Der Nds. Landesrechnungshof hat in der Zeit vom 31.05.2016 bis 02.06.2016 eine Finanzstatusprüfung bei der Gemeinde Bad Essen durchgeführt. Grundlage für die Prüfung ist das Nds. Kommunalprüfungsgesetzt (NKPG), wonach der Landesrechnungshof überörtliche Prüfungen von Kommunen durchführt. Inhalt der Prüfung ist die Feststellung, ob das Haushalts- und Kassenwesen der Kommunen ordnungsgemäß und wirtschaftlich geführt wird. Die Finanzstatusprüfung beinhaltet eine formale Prüfung anhand der Rechtsvorschriften zum Haushalts- und Kassenwesen und trifft zudem Aussagen zur Leistungsfähigkeit der Kommunen anhand ausgewählter Kennzahlen.

Die Finanzstatusprüfung bei der Gemeinde Bad Essen war gleichzeitig Teil einer vergleichenden Analyse, in die 52 Einheitsgemeinden mit 3.600 bis 23.000 Einwohnern aus dem gesamten Land Niedersachsen einbezogen wurden. Der Prüfungszeitraum umfasste die Haushaltsjahre 2012 bis 2015.

Eine Zusammenfassung über den wesentlichen Inhalt des Prüfungsbericht ist dem Rat unverzüglich bekannt zu geben. Sie ist dieser Vorlage als Anlage beigefügt. Anschließend ist die Prüfungsmitteilung öffentlich auszulegen. Bei Bedarf kann der vollständige Prüfungsbericht jedem Ratsmitglied zur Verfügung gestellt werden.

Anlagen:

Zusammenfassung der wesentlichen Prüfungsergebnisse

Beschlussvorschlag:

Der Rat nimmt den Prüfungsbericht der Präsidentin des Nds. Landesrechnungshofes vom 14.05.2018 über die vergleichende Finanzstatusprüfung bei 52 Einheitsgemeinden zur Kenntnis.