Betreff
Verpflichtung des Ratsmitgliedes Hermann Bohnenkamp
Vorlage
BV/FD1/2023/520
Art
Beschlussvorlage

Ratsmitglied Katharina Eichwald hat ihren Mandatsverzicht erklärt. Der Sitzverlust wurde durch den Rat festgestellt. Als Ersatzperson rückt Herr Hermann Bohnenkamp nach.

 

Herr Bohnenkamp ist vom Wahlleiter schriftlich darüber informiert worden, dass er als Ersatzperson Mitglied des Gemeinderates wird. Mit Feststellung des Sitzverlustes von Ratsmitglied Katharina Eichwald beginnt die Mitgliedschaft von Herrn Bohnenkamp im Rat der Gemeinde Bad Essen. Gemäß § 60 NKomVG ist Herr Bohnenkamp durch den Bürgermeister förmlich zu verpflichten, seine Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen zu erfüllen und die Gesetze zu beachten.

 


Anlagen:

 

 


Beschlussvorschlag:

-kein Beschlussvorschlag-

 


 

Haushaltsmittel

stehen bei Konto ____________ zur Verfügung

sind  überplanmäßig /  außerplanmäßig bereitzustellen

Deckungsvorschlag:

Sonstiges

Haushaltsmittel werden nicht benötigt

 

Beteiligung der Ortschaften

ist nicht erforderlich

wird noch vorgenommen

ist erfolgt mit folgendem Ergebnis: