Sitzung
Rat/2020/046
Gremium
Rat der Gemeinde Bad Essen
Raum
Bad Essen (Oberschule), Sporthalle der Oberschule Bad Essen, Platanenallee 5-7, 49152 Bad Essen
Datum
10.12.2020
Zeit
17:00-18:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates am 15.10.2020
 
Ö 6
Verwaltungsbericht
 
Ö 7
Bericht der Gleichstellungsbeauftragten
 
Ö 8
Abschluss einer neuen öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Landkreis Osnabrück über die Förderung von Kindern in Kindertagesstätten und in der Tagespflege

Beschluss: ungeändert beschlossen

 BV/FD1/2020/241
Ö 9
Ankauf der Grundfläche Gemarkung Bad Essen Flur 2 Flurstücke 215/2 und 218/12 (teilweise), insgesamt ca. 239 m² groß, zur Erweiterung des Parkplatzes am Postweg

Beschluss: ungeändert beschlossen

 BV/FD3/2020/244
Ö 10
Renaturierung und Hochwasserschutz an der Hunte in Rabber

Beschluss: ungeändert beschlossen

 BV/FD3/2020/239
Ö 11
Neufassung der Straßenreinigungsgebührensatzung für die Gemeinde Bad Essen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 BV/FD2/2020/246
Ö 12
Wasserverband Wittlage - Entgeltanpassung zum 01.01.2021
a) Wasserversorgung Bad Essen - Bohmte - Ostercappeln
b) Schmutzwasserbeseitigung Bad Essen - Ostercappeln
c) Niederschlagswasserbeseitigung Bad Essen - Ostercappeln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 BV/FD2/2020/247
Ö 13
Neufassung der Gästebeitragssatzung und der Tourismusbeitragssatzung - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 BV/FD2/2020/245
Ö 14
Ernennung eines Gemeindebrandmeisters und eines stellvertretenden Gemeindebrandmeisters

Beschluss: ungeändert beschlossen

 BV/FD4/2020/242
Ö 15
Ernennung von Ortsbrandmeistern und stellvertretenden Ortsbrandmeistern

Beschluss: ungeändert beschlossen

 BV/FD4/2020/243
Ö 16
Nebentätigkeiten des Hauptverwaltungsbeamten

Beschluss: ungeändert beschlossen

 BV/FD1/2020/249
Ö 17
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 17.1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 17.2
Beantwortung schriftlicher Anfragen
 
Ö 18
Einwohnerfragestunde