Betreff
Umbesetzungen im Ausschuss für Feuerwehren, Öffentliche Sicherheit und Ordnung
Vorlage
BV/FD1/2021/279
Art
Beschlussvorlage

Herr Jens Wagener ist seit Beginn der letzten Legislaturperiode ordentliches Mitglied des Ausschusses für Feuerwehren, Öffentliche Sicherheit und Ordnung. In der Sitzung des Gemeinderates am 10. Dezember 2020 wurde Herr Wagener zum neuen Gemeindebrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Bad Essen gewählt, wodurch er zukünftig in dieser neuen Funktion im Ausschuss als beratendes Mitglied tätig sein wird. Das Vorschlagsrecht für die Nachbesetzung eines ordentlichen Mitgliedes liegt bei der CDU-Fraktion.

 

Zugleich hat der Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Heithöfen, Herr Wilfried Neuhaus, mit Schreiben vom 03.02.2021 um seine Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis mit Ablauf des 30.06.2021 gebeten, sodass sein Sitz als beratendes Mitglied im Ausschuss für Feuerwehren, Öffentliche Sicherheit und Ordnung ebenfalls neu zu besetzen ist.

Als neues Mitglied wird von den Ortsbrandmeistern der Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Lockhausen, Herr Daniel Hartmann, vorgeschlagen.


Anlagen:

 

 


Beschlussvorschlag:

Der Rat beschließt,

 

  1. Herrn Gemeindebrandmeister Jens Wagner, geb.22.02.1965, als beratendes Mitglied in den Ausschuss für Feuerwehren, Öffentliche Sicherheit und Ordnung zu benennen.

 

  1. auf Vorschlag der CDU-Fraktion Herrn/Frau…., als ordentliches Mitglied des Ausschusses für Feuerwehren, Öffentliche Sicherheit und Ordnung zu benennen.

 

  1. Herrn Daniel Hartmann, geb. 19.10.1990, als beratendes Mitglied in den Ausschuss für Feuerwehren, Öffentliche Sicherheit und Ordnung zu benennen.

 

  1. Der Rat stellt die neue Ausschussbesetzung gemäß der Punkte 1-3 fest.

 

 


 

Haushaltsmittel

stehen bei Konto ____________ zur Verfügung

sind  überplanmäßig /  außerplanmäßig bereitzustellen

Deckungsvorschlag:

Sonstiges

Haushaltsmittel werden nicht benötigt

 

Beteiligung der Ortschaften

ist nicht erforderlich

wird noch vorgenommen

ist erfolgt mit folgendem Ergebnis: