Ausschuss für Wirtschaft, Marketing, Verkehr, öffentliche Einrichtungen und Kultur 05.12.2017

Zeit: 17:00-19:00 Uhr
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1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
2Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des ausschusses für Wirtschaft, Marketing, Verkehr, öffentliche Einrichtungen und Kultur am 17.10.2017    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
3Verwaltungsbericht  
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Dokument anzeigen: FH Westküste - Cittaslow Dateigrösse: 1 MBFH Westküste - Cittaslow 1 MB
4Betrauung der Gemeinde Bad Essen als Teil einer Gesamtbetrauung an den Tourismusverband Osnabrücker Land e.V. mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse FD1/2017/200 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 156 KBVorlage 156 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
5Friedhofsgebühren in der Gemeinde Bad Essen?a) Kalkulation der Friedhofsgebühren?b) Neufassung der Friedhofsgebührensatzung FD2/2017/098 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 184 KBVorlage 184 KB
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6Wasserverband Wittlage - Mitgliedschaft der Gemeinde Belm?a) Änderung der Verbandsordnung?b) Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages?c) Abschluss eines privatrechtlichen Kauf- und ÜbertragungsvertragesFD2/2017/099   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
7Sole- und Kurpark Bad Essen GmbH? 1) Jahresabschluss 2016? 2) Beauftragung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2017FD2/2017/100   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion auf Einrichtung der Stelle eines Wirtschaftsförderers (m/w) für die Gemeinde Bad EssenFD2/2017/101   
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9Mitteilungen und Anfragen