Die Eckdaten des Haushaltsplanes 2021 wurden in der Verwaltungsausschuss-Sitzung am 21.01.2021 von der Verwaltung eingebracht.

Wie in der Vergangenheit wird der Haushaltsplanentwurf im Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Umwelt, Planen und Bauen Investitions- und größere Unterhaltungsmaßnahmen enthalten, deren Durchführung neben der Bereitstellung im Haushaltsplan einen förmlichen Beschluss des Gemeinderates erforderlich macht. Die einzelnen Vorschläge sind nachstehend aufgelistet, jeweils kurz beschrieben und hinsichtlich ihrer Notwendigkeit begründet.

Im Haushaltsplan 2021 ist in erster Linie die Fortsetzung bereits begonnener und der Beginn bereits beschlossener Maßnahmen berücksichtigt. Darüber hinaus wird die Herstellung von Erschließungsanlagen in Bebauungsplangebieten vorgeschlagen.

Die aufgeführten Kosten sind, soweit es sich nicht um bereits ausgeschriebene Maßnahmen handelt, auf Grundlage des Preisgefüges von 2020 abgeschätzt. Im Haushaltsplanentwurf sind aus Gründen der Gesamtfinanzierung nicht alle wünschenswerten und teilweise notwendigen Investitionen enthalten.

Bezüglich der in der Anlage beigefügten vorgeschlagenen Investitions- und größeren Unterhaltungsmaßnahmen können noch Änderungen notwendig werden, die vom Verwaltungsausschuss bei der Beratung des Gesamthaushaltsplanes festgelegt werden sollten.  

Anlagen:

1.       Maßnahme mit der Begründung der Notwendigkeit

2.       Investitionshaushalt 2021

3.       Antrag Bündnis 90 die Grünen

4.       Antrag CDU

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Umwelt, Planen und Bauen empfiehlt, dass im Jahre 2021 die vorstehend aufgeführten Investitionsmaßnahmen und größeren Unterhaltungsmaßnahmen mit einem Gesamtausgabebetrag von 3.236.000,-- € im Gesamthaushalt veranschlagt  werden.