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Rat der Gemeinde Bad Essen - 04.11.2021 - 17:00-18:20 Uhr
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Anwesenheit
Informationen
Sitzung
Rat/2021/051
Gremium
Rat der Gemeinde Bad Essen
Raum
Bad Essen (Oberschule), Aula der Oberschule Bad Essen
Datum
04.11.2021
Zeit
17:00-18:20 Uhr
4 Dokumente
Tagesordnung
EI
Einladung Rat allgemein
PR
Protokoll Rat öffentlich
ÖB
Öffentliche Bekanntmachung
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Texte
Eröffnung der Sitzung
Ö 2
Texte
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
Ö 3
Texte
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4
Texte
Förmlicher Hinweis auf die fortgeltende Bindung des Eides des Bürgermeisters
Ö 5
Texte
Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsfrauen und Ratsherren
Ö 6
Texte
Bekanntgabe der Fraktionen und Gruppen im Gemeinderat
Ö 7
Texte
Wahl der Ratsvorsitzenden / des Ratsvorsitzenden
Ö 8
Texte
Feststellung der Tagesordnung
Ö 9
VO
3 Dok.
Texte
Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Fachausschüsse und die Ortsräte der Gemeinde Bad Essen
Vorlage
Anlage 1: Geschäftsordnung – Entwurf (mit Verweisen)
Anlage 2: Geschäftsordnung – Entwurf (ohne Verweise)
BV/FD1/2021/332
Beschluss:
ungeändert beschlossen
Ö 10
Texte
Wahl eines Vertreters des Ratsvorsitzenden / der Ratsvorsitzenden
Ö 11
VO
1 Dok.
Texte
Erhöhung der Zahl der Beigeordneten im Verwaltungsausschuss
Vorlage
BV/FD1/2021/324
Beschluss:
ungeändert beschlossen
Ö 12
Texte
Bestimmung der Beigeordneten für den Verwaltungsausschuss
a) Feststellung der Sitzverteilung durch Ratsbeschluss
b) Benennung der Beigeordneten und der Stellvertreter durch die Fraktionen und Gruppen
c) Feststellungsbeschluss über die Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses
Ö 13
VO
1 Dok.
Texte
Wahl der stellvertretenden Bürgermeister/innen aus den Beigeordneten
a) Bestimmung der Anzahl der stellvertretenden Bürgermeister/innen
b) Wahl der stellvertretenden Bürgermeister/innen
Vorlage
BV/FD1/2021/326
Beschluss:
ungeändert beschlossen
Ö 14
Texte
Bildung der Ausschüsse
a) Bestimmung der Anzahl und der Aufgabenbereiche der Ausschüsse
b) Bestimmung der Anzahl der Ausschusssitze
c) Feststellung der Sitzverteilung
d) Benennung der Ausschussmitglieder durch Fraktionen und Gruppen
e) Beratende Mitgliedschaft von Ratsfrauen und Ratsherren, die einer Fraktion oder Gruppe angehören, auf die in den Ausschüssen kein Sitz entfallen ist
f) Beratende Mitgliedschaft von Ratsfrauen und Ratsherren, die keiner Fraktion oder Gruppe angehören und auf die kein Sitz entfallen ist
g) Zuteilung der Ausschussvorsitze und Benennung der Ausschussvorsitzenden und stellv. Vorsitzenden
h) Feststellungsbeschluss über die Zusammensetzung der Ausschüsse
Ö 15
VO
1 Dok.
Texte
Bestimmung der Ortsvorsteher/innen und ggf. stellvertretenden Ortsvorsteher/innen für die Ortschaften Barkhausen, Brockhausen, Büscherheide, Dahlinghausen, Heithöfen, Hördinghausen und Linne für die Dauer der Wahlperiode unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis
Vorlage
BV/FD1/2021/325
Beschluss:
ungeändert beschlossen
Ö 16
Texte
Wasserverband Wittlage
a) Bestimmung des Bürgermeisters als Mitglied in der Verbandsversammlung sowie dessen Vertreters
b) Bestimmung drei weiterer Mitglieder in der Verbandsversammlung sowie deren persönliche Stellvertreter
c) Anweisung an die Vertreter in der Verbandsversammlung, einen Verbandsvorsteher und einen stellv. Verbandsvorsteher zu wählen
Ö 17
Texte
Hunte Dienstleistungs GmbH
a) Bestimmung des Bürgermeisters zum beratenden Mitglied des Beirates der Hunte Dienstleistungs GmbH
Ö 18
Texte
Osnabrücker Land Entwicklungsgesellschaft mbH (OLEG mbH)
a) Wahl eines Mitgliedes der Gesellschafterversammlung
Ö 19
Texte
Kommunale Siedlungs- und Entwicklungsgesellschaft Wittlage mbH (KSG)
a) Bestellung des Bürgermeisters zum Geschäftsführer der KSG
b) Benennung und Feststellung der drei Mitglieder der Gesellschafterversammlung sowie der stellvertretenden Mitglieder
Ö 20
Texte
Kinderland Bad Essen gGmbH
a) Bestimmung des Bürgermeisters als Mitglied der Gesellschafterversammlung sowie dessen Vertreters
b) Benennung und Feststellung der zwei weiteren Mitglieder der Gesellschafterversammlung sowie deren Vertreter
c) Bestimmung des Bürgermeisters als Mitglied des Gesellschafterausschusses sowie dessen Vertreters
d) Benennung und Feststellung der zwei weiteren zu benennenden Ratsmitglieder des Gesellschafterausschusses sowie deren Vertreter
Ö 21
Texte
Verkehrsgesellschaft Landkreis Osnabrück (VLO)
a) Wahl eines Mitgliedes der Gesellschafterversammlung sowie eines Vertreters
Ö 22
Texte
Vereinigte Volksbank eG Bramgau-Osnabrück-Wittlage
a) Wahl eines Vertreters für die Genossenschaftsversammlung sowie dessen Vertreters
Ö 23
Texte
Hafen Wittlager Land GmbH
a) Wahl eines Mitgliedes für den Aufsichtsrat sowie eines Vertreters
b) Wahl eines Vertreters für die Gesellschafterversammlung sowie dessen Stellvertreters
Ö 24
Texte
Trägerverein der Belmer Integrationswerkstatt e. V.
a) Wahl eines Mitgliedes für die Mitgliederversammlung des Trägervereins der BIW sowie dessen Vertreters
Ö 25
Texte
Bürgerstiftung Bad Essen
a) Wahl eines Mitgliedes der Stifterversammlung sowie eines Vertreters
Ö 26
Texte
Niedersächsischer Städte- und Gemeindebund
a) Bestimmung des Bürgermeisters als Vertreter für die Mitgliederversammlung - Landesverband
b) Wahl eines weiteren Ratsmitgliedes als Vertreter für die Mitgliederversammlung - Landesverband
c) Bestimmung des Bürgermeisters als Vertreter für die Mitgliederversammlung - Bezirksverband
d) Wahl eines weiteren Ratsmitgliedes als Vertreter für die Mitgliederversammlung - Bezirksverband
e) Bestimmung des Bürgermeisters als Vertreter für die Mitgliederversammlung - Kreisverband
f) Wahl eines weiteren Ratsmitgliedes als Vertreter für die Mitgliederversammlung - Kreisverband
g) Festlegung des Stimmführers
Ö 27
Texte
Kur- und Verkehrsverein Bad Essen e. V.
a) Wahl eines Vertreters für die Mitgliederversammlung des Kur- und Verkehrsvereins Bad Essen e. V. sowie eines Stellvertreters
Ö 28
Texte
Marktausschuss Historischer Markt
a) Wahl eines Vertreters für den Marktausschuss sowie eines Stellvertreters
Ö 29
Texte
Kreismusikschule Osnabrück e. V.
a) Wahl eines Vertreters für die Mitgliederversammlung der Kreismusikschule Osnabrück e. V. sowie eines Stellvertreters
Ö 30
Texte
Diakonie-Förderverein Simeon und Hanna e. V.
a) Wahl eines Vertreters für die Mitgliederversammlung sowie eines persönlichen Vertreters
b) Wahl eines Vertreters für den Vorstand sowie eines Stellvertreters
Ö 31
Texte
Erfahrungslabyrinth - Weg der Sinne in Bad Essen e. V.
a) Wahl eines Vertreters für den Vorstand sowie eines Stellvertreters
Ö 32
Texte
Tourismusgesellschaft Osnabrücker Land gGmbH (TOL)
a) Wahl eines Vertreters der Gesellschafterversammlung sowie eines Stellvertreters
Ö 33
Texte
Netze Holding Osnabrücker Land GmbH & Co. KG
a) Bestimmung des Bürgermeisters zum beratenden Mitglied der Gesellschafterversammlung
Ö 34
Texte
Beteiligung an der ITEBO Einkaufs- und Dienstleistungsgenossenschaft e.G.
a) Wahl eines stimmberechtigten Vertreters für die Generalversammlung der Dienstleistungsgenossenschaft sowie eines Stellvertreters
Ö 35
Texte
Kubikus e.V.
a) Wahl eines Vertreters für die Mitgliederversammlung sowie eines Stellvertreters
Ö 36
Mitteilungen und Anfragen
Ö 36.1
Texte
Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 36.2
Texte
Beantwortung schriftlicher Anfragen
Ö 37
Texte
Einwohnerfragestunde