Die Aufgaben der kommunalen Jugendarbeit in der Gemeinde Bad Essen werden aufgrund einer entsprechenden Leistungsvereinbarung von der Kinderhaus Wittlager Land gGmbH wahrgenommen. Als Jugendpflegerin ist zurzeit Frau Saskia Kreyenhagen und als Jugendtreffleiter Herr Felix Arentzen tätig. Zudem werden weitere pädagogische Mitarbeiter*innen für den Kinder- und Jugendtreff in Wimmer und den Jugendtreff in Bad Essen (TriO) beschäftigt. Die Leistungsvereinbarung mit der Kinderhaus Wittlager Land gGmbH beläuft sich auf einen Zuschuss in Höhe von 149.000 € jährlich. Aufgrund statistischer Vorgaben des Landes Niedersachsen werden die Jugendarbeit (Prod. 36250) und der Jugend- und Vereinstreff TriO (Prod. 36600) getrennt dargestellt.

Zu den Ansätzen in den Teilergebnisplänen 36250 Jugendarbeit und 36600 TriOJugendzentrum (Gebäude) sind folgende Erläuterungen zu geben:

1) Teilergebnishaushalt 36250 Jugendarbeit

399999 SU Erträge

Nachgewiesen ist hier unter Sachkonto 348200 der Zuschuss des Landkreises Osnabrück aus dem Programm „Jugendpower 2000 plus“ (Grundbetrag sowie Betrag pro Einwohner unter 27 Jahren). 

499999 SU Aufwendungen

Sachkonto 423100

Im Zuge des Verkaufs des Gebäudes der Wimmer Schule hatte sich der Wimmer Schule e.V. neben einer Geldleistung u.a. auch verpflichtet, über zehn Jahre kostenlose Räumlichkeiten für einen Kinder- und Jugendtreff in der Wimmer Schule bereitzustellen. Nach Ablauf dieses Zeitraumes ist aufgrund eines entsprechenden Mietvertrages eine monatliche Warmmiete in Höhe von 300 € zu zahlen.

Sachkonto 431800

Hier ist in erster Linie der Zuschuss an die Kinderhaus Wittlager Land gGmbH in Höhe von 149.000 € ausgewiesen worden. Weitere 2.500 € sind vorgesehen als Mittel, die über den Ortsjugendring Bad Essen als Vereinigung der Jugendgruppen in der Gemeinde Bad Essen eigenverantwortlich verteilt werden.

2) Teilergebnishaushalt 36600 TriO-Jugendzentrum (Gebäude)

Sachkonto 341100

Hier sind die Mieteinnahmen für die vermietete Wohnung im TriO an der Schulallee berücksichtigt worden.

429999 SU Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

Ausgewiesen ist ein Ansatz für Präventionsmaßnahmen und Projektförderung (427100). Zudem sind für die Unterhaltung des Gebäudes (421100) sowie den Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände (422200) Haushaltsmittel eingestellt worden. Berücksichtigt sind zudem die Bewirtschaftungskosten (Reinigung, Beheizung, Strom, Wasser etc.) des Grundstücks sowie des Gebäudes (424100).

Der Rechtsstreit wegen eines Defektes der Geothermie wurde Ende des letzten Jahres abgeschlossen. Zahlungen der Gegenseite wurden im Jahr 2017 vereinnahmt.  Die Erneuerung der Geothermie ist erst Anfang 2018 möglich. Die Kosten für die Erneuerung wurden bei den Unterhaltungskosten veranschlagt.

Anlagen:

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss stimmt den Haushaltsansätzen zu/ mit folgenden Änderungen zu.