Beschluss:

 

Der Rat beschließt,

 

1. die eingegangenen Bedenken, Anregungen und Stellungnahmen zur 62. Änderung des Flächennutzungsplanes in Bad Essen wie folgt zu behandeln:

 

1.    Deutsche Telekom Technik GmbH vom 24.08.2023

2.    Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie Hannover vom 28.08.2023

3.    Landkreis Osnabrück vom 25.08.2023

4.    Landwirtschaftskammer Niedersachsen vom 22.08.2023

5.    Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Geschäftsbereich Osnabrück vom 23.08.2023

6.    NLWKN – Nds. Landesbetrieb für Wasserwirtschaft und Küstenschutz vom 24.08.2023

7.    Wasserverband Wittlage vom 15.08.2023

8.    Westnetz GmbH, Osnabrück vom 20.07.2023

9.    Landkreis Osnabrück vom 14.09.2023

 

Kenntnisnahme/Berücksichtigung/Zurückweisung nach dem Vorschlag des Planbearbeiters;

 

2. die 62. Änderung des Flächennutzungsplanes mit den vorstehend beschlossenen Änderungen/in der vorgelegten Fassung.

 

3. die eingegangenen Bedenken, Anregungen und Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 39 „Waldhotel“, Bad Essen, 1. Änderung, wie folgt zu behandeln:

 

1.    Deutsche Telekom Technik GmbH vom 24.08.2023

2.    Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie Hannover vom 28.08.2023

3.    Landkreis Osnabrück vom 25.08.2023

4.    Landwirtschaftskammer Niedersachsen vom 22.08.2023

5.    Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Geschäftsbereich Osnabrück vom 23.08.2023

6.    NLWKN – Nds. Landesbetrieb für Wasserwirtschaft und Küstenschutz vom 24.08.2023

7.    Wasserverband Wittlage vom 15.08.2023

8.    Westnetz GmbH, Osnabrück vom 20.07.2023

9.    Landkreis Osnabrück vom 14.09.2023

 

Kenntnisnahme/Berücksichtigung/Zurückweisung nach dem Vorschlag des Planbearbeiters;

 

4. den Bebauungsplan Nr. 39 „Waldhotel“, Bad Essen, 1. Änderung, bestehend aus Planteilen mit textlichen und gestalterischen Festsetzungen sowie Begründung mit den vorstehend beschlossenen Änderungen/in der vorgelegten Fassung als Satzung.

 

Ratsfrau Depker erläutert den Sachverhalt zu den TOP 15 und 16. Sie weist dabei insbesondere auf die noch ungeklärte Problemstellung bzgl. der Einhaltung der Grenzen des Landschaftsschutzgebietes hin.

 

Ratsherr Höckmann ergänzt den Sachverhalt und hält fest, dass es sich um eine gute Entwicklung an dem Standort Waldhotel handele.

 

Ratsfrau Eilers bestätigt, dass die Planungen als ein gutes Beispiel für die Entwicklung eines vorhandenen Gebäudes angesehen werden könne. 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:	26
Nein:	0
Enthaltung:	0