Am 16.12.2021 wurde durch den Verwaltungsausschuss beschlossen, ein integriertes Klimaschutzkonzept für die Gemeinde Bad Essen erstellen zu lassen. Hierdurch wird es möglich, die angestrebte Einstellung eines Klimaschutzmanagers fördern zu lassen. Nach der Erstellung des Masterplan 100 % Klimaschutz für den Landkreis Osnabrück ist eine komplette Förderung nach Kommunalrichtlinie für die Stelle in der Gemeinde Bad Essen nicht möglich. Es gibt jedoch eine Sonderregelung, die es ermöglicht, eine Teilförderung in Höhe von 40 % für einen Zeitraum von 36 Monaten zu erhalten.

Das zu erstellende Klimaschutzkonzept soll die Anforderungen erfüllen, einen entsprechenden Antrag stellen zu können. Die Fertigstellung soll voraussichtlich im April d.J. erfolgen, um eine rechtzeitige Antragstellung zu ermöglichen. Der Beschluss des Rates der Gemeinde Bad Essen über das Klimaschutzkonzept ist für die Förderung zwingend erforderlich, kann jedoch nachgereicht werden.

Die EKP Energie-Klima-Plan gGmbH aus Osnabrück wurde beauftragt, das Integrierte Klimaschutzkonzept für die Gemeinde Bad Essen zu erstellen. Im Rahmen der Konzepterstellung ist auch eine Akteursbeteiligung erforderlich. Dem Fördergeldgeber ist bekannt, dass diese aufgrund der Corona-Pandemie nur eingeschränkt stattfinden kann.

In der Fachausschusssitzung am 17.03.2022 werden Frau Anja Neuwöhner und Herr Detlef Vagelpohl von der EKP Energie-Klima-Plan gGmbH den Bearbeitungsstand des Projektes vorstellen und als ein Beteiligungselement für das Konzept (und möglicherweise den Antrag) Maßnahmen priorisieren lassen.

Die beigefügte Maßnahmenliste basiert auf den Vorarbeiten des Landkreises Osnabrück. Etwa 20 Maßnahmen daraus sollen das Arbeitsprogramm eines möglichen Klimaschutzmanagers abbilden und in Langform in den Anhang des Konzeptes aufgenommen werden.

Die zeitliche und inhaltliche Priorisierung der geplanten Maßnahmen wird nach Erläuterung und Vorstellung innerhalb der Sitzung vorgenommen.

Anlagen:

·         Maßnahmenliste

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Klimaschutz, Mobilität und Umwelt spricht sich für die zeitliche und inhaltliche Priorisierung der Maßnahmen, wie in der Sitzung beraten und festgelegt, als Anlage zum Klimaschutzkonzept aus.