Rat der Gemeinde Bad Essen 15.12.2016

Zeit: 17:00-19:10 Uhr
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1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung der Tagesordnung    
5Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates am 10.11.2016    
6Vorstellung ILEK und Regionalmanagement Wittlager Land durch Frau Hilke Wiest    
7Verwaltungsbericht    
8Gleichstellungsbericht für die Jahre 2013 - 2015FD1/2016/148   
9Sanierungsgebiet Hafenstraße - Speicher am MittellandkanalFD1/2016/149   
 Beschluss: geändert beschlossen  
10Beteiligungen - Hafen Wittlager Land GmbH?Jahresabschluss 2015?Wirtschaftsplan 2016?Bestellung eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2016?Einforderung von Vorschüssen auf Nachschüsse für das Geschäftsjahr 2016FD2/2016/077   
 Beschluss: geändert beschlossen  
11Beteiligungen - Hafen Wittlager Land GmbH??Wirtschaftsplan 2016 - 1. Nachtrag?Wirtschaftsplan 2017/2016/077-1   
 Beschluss: geändert beschlossen  
12Sole- und Kurpark Bad Essen GmbH? 1) Jahresabschluss 2015? 2) Beauftragung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2016FD2/2016/080   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
13Kommunale Siedlungs- und Entwicklungsgesellschaft Wittlage mbH (KSG)?Jahresabschluss 2015FD2/2016/081   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
14Wasserverband Wittlage - Mitgliedschaft der Gemeinde Bissendorf?a) Änderung der Verbandsordnung?b) Abschluss eines öffentlich-rechtlichen VertragesFD2/2016/083   
 Beschluss: geändert beschlossen  
15Umsatzsteuerpflicht der öffentlichen Hand?Optionserklärung zur weiteren Anwendung des bisherigen UmsatzsteuerrechtsFD2/2016/082   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
16a) 56. Änderung des Flächennutzungsplanes in Bad Essen? -Änderungsbeschluss-?b) Bebauungsplan Nr. 34 "Empterweg", 2. Änderung? -Änderungsbeschluss-FD3/2016/118   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
17Bebauungsplan Nr. 48 B "Maschweg"?-Aufstellungsbeschluss-FD3/2016/119   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
18Verlagerung von Aufgaben auf den VerwaltungsausschussFD1/2016/139   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
19Beförderung der Gemeindeoberinspektorin Silke Bulthaup zur GemeindeamtfrauFD1/2016/147   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
20Mitteilungen und Anfragen    
20.1Mitteilungen des Bürgermeisters    
20.2Beantwortung schriftlicher Anfragen    
21Einwohnerfragestunde