Sitzung: 01.12.2021 Ausschuss für Kindergärten und Schulen, Familie, Jugend, Integration, Prävention, soziale Angelegenheiten und Sport
Vorlage: BV/FD1/2021/340
Beschluss:
Um eine Beschlussfassung des Ausschusses vorzubereiten, möge die
Verwaltung
- die voraussichtlichen Modernisierungs-,
Instandsetzungs- und Instandhaltungskosten der Grundschule Bad Essen für
die drei vorgeschlagenen Varianten ermitteln. Dabei sollen in den
Modernisierungskosten Ansätze für Ersatzbauten und Außenanlagen
berücksichtigt werden. Zu erwartende Renovierungsarbeiten sind
abzuschätzen. Ebenfalls sind die Ausbaukosten im Zuge der Digitalisierung
zu berücksichtigen. Der durch die Maßnahmen zu erreichende KfW-Standard
ist zu benennen,
- einen Neubau der Grundschule Bad Essen
als gleichberechtigte Variante prüfen und die Verfügbarkeit eines dafür
geeigneten Grundstücks ermitteln. Die zu erwartenden Baukosten sind unter
Benennung des angestrebten energetischen Standards und der
infrastrukturellen Ausstattung (im Wesentlichen Digitalisierung) zu
kalkulieren.
Zeitplan und Umsetzungsplan im Schulbetrieb sind darzustellen. Eine
weitgehendste Vergleichbarkeit der Indikatoren möge sichergestellt werden.
Die Vorlage wurde den Ausschussmitgliedern mit der Ladung übersandt.
Herr Uhlen stellt die Vorlage zur Diskussion.
In der Diskussion wird seitens beider Gruppen vorgetragen, dass eine
Entscheidung noch nicht getroffen werden könne. Neben den Varianten A / B / C
sei eine Neubauvariante gleichberechtigt zu prüfen. Für die Varianten A / B / C
würde der Aspekt einer energetischen Sanierung sowie die Darstellung der Kosten
für die Gestaltung des Außengeländes fehlen.
Darüber hinaus sollten im Rahmen der Prüfung eines Neubaus folgende
Punkte geprüft werden: Gibt es geeignete Grundstücke für einen Neubau? Wie sind
Bücherei und Sporthalle mit einzubeziehen? Sofern ein Neubau auf einem anderen
Grundstück erfolgt: Käme die Schule in der Übergangszeit ohne Containerlösung
aus?
Für alle vier Varianten seien die Kostenblöcke gleichberechtigt
gegenüberzustellen.
Frau Depker weist darauf hin, dass es unumstritten sei, dass die
Grundschule Bad Essen mehr Platz benötige. Bei den ganzen Diskussionen und der
Höhe der voraussichtlichen Investitionen in Bad Essen dürften die anderen
Grundschulen jedoch nicht vergessen werden. Auch an den Grundschulen Lintorf
und Wehrendorf wären in den nächsten Jahren größere Investitionen erforderlich.
Dieses müsste berücksichtigt werden.
Herr Meyer weist darauf hin, dass die für den Neubau kalkulierten 13
Millionen Euro anhand des aktuellen Baukostenindexes kalkuliert worden seien.
Nicht berücksichtigt seien Kosten für einen Neubau einer Bücherei und einer
Sporthalle. Es sei auch nicht möglich, eine 100 %-ige Vergleichbarkeit
herzustellen. Pläne für einen Neubau könnten zum jetzigen Verfahrensstand nicht
vorgelegt werden. Eine Kostenermittlung könne hier nur anhand von
Pauschalen/Erfahrungswerten ermittelt werden. Ein ggfls. neuer Standort der
Schule müsse möglichst zentral sein, damit die Schüler/innen weiterhin
möglichst eigenständig den Weg zur Schule bewältigen könnten („kurze Wege für
kurze Beine“).
Ebenso handele es sich bei den vorgelegten Erweiterungsvarianten um
Pläne im Rahmen einer Machbarkeitsstudie, nicht um abschließende
Planunterlagen. Die Planung der Gestaltung der Außenanlagen sei nicht Inhalt
der Machbarkeitsstudie gewesen.
In der weiteren Diskussion schlägt Herr Strebe vor, dass zur
Vergleichbarkeit pauschal die Renovierungskosten pro Quadratmeter und die
Neubaukosten pro Quadratmeter ermittelt werden sollten. So könne man eine gute Grundlage
für einen Vergleich erarbeiten. Diesem Vorschlag wird seitens des Ausschusses
zugestimmt.
Nach ausführlicher Diskussion fasst der Ausschuss folgenden
Abstimmungsergebnis:
einstimmig