A. Schulen: Pauschalmittel
Für das
Haushaltsjahr 2022 sind
im
Primarbereich 32,60 € pro
Schüler/in und
im Sek.
I-Bereich 51,51 € pro Schüler/in
für
- Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände,
- Geschäftsausgaben
sowie
- Lehr-
und Unterrichtsmittel der Schule
eingeplant worden.
Für die Beschaffung
von Lehr- und Unterrichtsmaterialien zur Differenzierung im Rahmen der
Inklusion sowie die Vermittlung von Deutschsprachkenntnissen wurden außerdem
157,65 € pro Klasse eingeplant.
Die Schulen stellen
der Volkshochschule Unterrichtsmaterialien zur Verfügung. Aufgrund einer
Empfehlung des Fachausschusses wird hierfür jährlich ein zusätzlicher Betrag in
Höhe von insgesamt 1.150,00 € bereitgestellt.
Die Schulen
entscheiden selbständig über die Verwendung der zur Verfügung gestellten
Haushaltsmittel.
Die Systembetreuung
/ der EDV-Support in den Schulen erfolgt durch den Verein „Schul-IT Region
Osnabrück e.V.“ Für die Erbringung der entsprechenden Leistung ist im Jahr 2022
ein pauschaler Mitgliedsbeitrag in Höhe von 32,24 € pro Schüler/in zu zahlen.
Aufgrund des steigenden Einsatzes von digitalen Medien in den Schulen wurde das
Personal des Vereins aufgestockt. Auch 2022 ist eine weitere Aufstockung des
Personals erforderlich und vorgesehen. Dieses führt zu einer Kostensteigerung
für die Mitglieder. Der Beitrag wurde entsprechend angepasst.
Vom Land
Niedersachsen wurde für die Systembetreuung eine Zuwendung in Höhe von 6,00 €
je Schüler/in eingeplant (entspricht der Zuwendung der letzten Jahre).
Für die unter A.
aufgeführten Positionen sind Haushaltsmittel bei den Produkten 21110 und 21610,
Sachkonten 422200, 427100 und 443100, im Haushalt 2022 berücksichtigt worden.
B. Schulen:
Unterhaltung der Gebäude und baulichen Anlagen
Hinweis: Die nachfolgend genannten Haushaltsansätze stehen bezogen auf die Grundschule Bad Essen (und in Abhängigkeit von den Ergebnissen der Machbarkeitsstudien für die Grundschulen Lintorf und Wehrendorf evtl. auch für die anderen Grundschulen) unter dem Vorbehalt einer abschließenden Entscheidung des Gemeinderates über den Um- und Anbau oder den Neubau der Schule.
Im Hinblick auf die zum 01.08.2023 zu erwartende durchgängige Vierzügigkeit der Grundschule Bad Essen und eine zu berücksichtigende Verfahrensdauer von mindestens drei Jahren (von der europaweiten Ausschreibung der Planungsleistungen über die Beratungen in den gemeindlichen Gremien und die Baugenehmigungserteilung bis hin zur Durchführung der Baumaßnahme), ist eine Entscheidung zur weiteren Vorgehensweise bis zur Jahresmitte 2022 zu treffen.
Für die Unterhaltung der Grundstücke und der baulichen Anlagen sind folgende Haushaltsmittel eingeplant worden:
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Schule |
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Euro |
Produkt |
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GS Bad Essen |
- laufende Unterhaltungsarbeiten - Sanierung vier Klassenräume ( Decke, Beleuchtung etc.) |
38.000 40.000 |
21110 |
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GS Lintorf |
- laufende Unterhaltungsarbeiten - Anstrich südl. Gebäude (Fortsetzung aus 2021) - Brandschutz (Wiederherstellung Blitzschutz) - Sanierung Klassenräume / Decken Treppenhäuser - Sonnenschutz südliche Klassenzimmer - Dachsanierung Mensa, Firstabdeckung Schule - Trennvorhang Sporthalle |
38.000 20.000 15.000 40.000 30.000 45.000 19.000 |
21110 |
|
GS Wehrendorf |
- laufende Unterhaltungsarbeiten - Sanierung von zwei Klassenräumen - Anstrich Treppenhaus - Vergrößerung Fenster im unteren Klassenraum |
17.500 20.000 7.500 25.000 |
21110 |
|
Oberschule |
- laufende Unterhaltungsarbeiten - Brand-/Rauchschutztüren (2 Türen) - Sanierung Fachwerk Platanenallee - Sanierung Klassen- und Differenzierungsräume - Akustikmaßnahmen NTW-Räume - Aula (Fußboden u. Beleuchtung) -Instandsetzung Gasanlagen NTW-Räume |
45.000 15.000 45.000 40.000 10.000 10.000 7.500 |
21610 |
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|
Gesamtkosten |
527.500 |
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Sanierung von Klassenräumen
In allen Schulen ist die Sanierung von Klassenräumen erforderlich. Vorgesehen ist, weitere Klassenräume mit einer Akustikdecke, einer neuen Beleuchtung und einem neuen Farbanstrich zu versehen. In diesem Jahr wurde je Schule die Sanierung von 4 Klassenräumen (für die Grundschule Wehrendorf 2 Klassenräume) vorgesehen. Die Maßnahme soll in den nächsten Jahren fortgeführt werden.
Grundschule Lintorf
Im Jahr 2021 wurde mit dem Anstrich des südlichen Gebäudes begonnen. Der Anstrich des südlichen Gebäudes soll 2022 abgeschlossen werden.
Der vorhandene Blitzschutz ist teilweise abgängig und muss wiederhergestellt werden.
In den Klassenzimmern mit Fenstern in Südrichtung soll ein Sonnenschutz angebracht werden.
Aufgrund von immer wieder auftretenden Undichtigkeiten muss das Dach der Mensa der Grundschule Lintorf erneuert werden. Darüber hinaus sind Dichtungsarbeiten am Dachfirst der Schulgebäude erforderlich.
Trennvorhang Sporthalle Lintorf
Bei der letzten Sicherheitsüberprüfung der Trennvorhänge in der Sporthalle Lintorf wurden am westlichen Trennvorhang notwendige Reparaturarbeiten festgestellt. Durch betriebsbedingten Verschleiß und die Überalterung sicherheitsrelevanter Verschleißteile sind größere Reparaturarbeiten erforderlich.
Der betroffene Vorhang besteht im unteren Bereich aus einem Voll-Kunstleder-Teil und im oberer Bereich aus einem Netz-Teil. Der Netzanteil hat sich in der Praxis hinsichtlich eines fehlenden Lärmschutzes als problematisch erwiesen. Daher wurde beim östlichen (jetzt nicht beanstandeten) Trennvorhang bereits 2018 das Netz-Teil durch Kunstleder ersetzt. Diese Maßnahme hat sich bewährt.
Da am westlichen Trennvorhang erhebliche Reparaturarbeiten erforderlich sind soll dieses zum Anlass genommen werden, auch bei diesem Vorhang das Netz-Teil durch Kunstleder zu ersetzen.
Grundschule Wehrendorf
An der Grundschule Wehrendorf ist ein Anstrich des Treppenhauses vorgesehen.
Im Jahr 2021 wurde der Dorfgemeinschaftsraum in der Schule zu einem Klassenzimmer umgebaut. Die für die Nutzungsänderung erforderliche Baugenehmigung wurde vom Landkreis Osnabrück zunächst auf 1 Jahr befristet, da die Fensterflächen baurechtlich für die Nutzung als Klassenraum zu klein sind. Damit der Raum ab dem 01.08.2022 weiterhin als Klassenraum genutzt werden darf, ist eine Vergrößerung der Fensterflächen erforderlich.
Oberschule Bad Essen
Im Rahmen des Brandschutzes ist in diesem Jahr die Erneuerung von zwei Rauchschutztüren erforderlich. Die vorhandenen Türen erfüllen nicht mehr ihren Zweck und müssen daher ersetzt werden.
Das am Altbau befindliche Fachwerk (direkt an der Platanenallee) muss zum Gebäudeerhalt saniert werden.
Da in der Schule vermehrt auch Schülerinnen und Schüler mit dem Förderbedarf „Hören“ beschult werden, sind auch in den Fachräumen Akustikmaßnahmen erforderlich. In diesem Jahr sollen Maßnahmen zur Verbesserung der Akustik in den NTW-Räumen durchgeführt werden.
Ein Teil des Fußbodenbelags im Bereich der Aula und des dahinterliegenden Raums ist abgängig ist muss erneuert werden. Die Beleuchtung ist in Teilbereichen anzupassen.
Bei Wartungsarbeiten an den Gasanlagen in den Chemieräumen wurden Sicherheitsmängel festgestellt. Um eine sichere Nutzung der Anlagen zu gewährleisten, ist eine Instandsetzung erforderlich.
Schulen: Investive
Maßnahmen
Für investive Maßnahmen sind darüber hinaus folgende Haushaltsmittel eingeplant worden:
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Schule |
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Ertrag Euro |
Aufwand Euro |
Produkt |
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Grundschule Bad Essen |
- Planungskosten Anbau/Umbau/Neubau - Lüftungstechnik
- Telefonanlage |
0,00 260.000 |
200.000 355.000 15.000 |
21110 |
|
Grundschule Lintorf |
- Erstellung einer Machbarkeitsstudie - Ersatzbeschaffung Kubota Schlepper (Grünflächenpflege, Winterdienst) - Lüftungstechnik - Digitalpakt, digitale Infrastruktur - Brandschutz, Sicherheitsbeleuchtung, Hausalarmierung etc. |
0,00 0,00 125.600 85.000 0,00 |
21.000 30.000 157.000 140.000 275.000 |
21110 21110 |
|
Grundschule Wehrendorf |
- Erstellung einer Machbarkeitsstudie - Lüftungstechnik |
0,00 80.000 |
13.000 100.000 |
21110 |
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Oberschule |
- Umsetzdung digitale Infrastruktur im Rahmen Digitalpakt - Lüftungstechnik |
0,00 364.800 |
15.000 456.000 |
21610 |
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Gesamtkosten |
915.400 |
1.777.000 |
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Digitalpakt
Im August 2019 wurde die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der IT-Infrastruktur und der IT-Ausstattung in Schulen verabschiedet. 2021 wurde die digitale Infrastruktur an der Grundschule Wehrendorf erstellt. Ebenfalls wurde mit der Umsetzung der Maßnahme an der Oberschule angefangen. Die Arbeiten sind noch fortzuführen.
Im Jahr 2022 soll möglichst mit der Umsetzung des Digitalpaktes an der Grundschule Lintorf angefangen werden. Die Umsetzung an der Grundschule Bad Essen ist von den weiteren Entscheidungen in Bezug auf die Erweiterung der Schule abhängig.
Aus Brandschutzgründen muss auch an der Grundschule Lintorf eine Sicherheitsbeleuchtung und eine Haus-Alarmierungsanlage errichtet werden. Diese Maßnahmen sollen zusammen mit der Umsetzung des Digitalpaktes erfolgen.
Anbau Grundschule Bad Essen
Aufgrund von steigenden Schülerzahlen wird die Grundschule Bad Essen in den nächsten Jahren durchgängig vierzügig sein. Ferner ist ein Anspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2026 beschlossen worden. Aufgrund der steigenden Schülerzahlen sowie des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung fehlen an der Grundschule Bad Essen Klassen- und Betreuungsräume.
Über die entsprechende Problematik wurde im Kinder- und Jugendausschuss bereits beraten. Eine abschließende Entscheidung, ob ein An- oder ein Neubau errichtet werden soll, steht noch aus. Für die Planung eines An- / Um- oder Neubaus wurden Planungskosten veranschlagt.
In den Folgejahren sind dann die entsprechenden Haushaltsmittel für die Umsetzung der Maßnahme zu berücksichtigen. Für die Umsetzung der Variante C der Machbarkeitsstudie wurden im Finanzplan für 2023: 500.000 €, für 2024: 3.800.000 € und für 2025: 2.200.000 € eingeplant. Bei Umsetzung einer anderen Variante oder eines Neubaus wären die Ansätze im Finanzplan entsprechend zu erhöhen.
Einbau von Lüftungstechnik in den Schulen
Der VA hat in seiner Sitzung am 04.11.2021 den bedarfsgerechten Einbau von stationären Lüftungsanlagen in den Schulen beschlossen. Die Anlagen werden im Rahmen des BAFA-Förderprogramms „Einbau von corona-gerechten stationären raumlufttechnischen Anlagen“ gefördert.
Umsetzung Anspruch auf Ganztagsbetreuung in den
Grundschulen Lintorf und Wehrendorf
Ab 2026 besteht an den Grundschulen ein Anspruch auf Ganztagsbetreuung. Für die Umsetzung des Anspruchs werden auch an den Grundschulen in Lintorf und Wehrendorf Räumlichkeiten für den Ganztag benötigt. Zur Feststellung, welche Möglichkeiten zur Schaffung entsprechender Räumlichkeiten an den Schulen bestehen, sollen Machbarkeitsstudien durchgeführt werden (entsprechend dem Vorgehen an der Grundschule Bad Essen).
Telefonanlage Grundschule Bad Essen
Die Telefonanlage in der Grundschule Bad Essen muss erneuert werden. Die vorhandene Anlage entspricht nicht mehr den technischen Vorgaben der Telekommunikationsanbieter. Darüber hinaus ist die Anlage für eine Anbindung aller vorhandenen Büro- und Besprechungsräume der Schule zu klein.
Ersatzbeschaffung Kubota Schlepper Grundschule Lintorf
Der Hausmeister der Grundschule Lintorf ist u.a. für die Pflege- und Unterhaltung der Außenanlagen der Grundschule Lintorf, des Kindergartens Lintorf, der Krippe Lintorf, des Hallenbades/der Sporthalle Lintorf (einschließlich des Parkplatzes) sowie des Tennenplatzes an der Lintorfer Straße zuständig. In diesen Bereichen führt er auch den Winterdienst durch (einschließlich Winterdienst auf den Gehwegen). Für diese Arbeiten wurde 2009 ein Kubota Schlepper angeschafft. Der vorhandene Schlepper ist nicht mehr winterdiensttauglich und muss ersetzt werden.
C. Schulen:
Einrichtungsgegenstände und Anschaffungen
Für die Anschaffung von Einrichtungsgegenständen sind unter Berücksichtigung der Anträge der Schulen folgende Haushaltsmittel eingeplant worden (s. nachfolgende Aufstellung sowie die als Anlage beigefügten Anträge der Schulen):
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Schule |
Erläuterung |
Euro |
Produkt |
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GS Bad Essen |
- Mobiliar (Schränke, Stühle, Tische für verschiedene Bereiche lt. Antrag) - Neuausstattung Computerraum (s. Anlage 1) |
14.500 20.000 |
21110 |
|
GS Lintorf |
- Neuausstattung Computerraum (einschließlich eines Beamers für den Computerraum) - Ausstattung für die Bereiche Betreuung und sonderpädagogische Gruppe (s. Anlage 2) |
20.800 12.000 |
21110 |
|
GS Wehrendorf |
- Ausstattungen für Lehrerzimmer und PC-Raum (lt. Antrag) (s. Anlage 3) |
4.000 |
21110 |
|
Oberschule |
- GERT- Testanzug für den Modul-und Profilunterricht Gesundheit und Soziales - Monitore für einen Computerraum - Sonderetat zur Einführung des gymnasialen Angebotes - digitale Ausstattung von weiteren 4 Klassen- und 4 NTW-Räumen - Erneuerung des Verwaltungsservers - Software für Unterrichtsplanung und Unterrichtsdokumentation (einschl. Beratung und Schulung) (s. Anlage 4) |
1.600 3.200 3.000 53.000 2.000 2.000 |
21610 |
Die von den Schulen beantragten Ausstattungsgegenstände wurden in der Haushaltsplanung berücksichtigt.
An der Oberschule wurden 2018 / 2020 und 2021 die Klassenräume der Jahrgänge 6 – 10 mit digitalen Präsentationsmedien ausgestattet. In diesem Jahr soll nun die Ausstattung der Klassenräume des Jahrgangs 5 und die Ausstattung der NTW-Räume erfolgen.
Die PC`s in den Computerräumen der Grundschule Bad Essen und der Grundschule Lintorf verfügen noch über ein veraltetes Betriebssystem, welches auch datensicherheitsrechtlichen Gründen nicht mehr eingesetzt werden darf. Die Computerräume sind daher neu auszustatten.
D.
Kreismusikschule, Volkshochschule, Kunstschule
Bei den Produkten
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Volkshochschule |
Produkt 27110 |
|
Öffentliche Bücherei |
Produkt 27210 |
|
Kreismusikschule |
Produkt 28110 |
sind gegenüber dem Vorjahr keine inhaltlichen Änderungen eingeplant.
E. Sportbereich
1. Zuschüsse an Sportverbände und Sportvereine (Produkt
42110)
25.500 € Sportförderung für Kinder und Jugendliche
Den Sportvereinen in der Gemeinde Bad Essen wird im Rahmen der Jugendförderung ein Zuschuss in Höhe von 15 € je Mitglied unter 18 Jahren gewährt. Der Betrag wurde entsprechend den Vorjahren eingeplant.
20.000 € Zuschuss
Sportvereine für die Sportplatzpflege
Die Bewirtschaftung, Unterhaltung und Bewässerung der Sportplätze wurde im Rahmen der Haushaltskonsolidierung 2003/2004 auf die Sportvereine übertragen. Der Pflege- und Unterhaltungsaufwand stellt für die Vereine eine enorme finanzielle Belastung da. Im Rahmen der Haushaltsberatungen 2017 wurde daher ein Zuschuss an die Breitensportvereine in Höhe von 5.000 € je Sportplatz als Berechnungsgröße beschlossen.
Dieser Betrag wurde erneut eingeplant.
53.000 Euro Investitionszuschuss an den TC Bad Essen für
die Sanierung der Tennisanlage
Der TC Bad Essen beabsichtigt, die Tennisanlage am Gräfin-Else-Weg in Eielstädt grundlegend zu sanieren. Vorgesehen ist, die Sandplätze einschließlich des Untergrundes, die Zaunanlage sowie die Beregnungsanlage zu erneuern. Die kalkulierten Gesamtkosten belaufen sich auf ca. 265.000 Euro.
Der TC Bad Essen hat u.a. bei der Gemeinde Bad Essen einen Förderantrag auf Bezuschussung der Sanierung der Tennisanlage gestellt. Der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Bad Essen hat in seiner Sitzung am 16.09.2021 beschlossen, dass dem Tennisclub Bad Essen e.V. für die Sanierung ein Zuschuss in Höhe von 53.000 Euro bzw. maximal in Höhe von 20 % der nachgewiesenen Gesamtkosten zur Verfügung gestellt wird.
2. Sportplätze / Skateranlage (Produkt 42410)
Im Jahr 2021 wurden zwei Seiten der Außenfassade der Sporthalle Wimmer neu gestrichen. Die Maßnahme soll in 2022 fortgesetzt werden. Beabsichtigt ist der noch fehlende Anstrich auf der Ost- und Nordseite. Hierfür wurden 16.500 Euro eingeplant.
Die Treppe südlich des VfL-Treffs in Lintorf (Verbindung zwischen Sportplatz und dem südlich gelegenen Parkplatz / Beachvollballplatz) ist abgängig und stellt eine Unfallgefahr dar. Aus Sicherheitsgründen ist die Treppe zu erneuern. Im Haushaltsjahr 2021 wurden für diese Maßnahmen bereits 15.000 € in den Haushalt eingestellt. Aufgrund der Hanglage sind umfassende Erdarbeiten erforderlich. Nach einer ersten Kostenschätzung werden für die Erneuerung weitere 17.000 Euro benötigt. Dieser Betrag ist im Haushalt 2022 bereitzustellen.
Weiter vorgesehen ist die Durchführung einer Grundreinigung der Laufbahn auf dem Sportplatz an der Schulallee (4.000 Euro) sowie eine Standsicherheitsprüfung der Flutlichtmasten auf allen Sportplätzen (8.000 Euro).
Die Ortschaft Wimmer hat zur Durchführung von Seniorenfeiern, Feuerwehrversammlungen etc. in der Sporthalle Wimmer einen Antrag auf Anschaffung von Tischen und Stühlen gestellt, da die vorhandene Ausstattung abgängig ist. Hierfür wurden 20.000 Euro eingeplant. Für den eigentlichen Sportbetrieb ist die Anschaffung nicht erforderlich.
In den Jahren 2023 – 2025 soll der Sportplatz an der Schulallee saniert werden (Errichtung eines Kunstrasenplatzes, Sanierung der Laufbahn etc.). Für diese Maßnahme wurde in 2022 ein Betrag in Höhe von 2.000 Euro eingeplant. Im Finanzplan sind die Haushaltsmittel für die Jahre 2023 – 2025 zu berücksichtigen (2023: 150.000 Euro, 2024: 716.000 Euro, 2025: 1.500.000 Euro). Die Maßnahme wird im Rahmen eines Bundes-Förderprogramms gefördert. Die Höhe der im Finanzplan in den Jahren 2023 – 2025 veranschlagten Förderung beträgt insgesamt 1.143.500 Euro (Förderung plus Erstattung durch den Landkreis).
3. Hallenbad Lintorf
(Produkt 42420)
Sanierung Hallenbad (024201)
Im Rahmen der Sanierung des Hallenbades Lintorf kam es zu Mehrkosten durch hohe Ausschreibungsergebnisse (z.B. im Bereich der Fliesen) und die Ausführung zusätzlicher sinnvoller Sanierungsmaßnahmen. Es wurden daher weitere Mittel für die Sanierung in Höhe von 160.000 Euro berücksichtigt.
4. Freibad Bad Essen (Produkt 42430)
Gegenüber dem Vorjahr ist keine inhaltliche Veränderung vorgesehen. Die Unterhaltungskosten wurden zur Durchführung erforderlicher Arbeiten im Bereich Blitzschutz und Technikgebäude erhöht.
Anlagen:
Anlage 1: Antrag der Grundschule Bad Essen
Anlage 2: Antrag der Grundschule Lintorf
Anlage 3: Antrag der Grundschule Wehrendorf
Anlage 4: Antrag der Oberschule Bad Essen
Beschlussvorschlag:
a) Der Ausschuss stimmt den Haushaltsansätzen, die in den Zuständigkeitsbereich des Kinder- und Jugendausschusses fallen, zu / mit folgenden Änderungen zu.
b) Die erforderlichen Unterhaltungsmaßnahmen und Anschaffungen sind in 2022 durchzuführen.