Betreff
Verpflichtung des Ratsmitgliedes Joachim Drengk
Vorlage
BV/FD1/2023/470
Art
Beschlussvorlage
Ratsmitglied
Thorsten Schlacke hat seinen Mandatsverzicht erklärt. Der Sitzverlust wurde
durch den Rat festgestellt. Als Ersatzperson rückt Herr Joachim Drengk nach.
Herr Drengk ist vom Wahlleiter schriftlich darüber informiert worden, dass er als Ersatzperson Mitglied des Gemeinderates wird. Mit Feststellung des Sitzverlustes von Ratsmitglied Thorsten Schlacke beginnt die Mitgliedschaft von Herrn Drengk im Rat der Gemeinde Bad Essen. Gemäß § 60 NKomVG ist Herr Drengk durch den Bürgermeister förmlich zu verpflichten, seine Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen zu erfüllen und die Gesetze zu beachten.
Anlagen:
Beschlussvorschlag:
-kein Beschlussvorschlag-