Die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Bad Essen hat erstmals im Oktober 1997 ihre grundsätzliche Haltung zur Entwicklung des Feuerwehrwesens in der Gemeinde zusammengetragen. Aus diesen Überlegungen wurde das Brandschutzkonzept 2002 plus entwickelt. Dieses besteht aus zwei Teilen. Der erste Teil befasst sich mit Zielvorgaben und der Struktur der Feuerwehr. Dieser Teil ist als Anlage 2 beigefügt. Der zweite Teil beinhaltet die absehbaren notwendigen Beschaffungen und Investitionen für einen Zeitraum von etwa 10 Jahren. Dementsprechend wurde die Beschaffungsplanung zwischenzeitlich überarbeitet und im Brandschutzkonzept 2012 plus aktualisiert.

Nach weiteren 10 Jahren hat die Feuerwehr nunmehr die Beschaffungsplanung erneut überarbeitet und ein Konzept für den Zeitraum bis 2030 entwickelt. In dem anliegenden Entwurf (Anlage 1) sind die nach heutigem Stand zu erwartenden größeren Investitionen bis 2030 zusammengefasst.

Hierzu gehören die Kosten für die Neubeschaffung von Fahrzeugen. Die Investitionssumme ist mit 3.115.000,00 € angegeben. Darin sind enthalten die Kosten für die bereits in Ausschreibung befindlichen Fahrzeuge für die Ortswehren Lintorf (HLF 20), Hüsede (TLF 3000 Unimog) und Wehrendorf (MTW). Nicht mehr enthalten sind die Kosten für das TLF 3000 und den ELW 1 für die Feuerwehr BEW, die voraussichtlich zum Jahresende 2023 ausgeliefert werden sollen und bereits im Haushalt 2022 veranschlagt waren.

Aufgrund der Neubeschaffungen im Fahrzeugbereich sind häufig auch Investitionen bei den Gebäuden erforderlich. Die neuen Fahrzeuge passen oft nicht mehr in die vorhandenen Fahrzeughallen, so dass erhebliche Erweiterungen bzw. Neubauten notwendig werden. Insgesamt sind Mittel in Höhe von 10.100.000,00 € für Gebäude und Grundstücke vorgesehen. Darin enthalten sind die bereits in Planung befindlichen Neubauten für Hüsede und Lintorf.

Weiterhin sind Investitionen für die Erneuerung der Atemschutzausrüstung und im Bereich der Hilfeleistungsausrüstung erforderlich. Diese werden mit insgesamt ca. 245.000,00 € angesetzt.

Insgesamt beinhaltet der Entwurf der Feuerwehr Investitionen in Höhe von etwa 13,5 Mio. €. Dieser Plan ist als Grundlage für zukünftige Beschaffungen und die dafür notwendige Finanzplanung gedacht. Damit ist jedoch zunächst kein konkreter Beschluss für eine Beschaffung oder die Bereitstellung von Finanzmitteln in den einzelnen Haushaltsjahren verbunden. Die Umsetzung der Maßnahmen muss im Einzelfall beraten und beschlossen und die Mittel im Rahmen der Haushaltsbeschlüsse bereitgestellt werden.

Anlagen:

Anlage 1: Brandschutzkonzept 2002 plus Teil 1

Anlage 2: Beschaffungskonzept 2022 plus

Beschlussvorschlag:

Die Planung der Investitionen im Feuerwehrwesen soll sich grundsätzlich am Brandschutzkonzept 2022 plus, Teil 2: Beschaffungsplanung, orientieren. Konkrete Investitionsentscheidungen bleiben den jährlichen Haushaltsbeschlüssen vorbehalten.