Betreff
Haushaltsplanung 2023
Vorlage
BV/FD4/2023/454
Aktenzeichen
37 10 08
Art
Beschlussvorlage

 

Sachkonto      - Einnahmen -                        Ansatz 2022            Ansatz 2023

314200

Zuweisungen für lfd. Zwecke von Gemeinden

90.000,00 €

95.000,00 €

332100

Benutzungsgebühren u. ähnliche Entgelte

  5.000,00 €

  5.000,00 €

341100

Mieten und Pachten

 

25.000,00 €

26.000,00 €

346100

Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte

  3.000,00 €

  3.000,00 €

501100

Spenden

0,00 €

0,00 €

 

 

 

 

 

 Sachkonto         - Ausgaben –                         Ansatz 2022          Ansatz 2023

421100

Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen

40.000,00 €

35.000,00 

421200

Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens

10.000,00 €

    40.000,00 €

422100

Unterhaltung des beweglichen Vermögens

10.000,00 €

    15.000,00 €

422200

Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände

25.000,00 €

75.000,00 €

423100

Mieten und Pachten

 

5.000,00 €

5.000,00 €

424100

Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen

60.000,00 €

77.000,00 €

425100

Haltung von Fahrzeugen

 

40.000,00 €

65.000,00 €

426100

Besondere Aufwendungen für Beschäftigte

35.000,00 €

35.000,00 €

426110

Dienst- und Schutzkleidung

60.000,00 €

60.000,00 €

427100

Besondere Verwaltungs- und Betriebsausgaben

18.000,00 €

20.000,00 €

441100

Sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen

7.000,00 €

8.000,00 €

442100

Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit

30.000,00 €

40.000,00 €

443100

Geschäftsaufwendungen

3.000,00 €

3.500,00 €

444100

Steuern, Versicherungen, Schadensfälle

23.000,00 €

23.000,00 €

511200

Spenden

0,00 €

0,00 €

 

025101

Zugänge Grundstücke

150.000,00 €

0,00 €

 

025201

Zugänge Gebäude und Aufbauten

670.000,00 €

0,00 €

 

061001

Zugang Fahrzeuge

560.000,00 €

560.000,00 €

 

062001

Zugang Maschinen und techn. Anlagen

35.000,00 €

100.000,00 €

 

 

In der Aufstellung sind die Ansätze für den Haushalt 2023 für den Brand- und Katastrophenschutz aufgelistet. Die Beträge sind den Entwicklungen der letzten Jahre angepasst.

 

Bei SK 346100 (sonstige privatrechtliche Entgelte) werden die Einnahmen für die Brandsicherheitswachen abgerechnet.

 

Der Ansatz für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen (SK 421100) beträgt 35.000,-- € für allgemeine Unterhaltungsmaßnahmen.

 

Bei der Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens (SK 421200) sind in 2022 insgesamt 40.000,-- € vorgesehen. Davon sind für die allgemeine Unterhaltung der Sirenen und Feuerlöschteiche 10.000,-- € eingeplant. Je 15.000,-- € sind für die Brunnen in Rabber und Lockhausen eingeplant. Die Brunnen müssen aufgrund der zu erwartenden Kosten offiziell ausgeschrieben werden und sollen nun umgesetzt werden.

 

Der Ansatz beim Erwerb von geringwertigen Vermögensgegenständen (SK 422200) in Höhe von 75.000,00 € beinhaltet neben den zu erwartenden laufenden Ersatz- und Neubeschaffungen einen Ansatz von 50.000,-- € für Beschaffungen im Katastrophenschutz.

 

Bei SK 426100 werden die Kosten für Lehrgänge und die Erstattung der Lohnfortzahlungen bei Lehrgangsbesuchen veranschlagt. Dafür sind in 2023 35.000,00 € vorgesehen. Hierin sind auch wieder 6.000,00 € ( 4 x 1.500,00 € ) für die Förderung von LKW - Führerscheinen enthalten.

 

Auf dem Konto 426110 sind wieder insgesamt 60.000,00 € eingeplant. Dieser Betrag beinhaltet 30.000,00 € als allgemeinen Ansatz und weitere 30.000,00 € als letzte Rate für den Aufbau des Pools für Schutzkleidung. Für den Pool wurden in den letzten Jahren bereits insgesamt 60.000,-- € veranschlagt, von denen jedoch erst etwa die Hälfte umgesetzt werden konnte.

 

Bei SK 427100 (Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen) wird der Ansatz auf 20.000,00 € unverändert.

 

Bei SK 444100 (Steuern, Versicherungen, Schadensfälle) wird der Beitrag an die Feuerwehrunfallkasse gebucht. Der Ansatz bleibt unverändert.

 

Bei SK 025101 waren in 2022 insgesamt 150.000,00 € für den Ankauf eines Grundstücks für den Bau eines neuen Feuerwehrhauses für die Ortswehren Hördinghausen und Lintorf veranschlagt. Dieser Betrag wird als Haushaltsrest übertragen. Weitere Grundstückskäufe sind in 2023 nicht geplant.

 

Bei SK 025201 (Zugang Gebäude und Aufbauten) war in 2022 ein Ansatz von je 85.000,00 € für Planungskosten für die Feuerwehrhäuser Hördinghausen/Lintorf und Hüsede vorgesehen. Für den Neubau des Feuerwehrhauses in Hüsede stand ein Teilbetrag in Höhe von 500.000,00 € zur Verfügung. Die Ansätze werden als Haushaltsrest übernommen. Mit weiteren Kosten wird in 2023 nicht gerechnet.

 

Bei SK 061001 (Zugang Fahrzeuge) ist ein Ansatz in Höhe von 55.000,00 € für einen MTW für die Feuerwehr Wehrendorf vorgesehen. Die Kosten für das bestellte neue Tanklöschfahrzeug (315.000,00 €) und den ELW 1 (200.000,00 €) sind erneut veranschlagt, da die Auslieferung der Fahrzeuge noch in 2023 erfolgen soll. Beide Fahrzeuge sind für die Ortsfeuerwehr Bad Essen/Eielstädt/Wittlage vorgesehen. Ein weiteres Tanklöschfahrzeug für die Ortswehr Hüsede und ein HLF 20 für die Ortswehr Lintorf befinden sich in der Planung und sollen kurzfristig ausgeschrieben werden. Die KWL wurde damit beauftragt. Die Aufträge sollen demnach zeitnah vergeben werden..

 

Bei Sachkonto 062001 (Zugang Maschinen und technische Anlagen) sind Ausgaben für Maschinen und Geräte zu veranschlagen, deren Wert 1.000,00 € übersteigt. Hier ist ein Ansatz von 100.000,00 € geplant. Der allgemeine Ansatz beträgt 10.000,00 €. Weitere 90.000,00 € sind für die Erneuerung der Atemschutzgeräte geplant. Hier ist für die nächsten Jahre mit weiteren Investitionen in Höhe von insgesamt etwa 75.000,-- € zu rechnen.

 

 

 


Anlagen:

 

 


Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Feuerwehren, öffentliche Sicherheit und Ordnung der Gemeinde Bad Essen befürwortet die vorgeschlagenen Ansätze für das Jahr 2023.

 

 


 

Haushaltsmittel

stehen bei Konto ____________ zur Verfügung

sind bereitzustellen

Deckungsvorschlag:

Sonstiges

Haushaltsmittel werden nicht benötigt

 

Beteiligung der Ortschaften

ist nicht erforderlich

wird noch vorgenommen

ist erfolgt mit folgendem Ergebnis: