Die Aufgaben der kommunalen Jugendarbeit in der
Gemeinde Bad Essen werden aufgrund einer entsprechenden Leistungsvereinbarung
seit 2009 von der Kinderhaus Wittlager Land gGmbH wahrgenommen.
Zur Durchführung der Aufgaben wird der Kinderhaus
Wittlager Land gGmbH ein jährliches Budget zur Verfügung gestellt. Dieses
beinhaltet die Personalkosten für den Jugendpfleger und den Jugendtreffleiter
in Anlehnung an die Vergütungsregelung des TVöD (Stundenumfang insgesamt 2
Vollzeitstellen) sowie für nebenamtliche Kräfte und Honorarkräfte. Zudem sind
die Sachausgaben für die inhaltliche und pädagogische Arbeit in den
Jugendtreffs, die Ferienspiele etc. enthalten.
Im Bereich der Jugendarbeit Bad Essen sind zurzeit
Herr Felix Arentzen, Herr Norbert Schulte, Herr Robin Herzberg und Frau Jana
Nega tätig. Zudem werden weitere pädagogische Mitarbeiter*innen für den Kinder-
und Jugendtreff in Wimmer und den Jugendtreff in Bad Essen (TriO) beschäftigt.
Das jährliche Budget für die Jugendarbeit betrug bis
2011 122.000 Euro, in den Jahren 2012 –
2014 129.000 Euro und seit 2015 149.000 Euro. Aufgrund von tariflichen
Lohnsteigerungen und sonstigen Preissteigerungen hat die Kinderhaus Wittlager
Land gGmbH um Erhöhung des jährlichen Budgets gebeten. Auf Grundlage der
Kalkulation der Kinderhaus Wittlager Land gGmbH ist eine Erhöhung des Budgets
auf 168.000 Euro erforderlich, damit die Jugendarbeit in der bisherigen Form
fortgeführt werden kann.
Aufgrund statistischer Vorgaben des Landes
Niedersachsen werden die Jugendarbeit (Prod. 36250) und der Jugend- und
Vereinstreff TriO (Prod. 36600) getrennt dargestellt.
Zu den Ansätzen in den Teilergebnisplänen 36250
Jugendarbeit und 36600 TriOJugendzentrum (Gebäude) sind folgende Erläuterungen
zu geben:
1) Teilergebnishaushalt 36250 Jugendarbeit
399999 SU Erträge
Nachgewiesen ist hier unter Sachkonto 348200 der
Zuschuss des Landkreises Osnabrück aus dem Programm „Jugendpower 2000 plus“
(Grundbetrag sowie Betrag pro Einwohner unter 27 Jahren).
499999 SU Aufwendungen
Sachkonto 423100
Im Zuge des Verkaufs des Gebäudes der Wimmer Schule
hatte sich der Wimmer Schule e.V. neben einer Geldleistung u.a. auch
verpflichtet, über zehn Jahre kostenlose Räumlichkeiten für einen Kinder- und
Jugendtreff in der Wimmer Schule bereitzustellen. Nach Ablauf dieses Zeitraumes
ist aufgrund eines entsprechenden Mietvertrages eine monatliche Warmmiete in
Höhe von 300 € zu zahlen.
Sachkonto 431800
Hier ist in erster Linie der Zuschuss an die
Kinderhaus Wittlager Land gGmbH in Höhe von 168.000 € ausgewiesen worden.
Weitere 3.000 € sind vorgesehen als Mittel, die über den Ortsjugendring Bad
Essen als Vereinigung der Jugendgruppen in der Gemeinde Bad Essen
eigenverantwortlich verteilt werden.
2) Teilergebnishaushalt 36600 TriO-Jugendzentrum
(Gebäude)
Sachkonto 341100
Hier sind die Mieteinnahmen für die vermietete Wohnung
im TriO an der Schulallee berücksichtigt worden.
429999 SU Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Ausgewiesen ist ein Ansatz für die Unterhaltung des
Gebäudes (421100) sowie den Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände
(422200). Berücksichtigt sind zudem die Bewirtschaftungskosten (Reinigung,
Beheizung, Strom, Wasser etc.) des Grundstücks sowie des Gebäudes (424100).
Im Rahmen der Unterhaltskosten wurde ein Betrag in
Höhe von 10.000 Euro für die Sanierung des Bandraums im Keller des TRIOs
eingestellt. Der Raum steht derzeit aufgrund von Feuchtigkeitsschäden für
Bandproben nicht zur Verfügung. Da Bedarf an einem Bandraum besteht, ist eine
Sanierung vorgesehen.
Anlagen:
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss stimmt den Haushaltsansätzen zu / mit folgenden Änderungen zu.