Die Eckdaten des Haushaltsplanes 2019 wurden in der Verwaltungsausschuss-Sitzung am 24.01.2019 von der Verwaltung eingebracht.

Wie in der Vergangenheit wird der Haushaltsplanentwurf im Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Umwelt, Planen und Bauen Investitions- und größere Unterhaltungsmaßnahmen enthalten, deren Durchführung neben der Bereitstellung im Haushaltsplan einen förmlichen Beschluss des Gemeinderates erforderlich macht. Die einzelnen Vorschläge sind nachstehend aufgelistet, jeweils kurz beschrieben und hinsichtlich ihrer Notwendigkeit begründet.

Im Haushaltsplan 2019 ist in erster Linie die Fortsetzung bereits begonnener und der Beginn bereits beschlossener Maßnahmen berücksichtigt. Darüber hinaus wird die Herstellung von Erschließungsanlagen in Bebauungsplangebieten vorgeschlagen.

Die aufgeführten Kosten sind, soweit es sich nicht um bereits ausgeschriebene Maßnahmen handelt, auf Grundlage des Preisgefüges von 2018 abgeschätzt. Im Haushaltsplanentwurf sind aus Gründen der Gesamtfinanzierung nicht alle wünschenswerten und teilweise notwendigen Investitionen enthalten.

Bezüglich der in der Anlage beigefügten vorgeschlagenen Investitions- und größeren Unterhaltungsmaßnahmen können noch Änderungen notwendig werden, die vom Verwaltungsausschuss bei der Beratung des Gesamthaushaltsplanes festgelegt werden sollten.  

Beschlussvorschlag:

Der Rat beschließt,

1. dass im Jahre 2019 die vorstehend aufgeführten Investitionsmaßnahmen und größeren Unterhaltungsmaßnahmen mit einem Gesamtausgabebetrag von 4.516.000,00 € durchgeführt werden.

2. dass dieser Beschluss für die beitragspflichtigen Maßnahmen im Sinne des Baugesetzbuches (BauGB) und des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKaG) in Verbindung mit den dazu beschlossenen gemeindlichen Beitragssatzungen zugleich als Ausbaubeschluss gilt.  

Anlagen:

1. Maßnahme mit der Begründung der Notwendigkeit
2. Investitionshaushalt 2019