Sitzung
KJ-A/2023/046
Gremium
Ausschuss für Kindergärten und Schulen, Familie, Jugend, Integration, Prävention, soziale Angelegenheiten und Sport
Raum
DRK-Sozialzentrum, Lindenstraße 193, 49152 Bad Essen
Datum
04.12.2023
Zeit
17:04-20:12 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls vom 09.10.2023
 
Ö 3
Verwaltungsbericht
 
Ö 3.1
Gemeinde Bad Essen
 
Ö 3.2
Kinderland Bad Essen gGmbH
 
Ö 4
Antrag der Oberschule Bad Essen zur Änderung der Organisationsform der Ganztagsschule in den Jahrgängen 5 bis 7

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/FD1/2023/563
Ö 5
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Neuregelung der Schulsachkosten sowie Abschluss einer Erstattungsregelung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Erstattung von Schulschkosten und das Aussetzen der Kreisschulbaukasse

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/FD1/2023/574
Ö 6
Jugendbeteiligung in der Gemeinde Bad Essen
 BV/FD1/2023/564
Ö 7
Prüfung von Unterstützungsprogrammen für Senioren in der Gemeinde Bad Essen - Antrag der CDU/FDP-Gruppe
 BV/FD1/2023/565
Ö 8
Förderung der Kindertagespflege in Bad Essen
 BV/FD1/2023/566
Ö 9
Dokumentation der Lebensgeschichten von Menschen mit Zuwanderungsgeschichte im Wittlager Land - Antrag der CDU/FDP-Gruppe
 BV/FD1/2023/567
Ö 10
Kostenlose Menstruationsartikel in öffentlichen Einrichtungen der Gemeinde Bad Essen - Antrag der Gruppe SPD/BündnisC und der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
 BV/FD1/2023/568
Ö 11
Mitteilungen und Anfragen