Rat der Gemeinde Bad Essen 13.03.2014

Zeit: 17:00-19:30 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung der Tagesordnung    
5Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates am 12.12.2013    
6Verwaltungsbericht    
7Haushalt 2014?a) Haushaltssatzung und Haushaltsplan?b) StellenplanFD2/2014/023   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8Wirtschaftsplan 2014 der Kinderland Bad Essen gGmbHFD1/2014/025   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
9IBE-Immobiliengesellschaft Bad Essen mbH,?Jahresabschluss auf den 09.07.2013 und Liquidation der GesellschaftFD2/2014/019   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10Sole- und Kurpark Bad Essen GmbH?a) Beauftragung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2013?b) Wirtschaftsplan 2014FD2/2014/020   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
11Wasserverband Wittlage - Errichtung einer Windenergieanlage in Brockhausen, Gemeinde Bad EssenFD2/2014/021   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12a) 47. Änderung des Flächennutzungsplanes "Bad Essen"? - Abwägungs- und Feststellungsbeschluss-?b) Bebauungsplan Nr. 5 "Ostfeld", Neuaufstellung ? -Abwägungs- und Satzungsbeschluss-/2013/005-1   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
13a) 52. Änderung des Flächennutzungsplanes in Lintorf? -Änderungsbeschluss-?b) Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 4 "Hartmannstraße", ? Lintorf, 1. Änderung und Erweiterung? -Aufstellungsbeschluss-FD3/2014/030   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
15ILEK Wittlager Land?Fortschreibung ILEK und Regionalmanagement 2015 - 2020FD3/2014/033   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
16Ernennung Ortsbrandmeister und stellvertretenden OrtsbrandmeisterFD4/2014/006   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
16.1Ernennung von Ortsbrandmeistern und stellvertretenden OrtsbrandmeisternFD4/2014/007   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
17Annahme und Vermittlung von Zuwendungen und Spenden - RatFD2/2014/025   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
18Mitteilungen und Anfragen    
18.1Mitteilungen des Bürgermeisters    
18.2Beantwortung schriftlicher Anfragen    
19Einwohnerfragestunde