Betreff
Haushaltsplan 2020
Vorlage
BV/FD4/2020/181
Aktenzeichen
37 10 08
Art
Beschlussvorlage

 

12610      Brand- und Katastrophenschutz

 

Sachkonto      - Einnahmen -                        Ansatz 2019          Ansatz 2020

314200

Zuweisungen für lfd. Zwecke von Gemeinden

65.000,00 €

65.000,00 €

332100

Benutzungsgebühren u. ähnliche Entgelte

  5.000,00 €

  5.000,00 €

341100

Mieten und Pachten

 

25.000,00 €

25.000,00 €

346100

Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte

  2.000,00 €

  3.000,00 €

348001

Erstattungen vom Bund

 

0,00 €

0,00 €

211111

Zugang SoPo aus Inv.-zuw. vom Land

110.000,00 €

110.000,00 €

501100

Spenden

0,00 €

0,00 €

 

 

 

 

 

 Sachkonto         - Ausgaben –                         Ansatz 2019          Ansatz 2020

421100

Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen

36.000,00 €

30.000,00 

421200

Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens

5.000,00 €

    47.000,00 €

422100

Unterhaltung des beweglichen Vermögens

10.000,00 €

    12.000,00 €

422200

Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände

25.000,00 €

28.000,00 €

423100

Mieten und Pachten

 

5.000,00 €

5.000,00 €

424100

Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen

35.000,00 €

36.000,00 €

425100

Haltung von Fahrzeugen

 

40.000,00 €

40.000,00 €

426100

Besondere Aufwendungen für Beschäftigte

24.000,00 €

34.000,00 €

426110

Dienst- und Schutzkleidung

20.000,00 €

60.000,00 €

427100

Besondere Verwaltungs- und Betriebsausgaben

30.000,00 €

10.000,00 €

441100

Sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen

7.000,00 €

7.000,00 €

442100

Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit

40.000,00 €

40.000,00 €

443100

Geschäftsaufwendungen

2.500,00 €

2.500,00 €

444100

Steuern, Versicherungen, Schadensfälle

20.000,00 €

22.000,00 €

511200

Spenden

0,00 €

0,00 €

 

025101

Zugänge Grundstücke

85.000,00 €

150.000,00 €

 

025201

Zugänge Gebäude und Aufbauten

0,00 €

500.000,00 €

 

061001

Zugang Fahrzeuge

320.000,00 €

435.000,00 €

 

062001

Zugang Maschinen und techn. Anlagen

47.500,00 €

144.000,00 €

 

 

In der Aufstellung sind die Ansätze für den Haushalt 2020 für den Brand- und Katastrophenschutz aufgelistet. Die Beträge sind den Entwicklungen der letzten Jahre angepasst.

 

Bei SK 346100 (sonstige privatrechtliche Entgelte) werden die Einnahmen für die Brandsicherheitswachen abgerechnet. Aktuell erhöht sich der Ansatz auf 3.000,-- € aufgrund des seit 2019 neu stattfindenden Brocante-Festivals auf Schloss Ippenburg.

 

Bei SK 211111 (Zugang Sonderposten aus Investitionszuweisungen vom Land) ist der zu erwartende Zuschuss des Landes für die Anschaffung des LF-KatS erneut veranschlagt, da das Fahrzeug erst in 2020 ausgeliefert wird und damit auch der Zuschuss erst in 2020 verbucht werden kann.

 

Der Ansatz für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen (SK 421100) beträgt 30.000,-- €. Davon entfallen 20.000,-- € auf allgemeine Unterhaltungsmaßnahmen und 10.000,-- € auf die Installation eines neuen Tores im Feuerwehrgerätehaus in Heithöfen.

 

Bei der Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens (SK 421200) sind in 2020 insgesamt 47.000,-- € vorgesehen. Davon sind für die laufende Unterhaltung der Sirenen und Feuerlöschteiche 5.000,-- € eingeplant. Weitere 5.000,-- € sind für die Sanierung des Löschteichs in der Eielstädter Schlucht und 2.000,-- € für die Sanierung des Löschteichs in Rattinghausen veranschlagt. Jeweils 10.000,-- € sind für die Brunnen in Rabber und Lockhausen eingeplant. Diese müssen instandgesetzt oder eventuell auch neu gebohrt werden. Außerdem werden 15.000,-- € für eine neue Sirene in Wehrendorf benötigt.

 

Der Ansatz beim Erwerb von geringwertigen Vermögensgegenständen (SK 422200) in Höhe von 28.000,00 € beinhaltet neben einem Pauschalbetrag in Höhe von 25.000,00 € auch einen Ansatz von 3.000,00 € für den Ersatz der abgängigen CO-Melder.

 

Bei SK 426100 werden die Kosten für Lehrgänge und die Erstattung der Lohnfortzahlungen bei Lehrgangsbesuchen veranschlagt. Dafür sind in 2020 20.000,00 € vorgesehen. Außerdem sind für die sogenannte Heißausbildung 5.000,00 € und für Fahrsicherheitstrainings 3.000,00 eingestellt. Als Zuschuss für Führerscheine sind 6.000,00 € ( 4 x 1.500,00 € ) im Ansatz enthalten.

 

Auf dem Unterkonto 426110 sind insgesamt 60.000,00 € eingeplant. Dieser Betrag beinhaltet 30.000,00 € als allgemeinen Ansatz und weitere 30.000,00 € als Einstieg in den Aufbau eines Pools für Schutzkleidung.

 

Bei SK 427100 (Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen) verringert sich der Ansatz auf 10.000,00 € da die Maßnahme Brandschutzbedarfsplan abgeschlossen ist.

 

Bei SK 444100 (Steuern, Versicherungen, Schadensfälle) wird der Beitrag an die Feuerwehrunfallkasse gebucht. Dieser Betrag erhöht sich leicht auf 22.000,00 €.

 

Bei SK 025101 sind 150.000,00 € für den Ankauf eines Grundstücks für den Bau eines neuen Feuerwehrhauses in Lintorf eingestellt.

 

Der Ansatz in Höhe von 500.000,00 € bei SK 025201 (Zugang Gebäude und Aufbauten) ist für den Neubau des Feuerwehrhauses in Hüsede vorgesehen.

 

Im Ansatz von 435.000,00 € bei SK 061001 (Zugang Fahrzeuge) sind die Kosten für ein neues Tanklöschfahrzeug (315.000,00 €) und einen ELW 1 (120.000,00 €) veranschlagt. Beide Fahrzeuge sind für die Ortsfeuerwehr Bad Essen/Eielstädt/Wittlage vorgesehen.

 

Bei Sachkonto 062001 (Zugang Maschinen und technische Anlagen) sind Ausgaben für Maschinen und Geräte zu veranschlagen, deren Wert 1.000,00 € übersteigt. Im Ansatz von insgesamt 144.000,-- € sind 30.000,00 € für die Ausstattung der Einsatzleitstellen eingeplant. Weitere 48.000,00 € sind für den Ankauf zusätzlicher HRT (Funkgeräte) vorgesehen. Für die Ausstattung der Ortsfeuerwehr Harpenfeld mit Atemschutzgeräten sind 10.000,00 € geplant. Für Systemtrenner sind 23.000,00 € enthalten. Diese sind inzwischen vorgeschrieben um zu verhindern, dass bei einer Entnahme von Wasser aus einem Hydranten der Trinkwasserkreislauf verunreinigt werden kann. Außerdem sind 8.000,00 € für die Anschaffung des mobilen Informationssystems vorgesehen.

 

Einmalig ist bei SK 004801 ein Zuschuss an die DLRG für den Bau eines neuen Wasserrettungszentrums in Höhe von 75.000,00 € veranschlagt.

 

 

 

 


Anlagen:

keine

 


Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Feuerwehren, öffentliche Sicherheit und Ordnung der Gemeinde Bad Essen befürwortet die vorgeschlagenen Haushaltsansätze für das Jahr 2020.

 


 

Haushaltsmittel

stehen bei Konto ____________ zur Verfügung

sind  überplanmäßig /  außerplanmäßig bereitzustellen

Deckungsvorschlag:

Sonstiges

Haushaltsmittel werden nicht benötigt

 

Beteiligung der Ortschaften

ist nicht erforderlich

wird noch vorgenommen

ist erfolgt mit folgendem Ergebnis: