Rat der Gemeinde Bad Essen 22.06.2017

Zeit: 17:00-18:50 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung der Tagesordnung    
5Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates am 16.03.2017    
6Verwaltungsbericht    
7Jahresabschluss 2016FD2/2017/091   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8Trägervertrag mit der Charly´s Kinderparadies Sonnenwinkel gGmbH über den Betrieb des Natur- und Erlebniskindergartens und der Krippe SonnenwinkelFD1/2017/177   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
9Trägervertrag mit dem Ev.-luth. Kirchenkreis Bramsche über den Betrieb der Ev.-luth. Kindertagesstätten Bad Essen und WehrendorfFD1/2017/178   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10Jahresabschluss 2016 der Kinderland Bad Essen gGmbHFD1/2017/169   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
11Wasserverband Wittlage - Antrag der Gemeinde Belm auf Aufnahme in den Wasserverband WittlageFD2/2017/092   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12a) 54. Änderung des Flächennutzungsplanes in Hüsede? -Abwägungs- und Feststellungsbeschluss-?b) Bebauungsplan Nr. 43.1 "AGRO II", Hüsede? -Abwägungs- und Satzungsbeschluss-FD3/2017/134   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
13a) 55. Änderung des Flächennutzungsplanes in Lockhausen ? -Abwägungs- und Feststellungsbeschluss-?b) Bebauungsplan Nr. 76 "Südlich Kampstraße" ? -Abwägungs- und Satzungsbeschluss-FD3/2017/135   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
14Abschluss eines Erschließungs- und Durchführungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 76 "Südlich Kampstraße", LockhausenFD3/2017/128   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
15Bebauungsplan Nr. 22 "Ortskern Wehrendorf", Neuaufstellung?-Abwägungs- und Satzungsbeschluss-FD3/2017/136   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
16Allgemeine Vertreterin/Allgemeiner Vertreter des Bürgermeisters gemäß § 108 NKomVGFD1/2017/164   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
17Ernennungen von Ortsbrandmeistern und stellvertretenden OrtsbrandmeisternFD4/2017/047   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
18Mitteilungen und Anfragen    
18.1Mitteilungen des Bürgermeisters    
18.2Beantwortung schriftlicher Anfragen    
19Einwohnerfragestunde