-Investitions- und größere Unterhaltungsmaßnahmen-
Die Eckdaten des Haushaltsplanes 2021 wurden in der
Verwaltungsausschuss-Sitzung am 21.01.2021 von der Verwaltung eingebracht.
Wie in der Vergangenheit wird der
Haushaltsplanentwurf im Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Umwelt,
Planen und Bauen Investitions- und größere Unterhaltungsmaßnahmen enthalten,
deren Durchführung neben der Bereitstellung im Haushaltsplan einen förmlichen
Beschluss des Gemeinderates erforderlich macht. Die einzelnen Vorschläge sind
nachstehend aufgelistet, jeweils kurz beschrieben und hinsichtlich ihrer
Notwendigkeit begründet.
Im Haushaltsplan 2021 ist in erster Linie die
Fortsetzung bereits begonnener und der Beginn bereits beschlossener Maßnahmen
berücksichtigt. Darüber hinaus wird die Herstellung von Erschließungsanlagen in
Bebauungsplangebieten vorgeschlagen.
Die aufgeführten Kosten sind, soweit es sich nicht
um bereits ausgeschriebene Maßnahmen handelt, auf Grundlage des Preisgefüges
von 2020 abgeschätzt. Im Haushaltsplanentwurf sind aus Gründen der
Gesamtfinanzierung nicht alle wünschenswerten und teilweise notwendigen
Investitionen enthalten.
Bezüglich der in der Anlage beigefügten vorgeschlagenen
Investitions- und größeren Unterhaltungsmaßnahmen können noch Änderungen
notwendig werden, die vom Verwaltungsausschuss bei der Beratung des
Gesamthaushaltsplanes festgelegt werden sollten.
Anlagen:
1. Maßnahme mit der Begründung der
Notwendigkeit
2. Investitionshaushalt 2021
3. Antrag Bündnis 90 die Grünen
4. Antrag CDU
Beschlussvorschlag:
Der
Ausschuss für Umwelt, Planen und Bauen empfiehlt, dass im Jahre 2021 die
vorstehend aufgeführten Investitionsmaßnahmen und größeren
Unterhaltungsmaßnahmen mit einem Gesamtausgabebetrag von 3.236.000,-- € im Gesamthaushalt veranschlagt werden.
Haushaltsmittel |
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stehen
bei Konto ____________ zur Verfügung |
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Deckungsvorschlag: |
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Sonstiges:
Übereinstimmung mit dem Haushaltsplanentwurf ist gegeben |
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Haushaltsmittel
werden nicht benötigt |
Beteiligung der Ortschaften |
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ist
nicht erforderlich |
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wird
noch vorgenommen |
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ist
erfolgt |