BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:BV/FD1/2021/259  
Aktenzeichen:Km.
Art:Beschlussvorlage  
Datum:08.02.2021  
Betreff:Haushaltsplan 2021: Bereiche Schulen / Sport / Bäder
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 406 KB Vorlage 406 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Antrag der Grundschule Bad Essen Dateigrösse: 756 KB Anlage 1 Antrag der Grundschule Bad Essen 756 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Antrag der Grundschule Lintorf Dateigrösse: 601 KB Anlage 2 Antrag der Grundschule Lintorf 601 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Antrag der Grundschule Wehrendorf Dateigrösse: 589 KB Anlage 3 Antrag der Grundschule Wehrendorf 589 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Antrag der Grundschule Wehrendorf (PC-Raum) Dateigrösse: 126 KB Anlage 4 Antrag der Grundschule Wehrendorf (PC-Raum) 126 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 Antrag der Oberschule Bad Essen Dateigrösse: 378 KB Anlage 5 Antrag der Oberschule Bad Essen 378 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6 Anlage 1 der OBS Bad Essen Digitalisierung Dateigrösse: 2 MB Anlage 6 Anlage 1 der OBS Bad Essen Digitalisierung 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 7 Anlage 2 der OBS Bad Essen Anschaffung I-Serv-Server Dateigrösse: 812 KB Anlage 7 Anlage 2 der OBS Bad Essen Anschaffung I-Serv-Server 812 KB

A. Schulen: Pauschalmittel

 

Für das Haushaltsjahr 2021 sind

 

im Primarbereich       32,26 € pro Schüler/in und

im Sek. I-Bereich       50,98 € pro Schüler/in

 

für

  • Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände,
  • Geschäftsausgaben sowie
  • Lehr- und Unterrichtsmittel der Schule

 

eingeplant worden.

 

Für die Beschaffung von Lehr- und Unterrichtsmaterialien zur Differenzierung im Rahmen der Inklusion sowie die Vermittlung von Deutschsprachkenntnissen wurden außerdem 156,08 € pro Klasse eingeplant.

 

Die Schulen stellen der Volkshochschule Unterrichtsmaterialien zur Verfügung. Aufgrund einer Empfehlung des Fachausschusses wird hierfür jährlich ein zusätzlicher Betrag in Höhe von insgesamt 1.150,00 € bereitgestellt.

 

Die Schulen entscheiden selbständig über die Verwendung der zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel.

 

Die Systembetreuung / der EDV-Support in den Schulen erfolgt durch den Verein „Schul-IT Region Osnabrück e.V.“ Für die Erbringung der entsprechenden Leistung ist im Jahr 2021 ein pauschaler Mitgliedsbeitrag in Höhe von 27,95 € pro Schüler/in zu zahlen. Aufgrund des steigenden Einsatzes von digitalen Medien in den Schulen wurde das Personal des Vereins aufgestockt. Auch 2021 ist eine weitere Aufstockung des Personals erforderlich und vorgesehen. Dieses führt zu einer Kostensteigerung für die Mitglieder. Der Beitrag wurde entsprechend angepasst.

 

 

Vom Land Niedersachsen wurde für die Systembetreuung eine Zuwendung in Höhe von 6,00 € je Schüler/in eingeplant (entspricht der Zuwendung der letzten Jahre).

 

 

Im Rahmen der Digitalisierung werden für die Schulen in Zukunft deutlich höhere Kosten für den Telefon- und Breitbandanschluss anfallen. Bis 2019 wurden diese Kosten von den Schulen aus dem der Schule zur Verfügung stehenden Schuletat getragen. Vor dem Hintergrund des Digitalpaktes und der gewünschten Digitalisierung der pädagogischen Arbeit an den Schulen werden seit Anfang 2020 die Kosten für den Telefon-/Breitbandanschluss der Schulen zusätzlich zum Schuletat direkt von der Gemeinde gezahlt (entsprechend der Regelung zu Kosten für Strom/Gas/Wasser). Aufgrund der Erforderlichkeit der Erhöhung der vorhandenen Bandbreite ist in diesem Bereich eine Kostensteigerung eingeplant worden.

 

Für die unter A. aufgeführten Positionen sind bei den Produkten 21110 und 21610, Sachkonten 422200, 427100 und 443100, im Haushalt 2021 berücksichtigt worden.

 

 

B. Schulen: Unterhaltung der Gebäude und baulichen Anlagen

 

Für die Unterhaltung der Grundstücke und der baulichen Anlagen sind folgende Haushaltsmittel eingeplant worden:

 

Schule

 

Euro

Produkt

GS Bad Essen

- laufende Unterhaltungsarbeiten

- Erneuerung Tür Aula

- Sicherung des Außengeländes

- Sanierung WC Verwaltung

- Erneuerung Schließanlage

- Außentreppe Brandschutz

38.000

7.500

15.000

12.000

6.000

85.000

21110

GS Lintorf

- laufende Unterhaltungsarbeiten

- Anstrich südl. Gebäude

- Brandschutzmaßnahmen

- Erneuerung von zwei Außentüren

38.000

15.000

20.000

16.000

21110

GS Wehrendorf

- laufende Unterhaltungsarbeiten

- Nacharbeiten Umsetzung Digitalpakt

- Sicherheitstechnik (Hausalarmierung, Sicherheits- und Rettungswegbeleuchtung ..)

17.500

10.000

73.000

21110

Oberschule

- laufende Unterhaltungsarbeiten

- Brandschutzmaßnahmen

- Erneuerung von zwei Außentüren

- Lüftungsmaßnahmen Kunst-/Werkraum

- Sicherheitstechnik (Hausalarmierung; Sicherheits- und Rettungswegbeleuchtung..)

43.000

25.000

16.000

10.000

 

360.000

 

 

21610

 

Gesamtkosten

807.000

 

 

Brandschutz

Mit der Brandschutzprüferin des Landkreises Osnabrück wurden Begehungen in den Schulen durchgeführt. Die abschließenden Protokolle stehen noch aus. Dennoch sind Maßnahmen im Rahmen des Brandschutzes umzusetzen.

 

Grundschule Bad Essen

Die Außenanlagen der Grundschule Bad Essen dienen in den Abendstunden und an den Wochenenden oft als Treffpunkt von Personen/Gruppen. Dabei kommt es des Öfteren zu Beschädigungen und Verunreinigungen (Vandalismus) sowohl an den Gebäuden als auch an den Außenanlagen. Hinterlassene Glasscherben stellen am nächsten Morgen eine Gefahr für die Schülerinnen und Schüler dar.

2020 wurde die nicht einsehbare Fläche zwischen Schulgebäude und Sporthalle bereits durch einen Zaun gesichert. Eine Sicherung im Bereich des Schulhofes wurde 2020 geschoben. Es hat sich jedoch herausgestellt, dass in diesem Bereich Maßnahmen erforderlich sind.

 

Die Eingangstür zur Aula ist abgängig und muss dringend ersetzt werden.

 

In einem Klassenraum ist zur Schaffung eines zweiten baulichen Rettungsweges die Erstellung einer Außentreppe erforderlich. Im Rahmen der Planungen wurde festgestellt, dass bei der Erstellung der Außentreppe weitere brandschutzrechtliche Aspekte im entsprechenden Gebäudetrakt zeitgleich zu berücksichtigen sind. Eine Umsetzung in 2021 geplant.

 

Die dringend erforderliche und bereits mehrfach zeitlich geschobene Sanierung des WC`s des Verwaltungsbereichs ist in 2021 vorgesehen.

 

In mehreren Gebäuden (Schulen, Kitas, Hallenbad, TRIO) sind elektronische Schließanlagen vorhanden. Der Einsatz von elektronischen Schließanlagen hat sich durchaus bewährt. Die vorhandenen Schließanlagen sind jedoch veraltet. Es ist schwierig, Ersatzteile zu bekommen (und wenn diese noch beschafft werden können, ist das mit einem hohen Kostenaufwand verbunden). Es ist daher beabsichtigt, in den Gebäuden nach und nach die Schließanlagen zu tauschen. Als erstes soll die Schließanlagen der GS Bad Essen getauscht werden, um Erfahrungen mit einem anderen System zu sammeln. Die noch brauchbaren Schlösser der Grundschule sollen zunächst in anderen Gebäuden bei Bedarf als „Ersatzteile“ zur Verfügung stehen.

 

 

Grundschule Lintorf

Ein Anstrich der Außenfassade der Grundschule in Lintorf ist erforderlich. Der im Jahr 2020 vorgesehene Anstrich der Südfassade wurde aufgrund der finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie nicht umgesetzt. Im Jahr 2021 ist ein Anstrich des südlichen Gebäudes vorgesehen. Folgearbeiten sind in den nächsten Jahren geplant.

 

 

Grundschule Wehrendorf

In der Grundschule Wehrendorf ist die Erstellung der Infrastruktur im Rahmen des Digitalpaktes vorgesehen. Für Nacharbeiten (Maler …) wurde ein Betrag von 10.000 € vorgesehen.

 

Zeitgleich mit der Erstellung der digitalen Infrastruktur ist die Installation einer Hausalarmierung und Rettungs- und Sicherheitsbeleuchtung vorgesehen (brand- und sicherheitstechnische Anforderung).

 

 

Oberschule Bad Essen

Im Rahmen des Brandschutzes sind drei Rauchschutztüren zu erneuern. Ferner sind zwei Außentüren abgängig (Eingangstür Aula sowie Eingangstür Gebäude C). Diese Türen sind dringend zu ersetzen.

 

Es ist vorgesehen, auch in der Oberschule die Infrastruktur im Rahmen des Digitalpaktes zu erstellen. Im Rahmen der Brandschutzbegehungen wurde angemerkt, dass in den Schulen eine Hausalarmierung sowie eine Sicherheitsbeleuchtung erforderlich ist. Diese Punkte sollen gleichzeitig mit umgesetzt werden. Die entsprechenden Mittel wurden eingeplant.

 

 

Schulen: Investive Maßnahmen

 

Für investive Maßnahmen sind darüber hinaus folgende Haushaltsmittel eingeplant worden:

 

Schule

 

Ertrag

Euro

Aufwand

Euro

Produkt

Grundschule

Bad Essen

-       Anbau von Klassen- und Betreuungsräumen aufgrund steigender Schülerzahlen und Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2025

 

0,00

 

 

 

 

 

 

 

 

 

400.000

 

 

 

 

 

 

 

 

 

21110

Grundschule

Wehrendorf

-       Errichtung eines weiteren Klassenraumes

(bauliche Maßnahmen 

      plus Ausstattung)

 

-       Schaffung digitale Infrastruktur im Rahmen Digitalpakt (einschl. Planungskosten)

0,00

 

 

 

 

 

43.500

65.500

 

 

 

 

 

43.500

21110

Oberschule

-     Umsetzdung digitale

      Infrastruktur im Rahmen

      Digitalpakt

275.000

 

310.000

21610

 

Gesamtkosten

318.500

819.000

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Digitalpakt

Im August 2019 wurde die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der IT-Infrastruktur und der IT-Ausstattung in Schulen verabschiedet. Nachdem in 2020 die Planungsleistungen nach öffentlicher Ausschreibung vergeben wurden, sind nun die ersten Umsetzungen vorgesehen.

 

In Jahr 2021 soll die digitale Infrastruktur an der Grundschule Wehrendorf und möglichst auch an der Oberschule Bad Essen umgesetzt werden.

 

 

Anbau Grundschule Bad Essen

Aufgrund von steigenden Schülerzahlen wird die Grundschule Bad Essen in den nächsten Jahren durchgängig vierzügig sein. Ferner ist ein Anspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2025 vorgesehen. Aufgrund der steigenden Schülerzahlen sowie des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung fehlen an der Grundschule Bad Essen Klassen- und Betreuungsräume. Entsprechende Räumlichkeiten können nur durch einen Anbau geschaffen werden.

Die Grundschule Bad Essen hat sich im Jahr 2020 mit der Erarbeitung eines pädagogischen Raumnutzungsplanes beschäftigt. Nach Abstimmung dieses Konzeptes soll die Planung des Anbaus erfolgen. Die Planung und erste Baumaßnahmen sind in diesem Jahr eingeplant.

 

 

Zusätzlicher Klassenraum Grundschule Wehrendorf

Wie bereits in der letzten Ausschusssitzung mitgeteilt, werden zum Schuljahr 2021/2022 voraussichtlich 29 Schüler/innen in der Grundschule Wehrendorf eingeschult. Bei einem Klassenteiler von 26 bedeutet dies, dass der Jahrgang zweizügig sein wird und somit ein weiterer Klassenraum benötigt wird. Bei einer Begehung der Schule mit einem Vertreter der Landesschulbehörde wurde festgestellt, dass der Computerraum im Dachgeschoss als Klassenraum nur eingeschränkt geeignet sei. Der DGH-Raum im Keller würde dagegen gute Voraussetzungen für die Nutzung als Klassenraum bieten (z.B. hinsichtlich barrierefreien Zugang, Raumgröße und Luftvolumen sowie Wärmeentwicklung). Ein entsprechender Bericht der Landesschulbehörde liegt vor.

 

Damit der Raum übergangsweise als Klassenraum genutzt werden kann, sind bauliche Maßnahmen erforderlich. Ferner ist eine Ausstattung des zusätzlichen Klassenraumes notwendig.

 

 

C. Schulen: Einrichtungsgegenstände und Anschaffungen

 

Für die Anschaffung von Einrichtungsgegenständen sind unter Berücksichtigung der Anträge der Schulen folgende Haushaltsmittel eingeplant worden (s. nachfolgende Aufstellung sowie die als Anlage beigefügten Anträge der Schulen):

 

Schule

Erläuterung

Euro

Produkt

GS Bad Essen

-       Digitale Medien (Beamer, Dokumentenkameras, Laptops)

-       Telefonanlage

-       Ausstattung Lehrerarbeitsplätze

-     Anschaffung Trockenwagen

(s. Anlage 1)

11.000

 

5.000

1.500

1.000

21110

GS Lintorf

-       Bluetooth-Boxen für Klassenräume

-       Ausstattung Lehrerarbeitsplätze

-       Medienwagen (Beamer, Dokumentenkameras, Laptops …)

-       Anschaffung Trockenwagen

-     Abschließbarer Schrank Aula / Förderraum

(s. Anlage 2)

700

1.500

15.000

 

800

1.300

21110

GS Wehrendorf

-    Einrichtungsgegenstände lt. Antrag

(s. Anlage 3)

-     Ausstattung Computerraum

(s. Anlage 4)

insges.

9.100

7.000

21110

Oberschule

-       Bestuhlung/ Tische Differenzierungsraum A014 (MINT-Raum)

-       Aufstockung Tische Lehrerzimmer

-       3 Laptops Fachbereich Werken/Technik

-       Ersatzbeschaffung PC`s Computerraum unten

 

-       Ausstattung Klassenräume eines weiteren Jahrgangs mit digitalen Medien

 

-       Erneuerung des IServ-Servers

(Sicherstellung der digitalen Technik)

(s. Anlage 5 - 7)

7.500

 

4.000

1.500

12.000

 

 

60.000

 

 

7.500

21610

 

Die von den Schulen beantragten Ausstattungsgegenstände wurden in der Haushaltsplanung berücksichtigt.

 

Ausstattung der Schulen mit digitalen Medien

Zu einem modernen Unterricht gehört der Einsatz von digitalen Medien. Im Rahmen des Digitalpakts wird in diesem Jahr sowie in den nächsten Jahren die erforderliche Infrastruktur hergestellt. Bereits jetzt ist absehbar, dass die Fördermittel nicht für die Herstellung der Infrastruktur und die Ausstattung der Klassenräume mit Präsentationsmedien ausreichend sein werden. Zum Einstieg in den Bereich digitale Medien und der Intensivierung der Arbeit mit digitalen Medien durch die Lehrkräfte wurden 2020 erste Medienwagen für die Grundschulen angeschafft. Dieses soll fortgesetzt werden.

 

 

An der Oberschule wurden 2018 die Klassenräume des Jahrgangs 6 mit digitalen Präsentationsmedien ausgestattet. Die Ausstattung der Klassenräume soll nun jahrgangsweise fortgeführt werden. In 2020 wurde der Jahrgang 7 entsprechend ausgestattet. In 2021 soll die Ausstattung der Klassenräume des Jahrgangs 8 erfolgen.

 

 

D. Kreismusikschule, Volkshochschule, Kunstschule

 

Bei den Produkten

 

Volkshochschule

Produkt 27110

Öffentliche Bücherei

Produkt 27210

Kreismusikschule

Produkt 28110

 

sind gegenüber dem Vorjahr keine inhaltlichen Änderungen aufgetreten.

 

 

E. Sportbereich

 

1. Zuschüsse an Sportverbände und Sportvereine (Produkt 42110)

 

25.500 €   Sportförderung für Kinder und Jugendliche

 

Den Sportvereinen in der Gemeinde Bad Essen wird im Rahmen der Jugendförderung ein Zuschuss in Höhe von 15 € je Mitglied unter 18 Jahren gewährt. Der Betrag wurde entsprechend den Vorjahren eingeplant.

 

 

20.000 €    Zuschuss Sportvereine für die Sportplatzpflege

 

Die Bewirtschaftung, Unterhaltung und Bewässerung der Sportplätze wurde im Rahmen der Haushaltskonsolidierung 2003/2004 auf die Sportvereine übertragen. Der Pflege- und Unterhaltungsaufwand stellt für die Vereine eine enorme finanzielle Belastung da. Im Rahmen der Haushaltsberatungen 2017 wurde daher ein Zuschuss an die Breitensportvereine in Höhe von 5.000 € je Sportplatz als Berechnungsgröße beschlossen.

 

Der Betrag wurde entsprechend wieder eingeplant.

 

 

2. Sportplätze / Skateranlage (Produkt 42410)

 

Neben der allgemeinen Unterhaltung ist ein Anstrich von zwei Seiten des Gebäudes der Sporthalle Wimmer vorgesehen. Die Maßnahme soll in 2022 fortgesetzt werden.

 

Die Treppe südlich des VfL-Treffs in Lintorf (Verbindung zwischen Sportplatz und dem südlich gelegenen Parkplatz / Beachvollballplatz) ist abgängig und stellt eine Unfallgefahr dar. Aus Sicherheitsgründen ist die Treppe zu erneuern und eine Beleuchtung vorzusehen.

 

Zur Sportanlage im Aßbruch in Bad Essen gehören insbesondere zwei Sportplätze. Der östliche Sportplatz sowie ein Streifen des westlichen Sportplatzes liegen auf einem Flurstück mit einer Größe von ca. 11.000 qm, das von der Gemeinde Bad Essen von einer Erbengemeinschaft gepachtet wurde. Der Pachtvertrag hat eine Laufzeit bis zum 30. September 2021 mit einer vereinbarten Verlängerungsoption. Die Verlängerungsoption kommt jedoch aufgrund einer Kündigung des Pachtvertrages durch den Verpächter nicht zum Tragen, da der Verpächter den Vertrag neu verhandeln möchte. Aus Sicht der Gemeinde Bad Essen ist ein Erwerb des Flurstücks eine Alternative zu einem Pachtvertrag. Daher ist ein pauschaler Kaufpreis in Höhe von 200.000 € für den Erwerb des Flurstücks im Haushaltsplanentwurf vorgesehen worden.

 

 

3. Hallenbad Lintorf  (Produkt 42420)

 

Sanierung Hallenbad (024201)

 

Für die Sanierung des Hallenbades (Badewassertechnik und Beckenanlage) wurde 2019 im Rahmen des Sportstättensanierungsprogramms des Landes ein Förderantrag gestellt. In 2020 wurde ein Förderbescheid in Höhe von 775.400 erteilt. Die Maßnahme soll entsprechend des Beschlusses des Rates der Gemeinde Bad Essen in 2021 umgesetzt werden. Die Mittel wurden entsprechend berücksichtigt.

 

 

4. Freibad Bad Essen (Produkt 42430)

 

Gegenüber dem Vorjahr ist keine inhaltliche Veränderung vorgesehen.

 

 


Anlagen:

Anlage 1: Antrag der Grundschule Bad Essen

Anlage 2: Antrag der Grundschule Lintorf

Anlage 3: Antrag der Grundschule Wehrendorf

Anlage 4: Antrag der Grundschule Wehrendorf (PC-Raum)

Anlage 5: Antrag der Oberschule

Anlage 6: Anlage 1 zum Antrag der Oberschule: Digitalisierung

Anlage 7: Anlage 2 zum Antrag der Oberschule: Austausch IServ-Servers

 

 


Beschlussvorschlag:

a) Der Ausschuss stimmt den Haushaltsansätzen, die in den Zuständigkeitsbereich des Kinder- und Jugendausschusses fallen, zu / mit folgenden Änderungen zu.

 

b) Die erforderlichen Unterhaltungsmaßnahmen und Anschaffungen sind in 2021 durchzuführen.

 


 

Haushaltsmittel

stehen im Haushaltsplanentwurf 2021 zur Verfügung

sind  überplanmäßig /  außerplanmäßig bereitzustellen

Deckungsvorschlag:

Sonstiges

Haushaltsmittel werden nicht benötigt

 

Beteiligung der Ortschaften

ist nicht erforderlich

wird noch vorgenommen

ist erfolgt mit folgendem Ergebnis: