Sitzung: 09.10.2023 Ausschuss für Kindergärten und Schulen, Familie, Jugend, Integration, Prävention, soziale Angelegenheiten und Sport
Der Rat der Gemeinde Bad Essen hat in seiner Sitzung am
21.09.2023 Frau Nora Smakolli als in Schulangelegenheiten stimmberechtigtes
Mitglied für den Kinder- und Jugendausschuss benannt. Frau Alissia Witowski
wurde als Vertreterin benannt. Beide Schülerinnen sind anwesend.
Die Pflichtenbelehrung und Verpflichtung des berufenen Mitglieds des Ausschusses und der Vertreterin gemäß dem Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) erfolgt durch den Ausschussvorsitzenden. Er verpflichtet das anwesende berufene Ausschussmitglied Frau Nora Smakolli und deren Vertreterin Frau Alissia Witowski förmlich, ihre Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen zu erfüllen und die Gesetze zu beachten. Die anwesenden Ausschussmitglieder werden auf die ihnen nach §§ 40 – 42 NKomVG obliegenden Pflichten (Amtsverschwiegenheit, Mitwirkungsverbot und Vertretungsverbot) hingewiesen und gebeten, sich mit den Vorschriften vertraut zu machen. Eine Ausfertigung der gesetzlichen Bestimmungen wurde ihnen ausgehändigt.