Mit Schreiben vom 03.06.2020 hat Herr Niklas Ahrens sein Ratsmandat niedergelegt.

In Anbetracht des Mandatsverzichts des Gruppenmitgliedes Niklas Ahrens hat die Gruppe SPD/FDP/Bündnis-C mit Schreiben vom 09.06.2020 einen Antrag auf Neubesetzung der Fachausschüsse im Rat der Gemeinde Bad Essen gemäß § 71 Abs. 9 S. 2 NKomVG gestellt. Die Gruppe wird gemäß § 57 NKomVG weiter als SPD/Bündnis-C-Gruppe bestehen.

Durch die Mandatsniederlegung des Ratsmitgliedes Niklas Ahrens ergeben sich folgende Änderungen bei der Sitzverteilung der Fachausschüsse:

CDU-Fraktion:                                                  5 Mitglieder

SPD/Bündnis C-Gruppe:                                             3 Mitglieder

Bündnis 90/ Die Grünen-Fraktion:                            1 Mitglied (mit Stimmrecht anstatt des bisherigen Grundmandats mit beratender Stimme)

Folgende Ratsmitglieder werden von der SPD/Bündnis-C-Gruppe für die Fachausschüsse benannt:

• Ausschuss für Umwelt, Planen und Bauen (Bauausschuss)

                Siegfried Lippert (stellv. Vorsitzender)                

           Torsten Bühning

           Frank Bornhorst

• Ausschuss für Kindergärten und Schulen, Familie, Jugend, Integration, Prävention, soziale Angelegenheiten und Sport (Kinder- und Jugendausschuss)

Wolfgang Kirstein-Bloem (Vorsitzender)

Doris Kretschmer-Wurps

Silke Depker

• Ausschuss für Wirtschaft, Marketing, Verkehr, öffentliche Einrichtungen und Kultur (Wirtschaftsausschuss)

Willi Ahrens (Vorsitzender)

Klaus Haasis

Axel Gruczyk

• Ausschuss für Feuerwehren, Öffentliche Sicherheit und Ordnung (Feuerwehrausschuss)

Frank Bornhorst (stellv. Vorsitzender)

Hermann Bohnenkamp

Ursula Möhr-Loos

Die Personalvorschläge der anderen Fraktionen können bei gewünschten Veränderungen in der Sitzung vorgetragen werden.

Anlagen:

Anlage 1 – Antrag der SPD/Bündnis-C-Gruppe auf Neubesetzung der Ausschüsse

Beschlussvorschlag:

a) Die Sitzverteilung in den Fachausschüssen wird wie folgt festgestellt:

    CDU-Fraktion:                                                                             5 Mitglieder

    SPD/Bündnis-C-Gruppe:                                         3 Mitglieder

    Bündnis 90/Die Grünen Fraktion                         1 Mitglied

b) Folgende Ausschussmitglieder aus dem Rat der Gemeinde werden benannt:

    Bauausschuss:

    Kinder-und Jugendausschuss:

    Wirtschaftsausschuss:

    Feuerwehrausschuss: