Rat der Gemeinde Bad Essen 10.11.2016

Zeit: 17:00-18:45 Uhr
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1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsfrauen und Ratsherren    
5Bekanntgabe der Fraktionen und Gruppen im Gemeinderat    
6Wahl des Ratsvorsitzenden    
7Verabschiedung der ausgeschiedenen Ratsfrauen und Ratsherren sowie Ehrung durch den Nds. Städte- und Gemeindebund    
8Feststellung der Tagesordnung    
9Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Fachausschüsse und die Ortsräte der Gemeinde Bad EssenFD1/2016/136   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10Wahl eines Vertreters des Ratsvorsitzenden    
11Erhöhung der Zahl der Beigeordneten im VerwaltungsausschussFD1/2016/141   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12Bestimmung der Beigeordneten für den Verwaltungsausschuss ?a) Feststellung der Sitzverteilung durch Ratsbeschluss?b) Benennung der Beigeordneten und der Stellvertreter durch die Fraktionen und Gruppen?c) Feststellungsbeschluss über die Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses    
13Wahl der stellvertretenden Bürgermeister aus den Beigeordneten?a) Bestimmung der Anzahl der stellvertretenden Bürgermeister?b) Festlegung der Reihenfolge der Vertretung?c) Wahl der stellvertretenden BürgermeisterFD1/2016/142   
14Bildung der Ausschüsse?a) Bestimmung der Anzahl und der Aufgabenbereiche der Ausschüsse?b) Bestimmung der Anzahl der Ausschusssitze?c) Feststellung der Sitzverteilung?d) Benennung der Ausschussmitglieder durch die Fraktionen und Gruppen?e) Beratende Mitgliedschaft von Ratsfrauen und Ratsherren, die einer Fraktion oder Gruppe angehören, auf die in den Ausschüssen kein Sitz entfallen ist?f) Beratende Mitgliedschaft von Ratsfrauen und Ratsherren, die keiner Fraktion oder Gruppe angehören und auf diFD1/2016/137   
15Wasserverband Wittlage?a) Bestimmung des Bürgermeisters als Mitglied in der Verbandsversammlung sowie dessen Vertreters ?b) Bestimmung drei weiterer Mitglieder in der Verbandsversammlung sowie deren persönliche Stellvertreter?c) Anweisung an die Vertreter in der Verbandsversammlung, einen Verbandsvorsteher und einen stellv. Verbandsvorsteher zu wählen    
16Hunte Dienstleistungs GmbH?a) Bestimmung des Bürgermeisters zum beratenden Mitglied des Beirates der Hunte Dienstleistungs GmbH    
17Osnabrücker Land Entwicklungsgesellschaft mbH (OLEG mbH)?a) Wahl eines Mitgliedes der Gesellschafterversammlung?b) Bestimmung eines Mitgliedes aus dem Wittlager Land für den Aufsichtsrat    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
18Kommunale Siedlungs- und Entwicklungsgesellschaft Wittlage mbH (KSG)?a) Bestellung des Bürgermeisters zum Geschäftsführer der KSG?b) Benennung und Feststellung der drei Mitglieder der Gesellschafterversammlung sowie der stellvertretenden Mitglieder    
19Sole- und Kurpark Bad Essen GmbH?a) Bestimmung des Bürgermeisters als Mitglied der Gesellschafterversammlung?b) Benennung und Feststellung der zwei weiteren Mitglieder der Gesellschafterversammlung sowie deren Vertreter ?c) Bestimmung des Bürgermeisters als Mitglied des Aufsichtsrates?d) Benennung und Feststellung der sieben weiteren zu benennenden Ratsmitglieder des Aufsichtsrates sowie deren Vertreter    
20Kinderland Bad Essen gGmbH?a) Bestimmung des Bürgermeisters als Mitglied der Gesellschafterversammlung sowie dessen Vertreters ?b) Benennung und Feststellung der zwei weiteren Mitglieder der Gesellschafterversammlung sowie deren Vertreter?c) Bestimmung des Bürgermeisters als Mitglied des Gesellschafterausschusses ?d) Benennung und Feststellung der zwei weiteren zu benennenden Ratsmitglieder des Gesellschafterausschusses sowie deren Vertreter    
21Verkehrsgesellschaft Landkreis Osnabrück (VLO)?a) Wahl eines Mitgliedes der Gesellschafterversammlung sowie eines Vertreters    
22Volksbank Bramgau-Wittlage eG?a) Wahl eines Vertreters für die Genossenschaftsversammlung sowie dessen Vertreters    
23Hafen Wittlager Land GmbH?a) Wahl eines Mitgliedes für den Aufsichtsrat sowie eines Vertreters ?b) Wahl eines Vertreters für die Gesellschafterversammlung sowie dessen Stellvertreters    
24Belmer Integrationswerkstatt e. V.?a) Wahl eines Mitgliedes für die Mitgliederversammlung des Trägervereins der BIW sowie dessen Vertreters    
25Bürgerstiftung Bad Essen?a) Wahl eines Mitgliedes der Stifterversammlung sowie eines Vertreters    
26Niedersächsischer Städte- und Gemeindebund?a) Bestimmung des Bürgermeisters als Vertreter für die Mitgliederversammlung - Landesverband?b) Wahl eines weiteren Ratsmitgliedes als Vertreter für die Mitgliederversammlung - Landesverband?c) Bestimmung des Bürgermeisters als Vertreter für die Mitgliederversammlung - Bezirksverband ?d) Wahl eines weiteren Ratsmitgliedes als Vertreter für die Mitgliederversammlung - Bezirksverband?e) Bestimmung des Bürgermeisters als Vertreter für die Mitgliederversamm    
27Kur- und Verkehrsverein Bad Essen e. V. ?a) Wahl eines Vertreters für die Mitgliederversammlung des Kur- und Verkehrsvereins Bad Essen e. V. sowie eines Stellvertreters    
28Marktausschuss Historischer Markt ?a) Wahl eines Vertreters für den Marktausschuss sowie eines Stellvertreters    
29Diakonieverein Bad Essen e. V.?a) Wahl eines Vertreters für die Mitgliederversammlung sowie eines persönlichen Stellvertreters    
30Erfahrungslabyrinth - Weg der Sinne in Bad Essen e. V.?a) Wahl eines Vertreters für den Vorstand sowie eines Stellvertreters    
31Hauptsatzung der Gemeinde Bad EssenFD1/2016/140   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
32Bestimmung der Ortsvorsteher und ggf. stellvertretenden Ortsvorsteher für die Ortschaften Barkhausen, Brockhausen, Büscherheide, Dahlinghausen, Heithöfen, Hördinghausen und Linne für die Dauer der Wahlperiode unter Berufung in das EhrenbeamtenverhältnisFD1/2016/138   
33AufwandsentschädigungssatzungFD1/2016/143   
34Beteiligungen - Fusion des Wegezweckverbandes Wittlage und des Wasserverbandes Wittlage?hier: VermögensübertragungFD2/2016/076   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
35Mitteilungen und Anfragen    
35.1Mitteilungen des Bürgermeisters    
35.2Beantwortung schriftlicher Anfragen    
36Einwohnerfragestunde