Betreff
Sicherheit für kurze Beine - Antrag der CDU-FDP-Gruppe
Vorlage
BV/FD1/2022/370
Art
Beschlussvorlage

 

Die CDU-/FDP-Gruppe hat den als Anlage 1 beigefügten Antrag gestellt.

 

Der Antrag besteht aus den Einzelthemen 1-4. Die Themen zu den Ziffern 1, 2 und 4 stehen im Zusammenhang mit der „Verkehrsordnung“ und werden daher zuständigkeitshalber im Ausschuss für Feuerwehren und Ordnung beraten.

 

Ziffer 3 des Antrages betrifft die Schülerbeförderung in der Gemeinde Bad Essen, die grundsätzlich in Zuständigkeit des Landkreises Osnabrück geregelt wird. Dieses Themengebiet ist im Kinder- und Jugendausschuss zu beraten.

 

Ein Beschlussvorschlag zu Ziffer 3 des Antrages wird in der Sitzung erarbeitet.

 


Anlagen:

 

Anlage 1: Sicherheit für kurze Beine – Antrag der CDU-/FDP-Gruppe

 


Beschlussvorschlag:

 

Wird in der Sitzung erarbeitet.

 


 

Haushaltsmittel

stehen bei Konto ____________ zur Verfügung

sind  überplanmäßig /  außerplanmäßig bereitzustellen

Deckungsvorschlag: ggfs. Haushaltsplan 2022ff

Sonstiges

Haushaltsmittel werden nicht benötigt

 

Beteiligung der Ortschaften

ist nicht erforderlich

wird noch vorgenommen

ist erfolgt mit folgendem Ergebnis: