Betreff
Haushaltsplan 2021
Vorlage
OV/FD4/2021/021
Aktenzeichen
37 10 08
Art
Orientierungsvorlage

 

12610      Brand- und Katastrophenschutz

 

Sachkonto      - Einnahmen -                        Ansatz 2020            Ansatz 2021

314200

Zuweisungen für lfd. Zwecke von Gemeinden

65.000,00 €

70.000,00 €

332100

Benutzungsgebühren u. ähnliche Entgelte

  5.000,00 €

  5.000,00 €

341100

Mieten und Pachten

 

25.000,00 €

25.000,00 €

346100

Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte

  3.000,00 €

  3.000,00 €

348001

Erstattungen vom Bund

 

0,00 €

0,00 €

211111

Zugang SoPo aus Inv.-zuw. vom Land

110.000,00 €

0,00 €

501100

Spenden

0,00 €

0,00 €

 

 

 

 

 

 Sachkonto         - Ausgaben –                         Ansatz 2020          Ansatz 2021

421100

Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen

30.000,00 €

30.000,00 

421200

Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens

47.000,00 €

    30.000,00 €

422100

Unterhaltung des beweglichen Vermögens

12.000,00 €

    10.000,00 €

422200

Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände

28.000,00 €

30.000,00 €

423100

Mieten und Pachten

 

5.000,00 €

5.000,00 €

424100

Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen

36.000,00 €

40.000,00 €

425100

Haltung von Fahrzeugen

 

40.000,00 €

40.000,00 €

426100

Besondere Aufwendungen für Beschäftigte

34.000,00 €

35.000,00 €

426110

Dienst- und Schutzkleidung

60.000,00 €

60.000,00 €

427100

Besondere Verwaltungs- und Betriebsausgaben

10.000,00 €

18.000,00 €

441100

Sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen

7.000,00 €

7.000,00 €

442100

Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit

40.000,00 €

40.000,00 €

443100

Geschäftsaufwendungen

2.500,00 €

2.500,00 €

444100

Steuern, Versicherungen, Schadensfälle

22.000,00 €

22.000,00 €

511200

Spenden

0,00 €

0,00 €

 

025101

Zugänge Grundstücke

250.000,00 €

6.000,00 €

 

025201

Zugänge Gebäude und Aufbauten

500.000,00 €

85.000,00 €

 

061001

Zugang Fahrzeuge

435.000,00 €

0,00 €

 

062001

Zugang Maschinen und techn. Anlagen

144.000,00 €

35.000,00 €

 

 

In der Aufstellung sind die Ansätze für den Haushalt 2020 für den Brand- und Katastrophenschutz aufgelistet. Die Beträge sind den Entwicklungen der letzten Jahre angepasst.

 

Bei SK 346100 (sonstige privatrechtliche Entgelte) werden die Einnahmen für die Brandsicherheitswachen abgerechnet.

 

Bei SK 211111 (Zugang Sonderposten aus Investitionszuweisungen vom Land) war der zu erwartende Zuschuss des Landes für die Anschaffung des LF-KatS veranschlagt. Der Zuschuss wurde in 2020 vereinnahmt.

 

Der Ansatz für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen (SK 421100) beträgt 30.000,-- € für allgemeine Unterhaltungsmaßnahmen.

 

Bei der Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens (SK 421200) sind in 2021 insgesamt 30.000,-- € vorgesehen. Davon sind für die allgemeine Unterhaltung der Sirenen und Feuerlöschteiche 8.000,-- € eingeplant. Je 1.000,-- € sind für die Sanierung der Löschteiche in Rattinghausen und in Wehrendorf veranschlagt. Jeweils 10.000,-- € sind für die Brunnen in Rabber und Lockhausen eingeplant. Diese müssen voraussichtlich neu gebohrt werden.

 

Der Ansatz beim Erwerb von geringwertigen Vermögensgegenständen (SK 422200) in Höhe von 30.000,00 € beinhaltet neben einem Pauschalbetrag in Höhe von 20.000,00 € auch einen Ansatz von je 5.000,00 € für neue Löschgeräte für Vegetationsbrände sowie Standrohre und Sammelstücke.

 

Bei SK 426100 werden die Kosten für Lehrgänge und die Erstattung der Lohnfortzahlungen bei Lehrgangsbesuchen veranschlagt. Dafür sind in 2021 35.000,00 € vorgesehen. Hierin sind auch 6.000,00 € ( 4 x 1.500,00 € ) für die Förderung von LKW - Führerscheinen enthalten.

Auf dem Unterkonto 426110 sind wieder insgesamt 60.000,00 € eingeplant. Dieser Betrag beinhaltet 30.000,00 € als allgemeinen Ansatz und weitere 30.000,00 € für den Aufbau eines Pools für Schutzkleidung. Hierfür waren in 2020 bereits 30.000,00 € angesetzt. Der Betrag steht als Haushaltsrest weiterhin zur Verfügung.

 

Bei SK 427100 (Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen) steigert sich der Ansatz auf 18.000,00 €. Davon sind 12.000,00 € als allgemeiner Ansatz vorgesehen. Weitere 6.000,00 € sind für die Einführung eines neuen Zusatzalarmsystems eingeplant.

 

Bei SK 444100 (Steuern, Versicherungen, Schadensfälle) wird der Beitrag an die Feuerwehrunfallkasse gebucht. Dieser Betrag bleibt unverändert bei 22.000,00 €.

 

Bei SK 025101 sind in 2021 6.000,00 € veranschlagt. Dieser Betrag ist zusammen mit einem Haushaltsrest von 96.000,00 € aus 2020 für den Ankauf eines Grundstücks in Brockhausen vorgesehen. Weitere 150.000,00 € für den Ankauf eines Grundstücks für den Bau eines neuen Feuerwehrhauses in Lintorf stehen als Haushaltsrest aus dem Vorjahr zur Verfügung.

 

Bei SK 025201 (Zugang Gebäude und Aufbauten) ist in 2021 ein Ansatz von 85.000,00 € für Planungskosten für das Feuerwehrhaus in Lintorf vorgesehen. Für den Neubau des Feuerwehrhauses in Hüsede steht der Haushaltsrest in Höhe von 500.000,00 € aus 2020 weiterhin zur Verfügung.

 

Bei SK 061001 (Zugang Fahrzeuge) steht ein Haushaltsrest in Höhe von 435.000,00 € für das neue Tanklöschfahrzeug (315.000,00 €) und einen ELW 1 (120.000,00 €) veranschlagt. Beide Fahrzeuge sind für die Ortsfeuerwehr Bad Essen/Eielstädt/Wittlage vorgesehen.

 

Bei Sachkonto 062001 (Zugang Maschinen und technische Anlagen) sind Ausgaben für Maschinen und Geräte zu veranschlagen, deren Wert 1.000,00 € übersteigt. Hier ist ein Ansatz von 35.000,00 € geplant. Davon sind je 10.000,00 € für die Ausstattung der Ortsfeuerwehren Harpenfeld und Brockhausen mit Atemschutzgeräten geplant. Außerdem sind weiterhin 8.000,00 € für die Anschaffung des mobilen Informationssystems vorgesehen. Weitere 7.000,00 € sind für allgemeine Zwecke angesetzt.

 

Bei SK 004801 war zunächst ein Zuschuss an die DLRG für den Bau eines neuen Wasserrettungszentrums in Höhe von 70.000,00 € veranschlagt. Die Maßnahme wird sich in 2021 nicht realisieren lassen. Der Betrag wird daher voraussichtlich in 2022 zu veranschlagen sein.

 

 

 

 

 


Anlagen:

 

 


Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Feuerwehren, öffentliche Sicherheit und Ordnung der Gemeinde Bad Essen befürwortet die vorgeschlagenen Ansätze für das Jahr 2021.

 

 

 


 

Haushaltsmittel

stehen bei Konto ____________ zur Verfügung

sind  überplanmäßig /  außerplanmäßig bereitzustellen

Deckungsvorschlag:

Sind im Haushalt bereitzustellen

Haushaltsmittel werden nicht benötigt

 

Beteiligung der Ortschaften

ist nicht erforderlich

wird noch vorgenommen

ist erfolgt mit folgendem Ergebnis: