dafür Lichterketten über die Straßen gespannt
worden, die u.a. an den Laternenmasten befestigt worden seien. Die neue Form
der Laternen lasse eine solche Befestigung nicht mehr zu. Der Gewerbeverein
habe in Zusammenarbeit mit der Gemeinde daraufhin ein neues Konzept für die
Weihnachtsbeleuchtung erarbeitet. Dieses modulare Konzept sehe die Installation
von Sternen entlang der oberen und unteren Lindenstraße vor. Zudem solle der
Baum vor der Lindenapotheke mit einer „mitwachsenden“ Lichterkette versehen
werden. Möglichst zeitgleich sollten auch Sterne an der Platanenallee und der
Nikolaistraße aufgehängt und weitere Bäume mit „mitwachsenden“ Lichterketten
ausgestattet werden.
Für die Umsetzung des Konzeptes seien Gesamtkosten von ca. 60.000 €
veranschlagt worden. Hierzu sei durch den Gewerbeverein ein Förderantrag im
Rahmen des LEADER-Programmes zur Stärkung des Einzelhandelsstandortes gestellt
worden. Dadurch könnte eine Förderung von 35% der Nettokosten, entsprechend
17.500 €, erzielt werden. Zudem hätten die Ortschaft Bad Essen und der Kur- und
Verkehrsverein Bad Essen e.V. eine finanzielle Unterstützung in Aussicht
gestellt. Der Gewerbeverein werde sich mit Eigenmitteln von 15.000 € ebenfalls
an der Umsetzung des Beleuchtungskonzeptes beteiligen. Die restliche
Finanzierung müsse dann durch die Gemeinde Bad Essen erbracht werden. Die
Lokale Aktionsgruppe (LAG) im LEADER werde am 04.10.2023 über den Förderantrag
beraten. Anschließend müsse noch eine formale Bewilligung durch das Amt für
regionale Landesentwicklung (ArL) erfolgen, bevor die Beauftragung, Lieferung
und Montage erfolgen könne. Die Fertigstellung der Weihnachtsbeleuchtung, zumindest
des ersten Projektschrittes, solle dann möglichst bis zum Weihnachtsmarkt in
Bad Essen am 02./03. Dezember erfolgen.
Herr Lüke setzt den Verwaltungsbericht fort:
3.3: Marina Bad
Essen
Die Gebühren für die Nutzung der Marina Bad Essen seien im Sommer 2022
angehoben worden und würden seitdem über den Liege- und Verbrauchsgebühren der
benachbarten Häfen entlang des Mittellandkanals liegen. Auch im überregionalen
Vergleich lägen die Gebühren im oberen Bereich. Zu unterscheiden sei dabei,
dass zahlreiche Marinas durch kleine Motoryachtvereine geführt würden. Die
Vermietung von freien Liegeplätzen an Gastlieger erfolge dabei als reines
Nebengeschäft. Eine Wirtschaftlichkeit der Tätigkeit sei nicht notwendig.
Vielmehr stelle jeder vermietete Liegeplätz eine zusätzliche Einnahmequelle für
den Verein dar. Sobald ein Yachthafen aber wirtschaftlich geführt werde,
müssten auch entsprechende Nutzungsgebühren erhoben werden, um die laufenden
Kosten decken zu können. Aktuell seien für die Saison 2023 leicht rückläufige
Nutzerzahlen in der Marina Bad Essen zu verzeichnen. Ob diese Entwicklung den
erhöhten Gebühren geschuldet sei, könne nicht abschließend geklärt werden.
Durch die allgemein deutlich gestiegenen Preise, insbesondere für Treibstoff,
seien augenscheinlich insgesamt weniger Sportboot auf dem Mittellandkanal
unterwegs. Im Haushaltsplan 2023 seien Erträge aus den Liegegebühren der Marina
in Höhe von 30.000 € veranschlagt worden. Dieser Ertrag sei aktuell bereits
erreicht.
Im Haushaltsplan 2023 seien auch 10.000 € für den Anstrich des
Servicegebäudes an der Marina eingeplant. Eine Begutachtung des Gebäudes habe
ergeben, dass zunächst noch eine Ausbesserung des Außenputzes sowie
verschiedene Reparaturen der Regenwasserableitung erfolgen müssten. Eine entsprechende
Kostenaufstellung werde zurzeit zusammen mit Fachfirmen erstellt.
Seit Sommer 2023 werde mit der Beach Bar „Li-Man 59“ der Familie Alakara
ein gastronomisches Angebot an der Marina Bad Essen vorgehalten. Die Resonanz
der Besucher sei durchweg positiv. Der Betreiber plane eine Verlängerung der
Öffnungszeiten über die Sommersaison hinaus. Dazu sei evtl. die Aufstellung
eines Zeltes als Wetterschutz erforderlich. Entsprechende Gespräche dazu würden
in Kürze geführt. Parallel werde der Wasserverband Wittlage Leitungen zur
Strom- und Wasserver- und –entsorgung vom Servicegebäude auf den Festplatz
verlegen. Die dadurch entstehenden Abnahmestellen könnten dann auch für andere
Veranstaltungen genutzt werden.
3.4:
Haushaltsausführung
Herr Lüke berichtet über den aktuellen Stand der Haushaltsausführung im
Jahr 2023. Demnach lägen die Erträge mit 26,1 Mio. € noch 15% unter dem Ansatz.
Die Aufwendungen würden aktuell 23,8 Mio. € betragen und den Ansatz um 27%
unterschreiten. Die Erträge aus der Gewerbesteuer würden sich mit einem
Anordnungssoll von 10,4 Mio. € auf Höhe des im Haushaltsplan veranschlagten
Ansatzes bewegen.
Der Saldo aus der laufenden Verwaltung (Cashflow) liege mit 3,3 Mio. €
deutlich über dem Ansatz von 49.700 €. Von den geplanten Investitionsmaßnahmen
seien bislang rd. 43% zur Auszahlung gekommen. Der Finanzmittelüberschuss, er
mit einem Defizit von 4,2 Mio. € geplant gewesen sei, weise aktuell einen
Überschuss von 2,1 Mio. € aus. Insgesamt könnten die bisherige
Haushaltsausführung und die finanzielle Lage der Gemeinde als zufriedenstellend
bewertet werden.
3.5: Wesentliche
Produkte
In der Ausschusssitzung am 09.05. sei intensiv über die Bildung von
„wesentlichen Produkten“ im Haushalt der Gemeinde Bad Essen beraten worden. Im
Ergebnis sei ein Katalog von möglichen Produkten erarbeitet worden, für die
seitens der Verwaltung erste Ziele und Kennzahlen entwickelt werden sollten. Zu
den einzelnen Produkten würden aktuell noch einige Rückmeldungen aus den
betroffenen Fachdiensten fehlen. Mit Vorschlägen zu Zielen und Kennzahlen könne
evtl. in der Dezembersitzung des Ausschusses gerechnet werden. Spätestens aber
zur Haushaltsaufstellung für das Jahr 2024.
Frau Levermann setzt den Verwaltungsbericht fort:
3.6: Veranstaltungen
in der Gemeinde Bad Essen
Aus der Sicht der Tourist-Information seien die Veranstaltungen in diesem
Jahr durchweg erfolgreich verlaufen. Exemplarisch verweist Frau Levermann auf
das Yoga-Festival. Die angebotenen Kurse seien von durchschnittlich 21
Teilnehmerinnen und Teilnehmern gebucht worden (2022 = 14 Personen). Auch die
begleitenden Fachvorträge seien vom Publikum sehr gut angenommen worden. Der
Citta-Slow-Landmarkt am vergangenen Wochenende sei ebenfalls sehr erfolgreich
verlaufen. Aussteller wie Besucher hätten durchweg positive Rückmeldungen
gegeben. Frau Levermann verteilt einige Prospekte zu weiteren anstehenden
Veranstaltungen, wie z.B. die „KulturCanapees“, und die „Literatur- und
Musiktage“. Für letztere werde in diesem Jahr auch wieder ein Programm für
Kinder- und Jugendliche am Sonntagnachmittag angeboten. Die in diesem Jahr
erstmalig in Bad Essen angebotenen „Aktiv-Wochen“ seien ebenfalls sehr gut
gebucht worden. Das Angebot solle im kommenden Jahr fortgesetzt werden.