Tagesordnungspunkt

TOP Ö 5: Haushaltsplan 2020

BezeichnungInhalt
Sitzung:06.02.2020   FW-A/2020/024 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Vorlage:  BV/FD4/2020/181 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Herr Wellmann erläutert entsprechend der Vorlage die im Haushaltsjahr 2020 für den Brand- und Katastrophenschutz bereitzustellenden Ansätze. Die Beträge sind den Entwicklungen der letzten Jahre und den zu erwartenden Einnahmen und Ausgaben angepasst.

 

Die Ansätze stellen sich wie folgt dar:

 

12610      Brand- und Katastrophenschutz

 

Sachkonto     - Einnahmen -                      Ansatz 2019             Ansatz 2020

314200

Zuweisungen für lfd. Zwecke von Gemeinden

65.000,00 €

65.000,00 €

332100

Benutzungsgebühren u. ähnliche Entgelte

  5.000,00 €

  5.000,00 €

341100

Mieten und Pachten

 

25.000,00 €

25.000,00 €

346100

Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte

  2.000,00 €

  3.000,00 €

348001

Erstattungen vom Bund

 

0,00 €

0,00 €

211111

Zugang SoPo aus Inv.-zuw. vom Land

110.000,00 €

110.000,00 €

501100

Spenden

0,00 €

0,00 €

 

 

 

Sachkonto    - Ausgaben –                               Ansatz 2019        Ansatz 2020

421100

Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen

36.000,00 €

30.000,00 

421200

Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens

5.000,00 €

    47.000,00 €

422100

Unterhaltung des beweglichen Vermögens

10.000,00 €

    12.000,00 €

422200

Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände

25.000,00 €

28.000,00 €

423100

Mieten und Pachten

 

5.000,00 €

5.000,00 €

424100

Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen

35.000,00 €

36.000,00 €

425100

Haltung von Fahrzeugen

 

40.000,00 €

40.000,00 €

426100

Besondere Aufwendungen für Beschäftigte

24.000,00 €

34.000,00 €

426110

Dienst- und Schutzkleidung

20.000,00 €

60.000,00 €

427100

Besondere Verwaltungs- und Betriebsausgaben

30.000,00 €

10.000,00 €

441100

Sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen

7.000,00 €

7.000,00 €

442100

Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit

40.000,00 €

40.000,00 €

443100

Geschäftsaufwendungen

2.500,00 €

2.500,00 €

444100

Steuern, Versicherungen, Schadensfälle

20.000,00 €

22.000,00 €

511200

Spenden

0,00 €

0,00 €

 

025101

Zugänge Grundstücke

85.000,00 €

150.000,00 €

 

025201

Zugänge Gebäude und Aufbauten

0,00 €

500.000,00 €

 

061001

Zugang Fahrzeuge

320.000,00 €

435.000,00 €

 

062001

Zugang Maschinen und techn. Anlagen

47.500,00 €

144.000,00 €

 

 

Bei SK 025101 sind 150.000,00 € für den Ankauf eines Grundstücks für den Bau eines neuen Feuerwehrhauses in Lintorf eingestellt. Hierzu erläutert Herr Wellmann, dass weitere 100.000 € im Ansatz 2020, für einen Grundstückskauf für die Feuerwehr Brockhausen eingestellt werden.

 

Der Ausschuss merkt positiv an, dass bereits sechs Punkte des Brandschutzbedarfsplans in den Haushaltsplan 2020 eingeflossen sind.

 

Beschluss:

Der Ausschuss für Feuerwehren öffentliche Sicherheit und Ordnung der Gemeinde Bad Essen befürwortet die vorgeschlagenen Haushaltsansätze für das Jahr 2020.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja:

9

Nein:

0

Enthaltung:

0