A. Schulen:
Pauschalmittel
Für das Haushaltsjahr 2019 sind
im Primarbereich 31,62 € pro
Schüler/in und
im Sek. I-Bereich 49,98 € pro
Schüler/in
für
- Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände,
- Geschäftsausgaben sowie
- Lehr- und Unterrichtsmittel der Schule
eingeplant worden.
Für die Beschaffung von Lehr- und Unterrichtsmaterialien zur
Differenzierung im Rahmen der Inklusion sowie die Vermittlung von
Deutschsprachkenntnissen wurden außerdem 153,00 € pro Klasse eingeplant.
Die Schulen stellen der Volkshochschule Unterrichtsmaterialien zur
Verfügung. Aufgrund einer Empfehlung des Fachausschusses wird hierfür jährlich
ein zusätzlicher Betrag in Höhe von insgesamt 1.150,00 € bereitgestellt.
Die Schulen entscheiden selbständig über die Verwendung der zur Verfügung
gestellten Haushaltsmittel.
Außerdem wurden aufgrund der Folgekosten im Bereich „Neue Technologien“
pro Schüler/in 15,00 € berücksichtigt. Im Gegenzug wurde eine Zuwendung vom Land in Höhe von 6,00 €
pro Schüler/in eingeplant (Zahlbetrag 2018: 6,00 € je Schüler/in). Aus diesen
Mitteln wird u.a. der Beitrag zum Verein „Netzwerkbetreuung in der Region
Osnabrück e.V.“ sichergestellt. Aufgabe
des Vereins ist u.a. der EDV-Support in den Schulen. Aufgrund der vermehrten
Einführung von digitalen Medien in den Schulen ist eine Personalverstärkung im
Verein erforderlich. Dies führt zu einer Kostensteigerung für die Mitglieder.
Der Betrag wurde entsprechend angepasst.
Für die unter A. aufgeführten Positionen sind demzufolge für die Schulen
folgende Beträge in den Haushaltsplan 2019 eingestellt worden:
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Aktuelles Jahr |
Vorjahr |
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Grundschule Bad Essen |
15.200 € |
13.900 € |
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Grundschule Lintorf |
13.400 € |
12.300 € |
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Grundschule Wehrendorf |
3.600 € |
3.300 € |
|
Oberschule |
41.300 € |
39.500 € |
(Produkte 21110 und
21610, Sachkonten 422200, 427100, 443100).
B. Schulen: Unterhaltung der Gebäude und baulichen
Anlagen
Für die Unterhaltung
der Grundstücke und der baulichen Anlagen sind folgende Haushaltsmittel
eingeplant worden:
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Schule |
|
Euro |
Produkt |
|
GS Bad Essen |
- laufende
Unterhaltungsarbeiten -
Brandschutzmaßnahmen lt. Protokoll - Sicherung des
Außengeländes - Erneuerung
Eingangstür |
35.000 15.000 10.000 8.000 |
21110 |
|
GS Lintorf |
- laufende
Unterhaltungsarbeiten - Fluchtweg, barrierefreier Zugang südlich der Aula - Fußboden
Schulküche + Maßnahmen gegen Feuchtigkeit -
Brandschutzmaßnahmen lt. Protokoll Noch aufzunehmen: - Erneuerung
Heizkessel (Bj. 1993) (Zuschuss innogy) |
35.000 25.000 20.000 15.000 60.000 (7.000) |
21110 |
|
GS Wehrendorf |
- laufende
Unterhaltungsarbeiten - Akustik (Schallschutz) Eingangs-bereich |
15.000 7.500 |
21110 |
|
Oberschule |
- laufende
Unterhaltungsarbeiten -
Brandschutzmaßnahmen lt. Protokoll |
40.000 40.000 |
21610 |
|
|
Gesamtkosten |
265.500 |
|
Brandschutz
In 2018 wurden mit
der Brandschutzprüferin des Landkreises Osnabrück Begehungen in den
Grundschulen Bad Essen und Lintorf, sowie in der Oberschule Bad Essen
durchgeführt. Sobald die Protokolle über die Begehungen vorliegen, sollen erste
Maßnahmen zum Brandschutz umgesetzt werden. Eine Begehung der Grundschule
Wehrendorf steht noch aus.
Grundschule Bad
Essen
Die Außenanlagen der
Grundschule Bad Essen dienen in den Abendstunden und an den Wochenenden oft als
Treffpunkt von Personen/Gruppen. Dabei kommt es des Öfteren zu Beschädigungen
und Verunreinigungen (Vandalismus) sowohl an den Gebäuden als auch an den
Außenanlagen. Hinterlassene Glasscherben stellen am nächsten Morgen eine Gefahr
für die Schülerinnen und Schüler dar. Es ist daher eine Sicherung des Geländes,
insbesondere der nicht einsehbaren Fläche zwischen Schulgelände und Sporthalle,
durch einen Zaun vorgesehen.
Die Haupteingangstür
zum Gebäude ist aufgrund des Alters und des technischen Zustandes zu
erneuern.
Grundschule Lintorf
Im Rahmen der
Brandschutzbegehung wurde festgestellt, dass südlich der Aula ein Fluchtweg
geschaffen werden muss. Der Weg kann auch als barrierefreier Zugang für den
Bereich der Aula und der angrenzenden Räume genutzt werden. Bei der Begehung
der Grundschule Lintorf durch den Kinder- und Jugendausschuss am 26.09.2018
wurde diese Maßnahme bereits vorgestellt.
Der Fußbodenbelag in
der Schulküche ist zu erneuern. Aufgrund von Feuchtigkeitsschäden sind
darüberhinaus weitere Maßnahmen im Bereich des Fußbodens und an den Wänden
erforderlich.
Der Heizkessel der
Grundschule in Lintorf ist 26 Jahre alt (Baujahr 1993). Bei Wartungsarbeiten
wurde darauf hingewiesen, dass es schwierig bis unmöglich sei, in Zukunft
erforderliche Ersatzteile zu beziehen. Die gesamten Gebäude der Grundschule
werden durch den einen Heizkessel versorgt. Bei Ausfall des Heizkessels gibt es
keine andere Alternative der Beheizung der Schule. Unter Berücksichtigung des
Alters der Anlage sollte daher eine Erneuerung erfolgen. In diesem Jahr ist
voraussichtlich noch eine Förderung durch innogy möglich.
Grundschule
Wehrendorf
Im Eingangsbereich
der Grundschule sind Maßnahmen im Bereich der Akustik erforderlich.
Als weitere
Instandhaltungsmaßnahme beantragt die Schulleitung das Streichen des
Treppenhauses. Durch das Treppenhaus ist der Computerraum im Obergeschoss
erreichbar. Weitere Räumlichkeiten liegen nicht im Obergeschoss. Ein
Neuanstrich wird von hier als nicht erforderlich angesehen.
Sofern der
beantragte Austausch der Papierhandtuchspender erforderlich ist, wird dieses im
Rahmen der pauschalen Haushaltsansätze abgewickelt.
Schulen: Investive Maßnahmen
Für investive
Maßnahmen sind darüber hinaus folgende Haushaltsmittel eingeplant worden:
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Schule |
|
Ertrag Euro |
Aufwand Euro |
Produkt |
|
Grundschulen |
- Digitalpakt / Medienentwicklung |
6.000 |
15.000 |
21110 |
|
Oberschule |
- Medienentwicklung und Digitalpakt - Anbau von 2
Klassenräumen einschl. Planung - Spielgerät
Bewegungspfad (ZILE-Antrag) |
8.000 63.600 |
20.000 600.000 120.000 |
21610 |
|
|
Gesamtkosten |
77.600 |
755.000 |
|
Digitalpakt
/Medienentwicklung
In Zusammenarbeit
mit den Schulen und dem Verein „Netzwerkbetreuung in der Region Osnabrück e.V.“
wird derzeit ein Medienentwicklungsplan erstellt. Parallel dazu erarbeiten die
Schulen ein individuelles Medienbildungskonzept. Zur Umsetzung erster Maßnahmen
und zur Beantragung von Fördermitteln im Rahmen des Digitalpaktes wurden
Haushaltsmittel eingeplant.
Spielgerät
Bewegungspfad
Auf dem Gelände der
Oberschule (nördlich der Beachvolleyball-Anlage) ist die Erstellung eines
Kletter-, Hangel- und Balancierparcours vorgesehen.. Dieses Angebot richtet
sich sowohl im Vormittagsbereich, im Rahmen des Ganztags und im Bereich der
Inklusion an die jüngeren Kinder der Oberschule, die entsprechende Angebote aus
den Grundschulen kennen und in den ersten Jahren an der Oberschule vermissen.
Im Nachmittagsbereich und an den Wochenenden soll das Angebot eine Ergänzung
zum bisherigen Angebot für Kinder/Jugendliche und Familien darstellen. Ein
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung für Projekte nach der Richtlinie über die
Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung
(ZILE) wurde zum Antragsstichtag 15.09.2018 gestellt. Eine Entscheidung steht
noch aus.
Oberschule Bad
Essen: Anbau von 2 Klassenräumen
In der Sitzung des
Kinder- und Jugendausschusses am 26.09.2018 haben Vertreter der Oberschule Bad
Essen das pädagogische Konzept der Oberschule und die damit verbundene
Raumproblematik ausführlich dargestellt. Es wurde dargelegt, dass zur Umsetzung
des Oberschulkonzeptes und der damit verbundenen Differenzierung in mehreren
Fächern zur Entschärfung der Raumsituation 2 große Klassenräume benötigt
werden.
Bei den Planungen
wurden die Aspekte Schaffung von zwei Klassenräumen sowie die Errichtung eines
Fahrstuhls zur Herstellung von Barrierefreiheit der im Obergeschoss des Altbaus
befindlichen Klassen- und Fachräume berücksichtigt. Als Standort bietet sich
die Fläche zwischen dem Neubau und dem östlich dahinterliegenden Altbau (als
Anbau an den Altbau) an. Der erste Planentwurf wird als Anlage 1 beigefügt.
C. Schulen: Einrichtungsgegenstände und Anschaffungen
Für die Anschaffung
von Einrichtungsgegenständen sind unter Berücksichtigung der Anträge der
Schulen folgende Haushaltsmittel eingeplant worden (s. nachfolgende Aufstellung
sowie die als Anlage beigefügten Anträge der Schulen):
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Schule |
Erläuterung |
Euro |
Produkt |
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GS Bad Essen |
Beamer Aula (Aufstockung Etat 2018) Bestuhlung Aula Bestuhlung Musikraum Lehrerschränke in Klassen (s. Anlage 2) |
1.100 22.000 2.100 5.000 |
21110 |
|
GS Lintorf |
Dokumentenkameras Laptops für die Schulleitung Neuerstellung Homepage Einzeltische Inklusion Ausstattung Bereich Ganztag und Betreuung Herde Schulküche (s. Anlage 3) |
1.200 1.200 1.800 4.000 2.000 800 |
21110 |
|
GS Wehrendorf |
Laptops etc. Dokumentenkamera weitere
Ausstattungsgegenstände (s. Anlage 4) |
1.500 750 1.250 |
21110 |
|
Oberschule |
Sicherheitsschrank für Gasflaschen (NTW) Netzgeräte Stromversorgung (NTW) Ersatzbeschaffung Mobiliar Präsentationstechnik PC-Raum (s. Anlage 5) |
4.900 5.000 10.000 3.000 |
21610 |
Die von den Schulen
beantragten Ausstattungsgegenstände wurden berücksichtigt.
Grundschule Bad
Essen
Die Schulleitung der
Grundschule Bad Essen beantragt eine neue Bestuhlung der Aula, da der momentane
Bestand nicht mehr dem heutigen Standard entspreche.
Die Stühle sind
optisch sicherlich nicht mehr auf dem neuesten Stand; funktional aber durchaus
noch in Ordnung.
D. Kreismusikschule, Volkshochschule, Kunstschule
Bei den Produkten
|
Volkshochschule |
Produkt 27110 |
|
Öffentliche
Bücherei |
Produkt 27210 |
|
Kreismusikschule |
Produkt 28110 |
sind gegenüber dem
Vorjahr keine inhaltlichen Änderungen aufgetreten.
E. Sportbereich
1. Zuschüsse an
Sportverbände und Sportvereine (Produkt 42110)
25.500 € Sportförderung für Kinder und Jugendliche
Im Rahmen der
Haushaltsberatungen 2016 wurde eine Erhöhung der Zuschüsse auf 15,00 € für
Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre beschlossen.
20.000 € Zuschuss Sportvereine für die
Sportplatzpflege
Die Bewirtschaftung,
Unterhaltung und Bewässerung der Sportplätze wurde im Rahmen der
Haushaltskonsolidierung 2003/2004 auf die Sportvereine übertragen. Der Pflege-
und Unterhaltungsaufwand stellt für die Vereine eine enorme finanzielle
Belastung da. Im Rahmen der Haushaltsberatungen 2017 wurde daher ein Zuschuss
an die Breitensportvereine in Höhe von 5.000 € je Sportplatz als
Berechnungsgröße beschlossen.
Der SV Wimmer hat mit
Antrag vom 30.01.2019 die Bereitstellung und Kostenübernahme einer
Beregnungsanlage für den Rasenplatz an der Sporthalle in Wimmer beantragt
(Anlage 6). Haushaltsmittel wurden hierfür nicht eingeplant.
2. Sportplätze /
Skateranlage (Produkt 42410)
107.000 € Erneuerung
Skateranlage
Die Skateranlage an
der Schulallee wurde 1999 errichtet. Aufgrund des Alters, des häufigen
Gebrauchs und der kontinuierlichen Belastung durch die Witterung weisen die
Rampen und der Asphalt viele Unebenheiten auf. In den letzten Jahren mussten
bereits vermehrt die Befestigungen (Nieten) erneuert werden. Inzwischen sind
die Nietlöcher ausgefranst, so dass eine Befestigung nicht mehr möglich ist
bzw. sich schnell wieder löst. Dadurch entstehen zwischen den einzelnen Elementen
der Rampen immer größere Zwischenräume und die Anfahrkeile liegen nicht mehr
auf dem Asphalt, so dass sich hier Stolperfallen entwickeln.
Aus
Sicherheitsgründen sind daher umfangreiche Unterhaltungsarbeiten sowohl an den
Rampen wie auch am Asphalt erforderlich. Weiterhin entspricht die vorhandene
Anlage nicht mehr den aktuellen Standards und Sicherheitsanforderungen.
Die für 2017 und
2018 gestellten Förderanträge im Rahmen der ZILE-Richtlinie wurden abgelehnt.
Im September 2018 wurde ein erneuter Antrag gestellt. Eine Entscheidung
hierüber steht noch aus.
Kunstrasenplatz
Im Rahmen der
Sitzung des Ortsrates Lintorf am 24.10.2018 wurde durch einen Vertreter
des VfL Lintorf die vom Verein
ermittelten Daten zur Erstellung eines Kunstrasenplatzes vorgestellt. Ziel sei
die Errichtung eines Kunstrasenplatzes in Lintorf. Als möglicher Standort wird seitens des VfL
Lintorf die Fläche an der Lintorfer Straße (jetzt Tennenplatz) gesehen. Der Antrag auf Errichtung eines
Kunstrasenplatzes wurde am 12.12.2018 durch die Vorsitzende des VfL per E-Mail
bei der Verwaltung eingereicht.
Bei der Errichtung
eines Kunstrasenplatzes ist von Kosten in Höhe von rund 700.000 € auszugehen;
bei bereits vorhandenem passenden Untergrund kann sich eine Kostenersparnis von rund 165.000 € ergeben.
Zu berücksichtigen ist, dass jeweils spätestens nach ca. 12 – 15 Jahren (je
nach Abnutzung) der Belag zu erneuern ist. Hierbei ist von Kosten in Höhe von
ca. 265.000 € auszugehen. Weiterhin wäre die Standortfrage bzw. die Frage nach
ein oder zwei Standorten zu klären. Eine Beratung in einer der nächsten
Sitzungen des Kinder- und Jugendausschusses ist vorgesehen.
4. Hallenbad
Lintorf (Produkt 42420)
95.000 €
Unterhaltungskosten
Neben den laufenden
Unterhaltungsarbeiten sind aufgrund von Feuchtigkeitsschäden im Estrich die
Duschen im Saunabereich zu sanieren.
Darüber hinaus
wurden Planungskosten für die Sanierung des Hallenbades (Badewassertechnik und
Beckenanlage) eingeplant (s. bisherige Beratungen im Kinder- und
Jugendausschuss), um im Zuge des zu erwartenden Sportstättensanierungsprogramms
des Landes einen entsprechenden Förderantrag stellen zu können.
Anlagen:
Anlage 1: Vorentwurf
Anbau 2 Klassenräume Oberschule
Anlage 2: Antrag der
Grundschule Bad Essen
Anlage 3: Antrag der
Grundschule Lintorf
Anlage 4: Antrag der
Grundschule Wehrendorf
Anlage 5: Antrag der
Oberschule Bad Essen
Beschlussvorschlag:
a) Der Ausschuss stimmt den Haushaltsansätzen, die in den Zuständigkeitsbereich des Kinder- und Jugendausschusses fallen, zu / mit folgenden Änderungen zu.
b) Die erforderlichen Unterhaltungsmaßnahmen und Anschaffungen sind in 2019 durchzuführen.