Die Eckdaten des Haushaltsplanes 2022 wurden in der Verwaltungsausschusssitzung am 27.01.2022 von der Verwaltung eingebracht.

Der Haushaltsplanentwurf im Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Klimaschutz, Mobilität und Umwelt beinhaltet Investitions- und größere Unterhaltungsmaßnahmen, deren Durchführung eine Bereitstellung im Haushaltsplan erfordert. Die einzelnen Vorschläge sind nachstehend aufgelistet, jeweils kurz beschrieben und hinsichtlich ihrer Notwendigkeit begründet.

Im Haushaltsplan 2022 ist in erster Linie die Fortsetzung bereits begonnener und der Beginn bereits beschlossener Maßnahmen berücksichtigt. Die aufgeführten Kosten sind -soweit es sich nicht um bereits ausgeschriebene Maßnahmen handelt- auf Grundlage des Preisgefüges von 2021 abgeschätzt. Im Haushaltsplanentwurf sind aus Gründen der Gesamtfinanzierung nicht alle wünschenswerten und tlw. notwendigen Investitionen enthalten.

Bezüglich der in der Anlage beigefügten vorgeschlagenen Investitions- und größeren Unterhaltungsmaßnahmen können noch Änderungen notwendig werden, die vom Verwaltungsausschuss bei der Beratung des Gesamthaushaltsplanes festgelegt werden sollten.

Anlagen:

1. Maßnahmen mit der Begründung der Notwendigkeit
2. Investitionshaushalt 2022

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Klimaschutz, Mobilität und Umwelt empfiehlt, dass im Jahre 2022 die vorstehend aufgeführten Investitions- und größeren Unterhaltungsmaßnahmen im Gesamthaushalt veranschlagt werden.