Betreff
Haushaltsplan 2019
Vorlage
OV/FD4/2018/004
Aktenzeichen
371008
Art
Orientierungsvorlage

12610      Brand- und Katastrophenschutz

 

Sachkonto      - Einnahmen -                        Ansatz 2018          Ansatz 2019

314200

Zuweisungen für lfd. Zwecke von Gemeinden

65.000,00 €

65.000,00 €

332100

Benutzungsgebühren u. ähnliche Entgelte

  5.000,00 €

  5.000,00 €

341100

Mieten und Pachten

 

25.000,00 €

25.000,00 €

346100

Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte

  1.000,00 €

  2.000,00 €

348001

Erstattungen vom Bund

 

0,00 €

0,00 €

211111

Zugang SoPo aus Inv.-zuw. vom Land

0,00 €

110.000,00 €

501100

Spenden

0,00 €

0,00 €

 

 

 

 

 

 Sachkonto         - Ausgaben –                         Ansatz 2018          Ansatz 2019

421100

Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen

31.000,00 €

26.000,00 

421200

Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens

5.000,00 €

5.000,00 €

422100

Unterhaltung des beweglichen Vermögens

10.000,00 €

10.000,00 €

422200

Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände

65.000,00 €

25.000,00 €

423100

Mieten und Pachten

 

5.000,00 €

5.000,00 €

424100

Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen

35.000,00 €

35.000,00 €

425100

Haltung von Fahrzeugen

 

40.000,00 €

40.000,00 €

426100

Besondere Aufwendungen für Beschäftigte

35.000,00 €

20.000,00 €

426110

Dienst- und Schutzkleidung

0,00 €

20.000,00 €

427100

Besondere Verwaltungs- und Betriebsausgaben

31.000,00 €

30.000,00 €

441100

Sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen

7.000,00 €

7.000,00 €

442100

Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit

35.000,00 €

35.000,00 €

443100

Geschäftsaufwendungen

2.500,00 €

2.500,00 €

444100

Steuern, Versicherungen, Schadensfälle

20.000,00 €

20.000,00 €

511200

Spenden

0,00 €

0,00 €

 

029201

Zugänge Gebäude und Aufbauten

35.000,00 €

85.000,00 €

 

061001

Zugang Fahrzeuge

0,00 €

300.000,00 €

 

062001

Zugang Maschinen und techn. Anlagen

15.000,00 €

42.500,00 €

 

 

In der Aufstellung sind die Ansätze für den Haushalt 2019 für den Brand- und Katastrophenschutz aufgelistet. Die Beträge sind den Entwicklungen der letzten Jahre angepasst.

 

Bei SK 346100 (sonstige privatrechtliche Entgelte) werden die Einnahmen für die Brandsicherheitswachen abgerechnet.

 

Bei SK 211111 (Zugang Sonderposten aus Investitionszuweisungen vom Land) des Landes)  wird der zu erwartende Zuschuss des Landes für die Anschaffung des LF-KatS veranschlagt

 

Der Ansatz für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen (SK 421100) wird auf 26.000,00 € gesenkt, da dieser Betrag den Ausgaben für die laufende Unterhaltung der letzten Jahre entspricht. Besondere Unterhaltungs-maßnahmen an den Feuerwehrhäusern sind nicht geplant.

 

Bei der Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens (SK 421200) sind in 2018 lediglich 5.000,00 € für die laufende Unterhaltung der Sirenen und Feuerlöschteiche zu veranschlagen.

 

Der Ansatz bei dem Erwerb von geringwertigen Vermögensgegenständen (SK 422200) in Höhe von 25.000,00 € ergibt sich aus einem Pauschalbetrag in Höhe von 10.000,00 €, den Mittelanmeldungen der Wehren in Höhe von 3.000,00 € für diverse kleinere Anschaffungen und der Beschaffung zusätzlicher HRT (Handsprechfunkgeräte) und MRT (Fahrzeugfunkgeräte) in Höhe von insgesamt 12.000,00 €. Da die in 2018 einplanten Ausgaben in Höhe  von 3.500,00 € für zusätzliche HRT noch nicht getätigt wurden, ist dieser Betrag erneut in den Ansatz aufzunehmen und um den Betrag für die Preiserhöhungen der Geräte aufzustocken.

 

Bei SK 426100 werden die Kosten für Lehrgänge und die Erstattung der Lohnfortzahlungen bei Lehrgangsbesuchen veranschlagt. Dafür sind in 2019 20.000,00 € bereitzuhalten.

Die hier bisher  gebuchten Ausgaben  für Dienst- und Schutzkleidung (Uniformen, Stiefel, Handschuhe, Überjacken und-hosen) werden ab 2019 bei dem Unterkonto 426110 eingeplant. Für die Ausstattung neuer Kameraden und die Ersatzbeschaffung verschlissener Bekleidung ist ein Betrag in Höhe von 20.000,00 € einzuplanen. Der Ansatz für Bekleidung ist erhöht worden, da für die  Erstausstattung (Uniform) der Kameraden bisher nur Sakko und Mütze von der Gemeinde übernommen wurden, zukünftig auch Hose, Hemd und Krawatte.  

 

Da die Ausgaben für den Brandschutzbedarfsplan in 2018 noch nicht getätigt wurden, ist der Betrag in Höhe von 20.000,00 € erneut  in den Ansatz 2019 bei SK 427100 (Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen) aufzunehmen. Somit ergibt sich mit den Sachausgaben bei Brand- und Übungseinsätzen und den Zuschüssen für die Jugendfeuerwehr, den Feuerwehrverband und das Gemeinschaftskonto der Feuerwehr ein Gesamtbetrag in Höhe von 30.000,00 €.

 

Bei Sachkonto 441100 (Sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen) werden die Kosten für die Eignungsuntersuchungen der Feuerwehrkameraden gebucht.

 

Bei SK 444100 (Steuern, Versicherungen, Schadensfälle) wird der Beitrag an die Feuerwehrunfallkasse gebucht. Dieser Betrag ist wie im Vorjahr mit 20.000,00 € anzusetzen.

 

Da die in 2018 bei SK 029201 (Zugang Gebäude und Aufbauten) veranschlagten Planungskosten für den Um- bzw. Neubau des Feuerwehrhauses in Hüsede noch nicht angefallen sind, ist dieser Betrag in 2019 erneut bereit zu stellen und um die Kosten für den  Grundstückserwerb in Höhe von geschätzten 50.000,00 €  zu erhöhen, so dass sich zunächst ein Gesamtansatz von 85.000,00 € ergibt.

 

Der Ansatz bei SK 061001 (Zugang Fahrzeuge) sind die Kosten für das neue LF KatS in Höhe von 300.000,00 € einzuplanen.

 

Bei dem Sachkonto 062001 (Zugang Maschinen und technische Anlagen) sind Ausgaben für Maschinen und Geräte zu veranschlagen, deren Wert 1.000,00 € übersteigt. Die in 2018 geplante Beschaffung der Gefahrgutausrüstung ist noch nicht erfolgt, so dass der Betrag in Höhe von 6.000,00 € in 2019 zuzüglich einer Aufstockung für die notwendige Ausstattung für Dekontamination in Höhe von 4.000,00 €) und der Anschaffung eines zusätzlichen Rollcontainers für die FFW Heithöfen in Höhe von 2.500,00 € anzusetzen ist. Darüber hinaus ist für die Einsatzdokumentation der Einsatzführungen  inklusive Ausstattung der örtlichen Einsatzführungsstellen und der Einsatzleitwagen ein Betrag von 30.000,00 € einzuplanen.

 

 


Anlagen:

 

 


Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Feuerwehren, öffentliche Sicherheit und Ordnung der Gemeinde Bad Essen befürwortet die vorgeschlagenen Ansätze für das Jahr 2019.

 


 

Haushaltsmittel

stehen bei Konto ____________ zur Verfügung

sind  überplanmäßig /  außerplanmäßig bereitzustellen

Deckungsvorschlag:

Sonstiges

x

Haushaltsmittel werden nicht benötigt

 

Beteiligung der Ortschaften

x

ist nicht erforderlich

wird noch vorgenommen

ist erfolgt mit folgendem Ergebnis: