A. Schulen:
Pauschalmittel
Für das Haushaltsjahr 2021 sind
im Primarbereich 32,26 € pro Schüler/in und
im Sek. I-Bereich 50,98 € pro Schüler/in
für
- Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände,
- Geschäftsausgaben
sowie
- Lehr- und Unterrichtsmittel
der Schule
eingeplant worden.
Für die Beschaffung von Lehr- und
Unterrichtsmaterialien zur Differenzierung im Rahmen der Inklusion sowie die
Vermittlung von Deutschsprachkenntnissen wurden außerdem 156,08 € pro Klasse
eingeplant.
Die Schulen stellen der Volkshochschule
Unterrichtsmaterialien zur Verfügung. Aufgrund einer Empfehlung des
Fachausschusses wird hierfür jährlich ein zusätzlicher Betrag in Höhe von
insgesamt 1.150,00 € bereitgestellt.
Die Schulen entscheiden selbständig über die
Verwendung der zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel.
Die Systembetreuung / der EDV-Support in den
Schulen erfolgt durch den Verein „Schul-IT Region Osnabrück e.V.“ Für die
Erbringung der entsprechenden Leistung ist im Jahr 2021 ein pauschaler Mitgliedsbeitrag
in Höhe von 27,95 € pro Schüler/in zu zahlen. Aufgrund des steigenden Einsatzes
von digitalen Medien in den Schulen wurde das Personal des Vereins aufgestockt.
Auch 2021 ist eine weitere Aufstockung des Personals erforderlich und
vorgesehen. Dieses führt zu einer Kostensteigerung für die Mitglieder. Der
Beitrag wurde entsprechend angepasst.
Vom Land Niedersachsen wurde für die
Systembetreuung eine Zuwendung in Höhe von 6,00 € je Schüler/in eingeplant
(entspricht der Zuwendung der letzten Jahre).
Im Rahmen der Digitalisierung werden für die
Schulen in Zukunft deutlich höhere Kosten für den Telefon- und
Breitbandanschluss anfallen. Bis 2019 wurden diese Kosten von den Schulen aus
dem der Schule zur Verfügung stehenden Schuletat getragen. Vor dem Hintergrund
des Digitalpaktes und der gewünschten Digitalisierung der pädagogischen Arbeit
an den Schulen werden seit Anfang 2020 die Kosten für den
Telefon-/Breitbandanschluss der Schulen zusätzlich zum Schuletat direkt von der
Gemeinde gezahlt (entsprechend der Regelung zu Kosten für Strom/Gas/Wasser).
Aufgrund der Erforderlichkeit der Erhöhung der vorhandenen Bandbreite ist in
diesem Bereich eine Kostensteigerung eingeplant worden.
Für die unter A. aufgeführten Positionen sind
bei den Produkten 21110 und 21610, Sachkonten 422200, 427100 und 443100, im
Haushalt 2021 berücksichtigt worden.
B. Schulen: Unterhaltung der
Gebäude und baulichen Anlagen
Für die Unterhaltung der Grundstücke und der baulichen Anlagen sind
folgende Haushaltsmittel eingeplant worden:
|
Schule |
|
Euro |
Produkt |
|
GS Bad Essen |
- laufende
Unterhaltungsarbeiten - Erneuerung Tür
Aula - Sicherung des
Außengeländes - Sanierung WC
Verwaltung - Erneuerung
Schließanlage - Außentreppe
Brandschutz |
38.000 7.500 15.000 12.000 6.000 85.000 |
21110 |
|
GS Lintorf |
- laufende
Unterhaltungsarbeiten - Anstrich südl. Gebäude -
Brandschutzmaßnahmen - Erneuerung von
zwei Außentüren |
38.000 15.000 20.000 16.000 |
21110 |
|
GS Wehrendorf |
- laufende
Unterhaltungsarbeiten - Nacharbeiten
Umsetzung Digitalpakt - Sicherheitstechnik
(Hausalarmierung, Sicherheits- und Rettungswegbeleuchtung ..) |
17.500 10.000 73.000 |
21110 |
|
Oberschule |
- laufende
Unterhaltungsarbeiten -
Brandschutzmaßnahmen - Erneuerung von
zwei Außentüren -
Lüftungsmaßnahmen Kunst-/Werkraum - Sicherheitstechnik
(Hausalarmierung; Sicherheits- und Rettungswegbeleuchtung..) |
43.000 25.000 16.000 10.000 360.000 |
21610 |
|
|
Gesamtkosten |
807.000 |
|
Brandschutz
Mit der Brandschutzprüferin des Landkreises Osnabrück wurden Begehungen
in den Schulen durchgeführt. Die abschließenden Protokolle stehen noch aus.
Dennoch sind Maßnahmen im Rahmen des Brandschutzes umzusetzen.
Grundschule Bad Essen
Die Außenanlagen der Grundschule Bad Essen dienen in den Abendstunden
und an den Wochenenden oft als Treffpunkt von Personen/Gruppen. Dabei kommt es
des Öfteren zu Beschädigungen und Verunreinigungen (Vandalismus) sowohl an den
Gebäuden als auch an den Außenanlagen. Hinterlassene Glasscherben stellen am
nächsten Morgen eine Gefahr für die Schülerinnen und Schüler dar.
2020 wurde die nicht einsehbare Fläche zwischen Schulgebäude und
Sporthalle bereits durch einen Zaun gesichert. Eine Sicherung im Bereich des
Schulhofes wurde 2020 geschoben. Es hat sich jedoch herausgestellt, dass in
diesem Bereich Maßnahmen erforderlich sind.
Die Eingangstür zur Aula ist abgängig und muss dringend ersetzt werden.
In einem Klassenraum ist zur Schaffung eines zweiten baulichen
Rettungsweges die Erstellung einer Außentreppe erforderlich. Im Rahmen der
Planungen wurde festgestellt, dass bei der Erstellung der Außentreppe weitere
brandschutzrechtliche Aspekte im entsprechenden Gebäudetrakt zeitgleich zu
berücksichtigen sind. Eine Umsetzung in 2021 geplant.
Die dringend erforderliche und bereits mehrfach zeitlich geschobene
Sanierung des WC`s des Verwaltungsbereichs ist in 2021 vorgesehen.
In mehreren Gebäuden (Schulen, Kitas, Hallenbad, TRIO) sind
elektronische Schließanlagen vorhanden. Der Einsatz von elektronischen
Schließanlagen hat sich durchaus bewährt. Die vorhandenen Schließanlagen sind
jedoch veraltet. Es ist schwierig, Ersatzteile zu bekommen (und wenn diese noch
beschafft werden können, ist das mit einem hohen Kostenaufwand verbunden). Es
ist daher beabsichtigt, in den Gebäuden nach und nach die Schließanlagen zu
tauschen. Als erstes soll die Schließanlagen der GS Bad Essen getauscht werden,
um Erfahrungen mit einem anderen System zu sammeln. Die noch brauchbaren
Schlösser der Grundschule sollen zunächst in anderen Gebäuden bei Bedarf als
„Ersatzteile“ zur Verfügung stehen.
Grundschule
Lintorf
Ein Anstrich der Außenfassade der Grundschule in Lintorf ist
erforderlich. Der im Jahr 2020 vorgesehene Anstrich der Südfassade wurde
aufgrund der finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie nicht umgesetzt. Im
Jahr 2021 ist ein Anstrich des südlichen Gebäudes vorgesehen. Folgearbeiten
sind in den nächsten Jahren geplant.
Grundschule Wehrendorf
In der Grundschule Wehrendorf ist die Erstellung der Infrastruktur im
Rahmen des Digitalpaktes vorgesehen. Für Nacharbeiten (Maler …) wurde ein
Betrag von 10.000 € vorgesehen.
Zeitgleich mit der Erstellung der digitalen Infrastruktur ist die
Installation einer Hausalarmierung und Rettungs- und Sicherheitsbeleuchtung
vorgesehen (brand- und sicherheitstechnische Anforderung).
Oberschule Bad Essen
Im Rahmen des Brandschutzes sind drei Rauchschutztüren zu erneuern.
Ferner sind zwei Außentüren abgängig (Eingangstür Aula sowie Eingangstür
Gebäude C). Diese Türen sind dringend zu ersetzen.
Es ist vorgesehen, auch in der Oberschule die Infrastruktur im Rahmen
des Digitalpaktes zu erstellen. Im Rahmen der Brandschutzbegehungen wurde
angemerkt, dass in den Schulen eine Hausalarmierung sowie eine
Sicherheitsbeleuchtung erforderlich ist. Diese Punkte sollen gleichzeitig mit
umgesetzt werden. Die entsprechenden Mittel wurden eingeplant.
Schulen: Investive Maßnahmen
Für investive Maßnahmen sind darüber hinaus folgende Haushaltsmittel
eingeplant worden:
|
Schule |
|
Ertrag Euro |
Aufwand Euro |
Produkt |
|
Grundschule Bad Essen |
-
Anbau von Klassen- und Betreuungsräumen aufgrund steigender
Schülerzahlen und Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2025 |
0,00 |
400.000 |
21110 |
|
Grundschule Wehrendorf |
-
Errichtung eines weiteren Klassenraumes (bauliche Maßnahmen
plus Ausstattung) -
Schaffung digitale Infrastruktur im Rahmen Digitalpakt (einschl.
Planungskosten) |
0,00 43.500 |
65.500 43.500 |
21110 |
|
Oberschule |
- Umsetzdung digitale Infrastruktur im Rahmen Digitalpakt |
275.000 |
310.000 |
21610 |
|
|
Gesamtkosten |
318.500 |
819.000 |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
||||
Digitalpakt
Im August 2019 wurde die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen
zur Verbesserung der IT-Infrastruktur und der IT-Ausstattung in Schulen
verabschiedet. Nachdem in 2020 die Planungsleistungen nach öffentlicher
Ausschreibung vergeben wurden, sind nun die ersten Umsetzungen vorgesehen.
In Jahr 2021 soll die digitale Infrastruktur an der Grundschule
Wehrendorf und möglichst auch an der Oberschule Bad Essen umgesetzt werden.
Anbau Grundschule Bad Essen
Aufgrund von steigenden Schülerzahlen wird die Grundschule Bad Essen in
den nächsten Jahren durchgängig vierzügig sein. Ferner ist ein Anspruch auf
Ganztagsbetreuung ab 2025 vorgesehen. Aufgrund der steigenden Schülerzahlen
sowie des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung fehlen an der Grundschule Bad
Essen Klassen- und Betreuungsräume. Entsprechende Räumlichkeiten können nur
durch einen Anbau geschaffen werden.
Die Grundschule Bad Essen hat sich im Jahr 2020 mit der Erarbeitung
eines pädagogischen Raumnutzungsplanes beschäftigt. Nach Abstimmung dieses Konzeptes
soll die Planung des Anbaus erfolgen. Die Planung und erste Baumaßnahmen sind
in diesem Jahr eingeplant.
Zusätzlicher Klassenraum Grundschule Wehrendorf
Wie bereits in der letzten
Ausschusssitzung mitgeteilt, werden zum Schuljahr 2021/2022 voraussichtlich 29
Schüler/innen in der Grundschule Wehrendorf eingeschult. Bei einem
Klassenteiler von 26 bedeutet dies, dass der Jahrgang zweizügig sein wird und
somit ein weiterer Klassenraum benötigt wird. Bei einer Begehung der Schule mit
einem Vertreter der Landesschulbehörde wurde festgestellt, dass der
Computerraum im Dachgeschoss als Klassenraum nur eingeschränkt geeignet sei.
Der DGH-Raum im Keller würde dagegen gute Voraussetzungen für die Nutzung als
Klassenraum bieten (z.B. hinsichtlich barrierefreien Zugang, Raumgröße und
Luftvolumen sowie Wärmeentwicklung). Ein entsprechender Bericht der
Landesschulbehörde liegt vor.
Damit der Raum übergangsweise als Klassenraum genutzt werden kann, sind bauliche Maßnahmen erforderlich. Ferner ist eine Ausstattung des zusätzlichen Klassenraumes notwendig.
C. Schulen: Einrichtungsgegenstände und
Anschaffungen
Für die Anschaffung von Einrichtungsgegenständen sind unter
Berücksichtigung der Anträge der Schulen folgende Haushaltsmittel eingeplant
worden (s. nachfolgende Aufstellung sowie die als Anlage beigefügten Anträge
der Schulen):
|
Schule |
Erläuterung |
Euro |
Produkt |
|
GS Bad Essen |
-
Digitale Medien (Beamer, Dokumentenkameras, Laptops) -
Telefonanlage -
Ausstattung Lehrerarbeitsplätze - Anschaffung Trockenwagen (s. Anlage 1) |
11.000 5.000 1.500 1.000 |
21110 |
|
GS Lintorf |
-
Bluetooth-Boxen für Klassenräume -
Ausstattung Lehrerarbeitsplätze -
Medienwagen (Beamer, Dokumentenkameras, Laptops …) -
Anschaffung Trockenwagen - Abschließbarer Schrank Aula / Förderraum (s. Anlage 2) |
700 1.500 15.000 800 1.300 |
21110 |
|
GS Wehrendorf |
- Einrichtungsgegenstände lt. Antrag (s. Anlage 3) - Ausstattung Computerraum (s. Anlage 4) |
insges. 9.100 7.000 |
21110 |
|
Oberschule |
-
Bestuhlung/ Tische Differenzierungsraum A014 (MINT-Raum) -
Aufstockung Tische Lehrerzimmer -
3 Laptops Fachbereich Werken/Technik -
Ersatzbeschaffung PC`s Computerraum unten -
Ausstattung Klassenräume eines weiteren Jahrgangs mit digitalen Medien -
Erneuerung des IServ-Servers (Sicherstellung
der digitalen Technik) (s. Anlage 5 - 7) |
7.500 4.000 1.500 12.000 60.000 7.500 |
21610 |
Die von den Schulen beantragten Ausstattungsgegenstände wurden in der
Haushaltsplanung berücksichtigt.
Ausstattung der Schulen mit digitalen Medien
Zu einem modernen Unterricht gehört der Einsatz von digitalen Medien. Im
Rahmen des Digitalpakts wird in diesem Jahr sowie in den nächsten Jahren die
erforderliche Infrastruktur hergestellt. Bereits jetzt ist absehbar, dass die
Fördermittel nicht für die Herstellung der Infrastruktur und die Ausstattung
der Klassenräume mit Präsentationsmedien ausreichend sein werden. Zum Einstieg
in den Bereich digitale Medien und der Intensivierung der Arbeit mit digitalen
Medien durch die Lehrkräfte wurden 2020 erste Medienwagen für die Grundschulen
angeschafft. Dieses soll fortgesetzt werden.
An der Oberschule wurden 2018 die Klassenräume des Jahrgangs 6 mit
digitalen Präsentationsmedien ausgestattet. Die Ausstattung der Klassenräume
soll nun jahrgangsweise fortgeführt werden. In 2020 wurde der Jahrgang 7
entsprechend ausgestattet. In 2021 soll die Ausstattung der Klassenräume des
Jahrgangs 8 erfolgen.
D. Kreismusikschule, Volkshochschule,
Kunstschule
Bei den Produkten
|
Volkshochschule |
Produkt 27110 |
|
Öffentliche Bücherei |
Produkt 27210 |
|
Kreismusikschule |
Produkt 28110 |
sind gegenüber dem Vorjahr keine inhaltlichen Änderungen aufgetreten.
E. Sportbereich
1. Zuschüsse an
Sportverbände und Sportvereine (Produkt 42110)
25.500 € Sportförderung für Kinder und Jugendliche
Den Sportvereinen in der Gemeinde Bad Essen wird im Rahmen der
Jugendförderung ein Zuschuss in Höhe von 15 € je Mitglied unter 18 Jahren
gewährt. Der Betrag wurde entsprechend den Vorjahren eingeplant.
20.000 € Zuschuss
Sportvereine für die Sportplatzpflege
Die Bewirtschaftung, Unterhaltung und Bewässerung der Sportplätze wurde
im Rahmen der Haushaltskonsolidierung 2003/2004 auf die Sportvereine
übertragen. Der Pflege- und Unterhaltungsaufwand stellt für die Vereine eine
enorme finanzielle Belastung da. Im Rahmen der Haushaltsberatungen 2017 wurde
daher ein Zuschuss an die Breitensportvereine in Höhe von 5.000 € je Sportplatz
als Berechnungsgröße beschlossen.
Der Betrag wurde
entsprechend wieder eingeplant.
2. Sportplätze /
Skateranlage (Produkt 42410)
Neben der allgemeinen Unterhaltung ist ein Anstrich von zwei Seiten des
Gebäudes der Sporthalle Wimmer vorgesehen. Die Maßnahme soll in 2022
fortgesetzt werden.
Die Treppe südlich des VfL-Treffs in Lintorf (Verbindung zwischen
Sportplatz und dem südlich gelegenen Parkplatz / Beachvollballplatz) ist
abgängig und stellt eine Unfallgefahr dar. Aus Sicherheitsgründen ist die
Treppe zu erneuern und eine Beleuchtung vorzusehen.
Zur Sportanlage im Aßbruch in Bad Essen gehören insbesondere zwei
Sportplätze. Der östliche Sportplatz sowie ein Streifen des westlichen
Sportplatzes liegen auf einem Flurstück mit einer Größe von ca. 11.000 qm, das
von der Gemeinde Bad Essen von einer Erbengemeinschaft gepachtet wurde. Der
Pachtvertrag hat eine Laufzeit bis zum 30. September 2021 mit einer
vereinbarten Verlängerungsoption. Die Verlängerungsoption kommt jedoch aufgrund
einer Kündigung des Pachtvertrages durch den Verpächter nicht zum Tragen, da
der Verpächter den Vertrag neu verhandeln möchte. Aus Sicht der Gemeinde Bad
Essen ist ein Erwerb des Flurstücks eine Alternative zu einem Pachtvertrag.
Daher ist ein pauschaler Kaufpreis in Höhe von 200.000 € für den Erwerb des
Flurstücks im Haushaltsplanentwurf vorgesehen worden.
3. Hallenbad
Lintorf (Produkt 42420)
Sanierung Hallenbad (024201)
Für die Sanierung des Hallenbades (Badewassertechnik und Beckenanlage)
wurde 2019 im Rahmen des Sportstättensanierungsprogramms des Landes ein
Förderantrag gestellt. In 2020 wurde ein Förderbescheid in Höhe von 775.400
erteilt. Die Maßnahme soll entsprechend des Beschlusses des Rates der Gemeinde
Bad Essen in 2021 umgesetzt werden. Die Mittel wurden entsprechend
berücksichtigt.
4. Freibad Bad Essen (Produkt 42430)
Gegenüber dem Vorjahr ist keine inhaltliche Veränderung vorgesehen.
Anlagen:
Anlage 1: Antrag der Grundschule Bad Essen
Anlage 2: Antrag der Grundschule Lintorf
Anlage 3: Antrag der Grundschule Wehrendorf
Anlage 4: Antrag der Grundschule Wehrendorf (PC-Raum)
Anlage 5: Antrag der Oberschule
Anlage 6: Anlage 1 zum Antrag der Oberschule: Digitalisierung
Anlage 7: Anlage 2 zum Antrag der Oberschule: Austausch IServ-Servers
Beschlussvorschlag:
a) Der Ausschuss stimmt den Haushaltsansätzen, die in den Zuständigkeitsbereich des Kinder- und Jugendausschusses fallen, zu / mit folgenden Änderungen zu.
b) Die erforderlichen Unterhaltungsmaßnahmen und Anschaffungen sind in 2021 durchzuführen.