12610 Brand-
und Katastrophenschutz
Sachkonto
- Einnahmen -
Ansatz 2019 Ansatz 2020
314200 |
Zuweisungen für
lfd. Zwecke von Gemeinden |
65.000,00 € |
65.000,00 € |
332100 |
Benutzungsgebühren
u. ähnliche Entgelte |
5.000,00 € |
5.000,00 € |
341100 |
Mieten und
Pachten |
25.000,00 € |
25.000,00 € |
346100 |
Sonstige
privatrechtliche Leistungsentgelte |
2.000,00 € |
3.000,00 € |
348001 |
Erstattungen vom
Bund |
0,00 € |
0,00 € |
211111 |
Zugang SoPo aus
Inv.-zuw. vom Land |
110.000,00 € |
110.000,00 € |
501100 |
Spenden |
0,00 € |
0,00 € |
Sachkonto
- Ausgaben – Ansatz
2019 Ansatz 2020
421100 |
Unterhaltung der
Grundstücke und baulichen Anlagen |
36.000,00 € |
30.000,00
€ |
421200 |
Unterhaltung des sonstigen
unbeweglichen Vermögens |
5.000,00 € |
47.000,00 € |
422100 |
Unterhaltung des
beweglichen Vermögens |
10.000,00 € |
12.000,00 € |
422200 |
Erwerb
geringwertiger Vermögensgegenstände |
25.000,00 € |
28.000,00 € |
423100 |
Mieten und
Pachten |
5.000,00 € |
5.000,00 € |
424100 |
Bewirtschaftung
der Grundstücke und baulichen Anlagen |
35.000,00 € |
36.000,00 € |
425100 |
Haltung von
Fahrzeugen |
40.000,00 € |
40.000,00 € |
426100 |
Besondere
Aufwendungen für Beschäftigte |
24.000,00 € |
34.000,00 € |
426110 |
Dienst- und Schutzkleidung |
20.000,00 € |
60.000,00 € |
427100 |
Besondere
Verwaltungs- und Betriebsausgaben |
30.000,00 € |
10.000,00 € |
441100 |
Sonstige
Personal- und Versorgungsaufwendungen |
7.000,00 € |
7.000,00 € |
442100 |
Aufwendungen für
ehrenamtliche Tätigkeit |
40.000,00 € |
40.000,00 € |
443100 |
Geschäftsaufwendungen |
2.500,00 € |
2.500,00 € |
444100 |
Steuern,
Versicherungen, Schadensfälle |
20.000,00 € |
22.000,00 € |
511200 |
Spenden |
0,00 € |
0,00 € |
025101 |
Zugänge
Grundstücke |
85.000,00 € |
150.000,00 € |
025201 |
Zugänge Gebäude
und Aufbauten |
0,00 € |
500.000,00 € |
061001 |
Zugang Fahrzeuge |
320.000,00 € |
435.000,00 € |
062001 |
Zugang Maschinen
und techn. Anlagen |
47.500,00 € |
144.000,00 € |
In der Aufstellung
sind die Ansätze für den Haushalt 2020 für den Brand- und Katastrophenschutz aufgelistet.
Die Beträge sind den Entwicklungen der letzten Jahre angepasst.
Bei SK 346100
(sonstige privatrechtliche Entgelte) werden die Einnahmen für die
Brandsicherheitswachen abgerechnet. Aktuell erhöht sich der Ansatz auf 3.000,--
€ aufgrund des seit 2019 neu stattfindenden Brocante-Festivals auf Schloss
Ippenburg.
Bei SK 211111
(Zugang Sonderposten aus Investitionszuweisungen vom Land) ist der zu
erwartende Zuschuss des Landes für die Anschaffung des LF-KatS erneut
veranschlagt, da das Fahrzeug erst in 2020 ausgeliefert wird und damit auch der
Zuschuss erst in 2020 verbucht werden kann.
Der Ansatz für die
Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen (SK 421100) beträgt
30.000,-- €. Davon entfallen 20.000,-- € auf allgemeine Unterhaltungsmaßnahmen
und 10.000,-- € auf die Installation eines neuen Tores im Feuerwehrgerätehaus
in Heithöfen.
Bei der
Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens (SK 421200) sind in 2020
insgesamt 47.000,-- € vorgesehen. Davon sind für die laufende Unterhaltung der
Sirenen und Feuerlöschteiche 5.000,-- € eingeplant. Weitere 5.000,-- € sind für
die Sanierung des Löschteichs in der Eielstädter Schlucht und 2.000,-- € für
die Sanierung des Löschteichs in Rattinghausen veranschlagt. Jeweils 10.000,--
€ sind für die Brunnen in Rabber und Lockhausen eingeplant. Diese müssen
instandgesetzt oder eventuell auch neu gebohrt werden. Außerdem werden
15.000,-- € für eine neue Sirene in Wehrendorf benötigt.
Der Ansatz beim
Erwerb von geringwertigen Vermögensgegenständen (SK 422200) in Höhe von
28.000,00 € beinhaltet neben einem Pauschalbetrag in Höhe von 25.000,00 € auch
einen Ansatz von 3.000,00 € für den Ersatz der abgängigen CO-Melder.
Bei SK 426100
werden die Kosten für Lehrgänge und die Erstattung der Lohnfortzahlungen bei
Lehrgangsbesuchen veranschlagt. Dafür sind in 2020 20.000,00 € vorgesehen.
Außerdem sind für die sogenannte Heißausbildung 5.000,00 € und für
Fahrsicherheitstrainings 3.000,00 eingestellt. Als Zuschuss für Führerscheine
sind 6.000,00 € ( 4 x 1.500,00 € ) im Ansatz enthalten.
Auf dem Unterkonto
426110 sind insgesamt 60.000,00 € eingeplant. Dieser Betrag beinhaltet
30.000,00 € als allgemeinen Ansatz und weitere 30.000,00 € als Einstieg in den
Aufbau eines Pools für Schutzkleidung.
Bei SK 427100
(Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen) verringert sich der Ansatz
auf 10.000,00 € da die Maßnahme Brandschutzbedarfsplan abgeschlossen ist.
Bei SK 444100
(Steuern, Versicherungen, Schadensfälle) wird der Beitrag an die
Feuerwehrunfallkasse gebucht. Dieser Betrag erhöht sich leicht auf 22.000,00 €.
Bei SK 025101 sind
150.000,00 € für den Ankauf eines Grundstücks für den Bau eines neuen
Feuerwehrhauses in Lintorf eingestellt.
Der Ansatz in Höhe
von 500.000,00 € bei SK 025201 (Zugang Gebäude und Aufbauten) ist für den
Neubau des Feuerwehrhauses in Hüsede vorgesehen.
Im Ansatz von
435.000,00 € bei SK 061001 (Zugang Fahrzeuge) sind die Kosten für ein neues
Tanklöschfahrzeug (315.000,00 €) und einen ELW 1 (120.000,00 €) veranschlagt.
Beide Fahrzeuge sind für die Ortsfeuerwehr Bad Essen/Eielstädt/Wittlage
vorgesehen.
Bei Sachkonto
062001 (Zugang Maschinen und technische Anlagen) sind Ausgaben für Maschinen
und Geräte zu veranschlagen, deren Wert 1.000,00 € übersteigt. Im Ansatz von
insgesamt 144.000,-- € sind 30.000,00 € für die Ausstattung der
Einsatzleitstellen eingeplant. Weitere 48.000,00 € sind für den Ankauf
zusätzlicher HRT (Funkgeräte) vorgesehen. Für die Ausstattung der Ortsfeuerwehr
Harpenfeld mit Atemschutzgeräten sind 10.000,00 € geplant. Für Systemtrenner
sind 23.000,00 € enthalten. Diese sind inzwischen vorgeschrieben um zu
verhindern, dass bei einer Entnahme von Wasser aus einem Hydranten der
Trinkwasserkreislauf verunreinigt werden kann. Außerdem sind 8.000,00 € für die
Anschaffung des mobilen Informationssystems vorgesehen.
Einmalig ist bei SK
004801 ein Zuschuss an die DLRG für den Bau eines neuen Wasserrettungszentrums
in Höhe von 75.000,00 € veranschlagt.
Anlagen:
keine
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Feuerwehren, öffentliche Sicherheit und Ordnung der Gemeinde Bad Essen befürwortet die vorgeschlagenen Haushaltsansätze für das Jahr 2020.