a) Vor dem Hintergrund der Mandatsniederlegung von Katharina Eichwald hat die Gruppe SPD-Bündnis90/Die Grünen-Bündnis C gegenüber dem Bürgermeister Veränderungen in der Besetzung der Fachausschüsse mitgeteilt.

Gemäß 71 Abs. 9 Satz 3 NKomVG können Fraktionen und Gruppen von ihnen benannte Ausschussmitglieder aus einem Ausschuss abberufen und durch andere Ausschussmitglieder ersetzen oder durch andere Ausschussmitglieder ersetzen, wenn die Mitgliedschaft des Ausschussmitglieds in der Vertretung endet oder wenn es auf die Mitgliedschaft im Ausschuss verzichtet.

Das nachrückende Ratsmitglied Hermann Bohnenkamp übernimmt von Frau Eichwald den Sitz im Kinder- und Jugendausschuss.

Gleichzeitig tauschen die Ratsmitglieder Frank Bornhorst und Silke Depker ihre bisherigen Sitze im Bauausschuss bzw. Klimaschutzausschuss miteinander.

Daraus ergeben sich folgende Ausschussbesetzungen der Gruppe SPD-Bündnis90/Die Grünen-Bündnis C:

Ausschuss für Klimaschutz, Mobilität und Umwelt:

Ratsmitglied Bornhorst

Ratsmitglied Haasis

Ratsmitglied Dr. Kok

Ratsmitglied Lippert

Ratsmitglied Polack

Ausschuss für Bauen, Planen und Gemeindeentwicklung

Ratsmitglied Ahrens

Ratsmitglied Bühning

Ratsmitglied Depker

Ratsmitglied Lippert

Ratsmitglied Eilers

Ausschuss für Kindergärten und Schulen, Familie, Jugend, Integration, Prävention, soziale Angelegenheiten und Sport

Ratsmitglied Bohnenkamp

Ratsmitglied Depker

Ratsmitglied Kirstein-Bloem

Ratsmitglied Kretschmer-Wurps

Ratsmitglied Zimmeck

Ausschuss für Wirtschaft, Marketing, Tourismus, Kultur, öffentliche Einrichtungen und Finanzen

Ratsmitglied Ahrens

Ratsmitglied Gruczyk

Ratsmitglied Haasis

Ratsmitglied Matthey

Ratsmitglied Polack

Ausschuss für Feuerwehren, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Ratsmitglied Bornhorst

Ratsmitglied Brand

Ratsmitglied Kirstein-Bloem

Ratsmitglied Möhr-Loos

Ratsmitglied Zimmeck

Etwaige Personalvorschläge anderer Fraktionen können bei gewünschten Veränderungen in der Sitzung vorgetragen werden.

b) Da der bisherige Vorsitzende des Ausschusses für Bauen, Planen und Gemeindeentwicklung durch seinen Wechsel in den Ausschuss für Klimaschutz, Mobilität und Umwelt seinen Ausschusssitz verliert, ist ein/e neue/r Ausschussvorsitzende/r zu benennen. Dies soll nach Mitteilung ihrer Gruppe künftig Ratsmitglied Silke Depker übernehmen.

Anlagen:

Beschlussvorschlag:

a) Der Rat stellt die neue Zusammensetzung der Fachausschüsse wie vorstehend vorgetragen fest.

b) Die Ausschussvorsitzenden sowie die stellv. Ausschussvorsitzenden werden wie folgt für den Ausschuss für Bauen, Planen und Gemeindeentwicklung benannt:

Ausschuss für Bauen, Planen und Gemeindeentwicklung

Vorsitzende: Ratsmitglied Depker

Stellv. Vorsitzender: Ratsmitglied Lange