SessionNet | Rat der Gemeinde Bad Essen - 22.06.2023

Sitzung

Rat/2023/060

Gremium

Rat der Gemeinde Bad Essen

Raum

Aula der Grundschule Bad Essen, Niedersachsenstraße 22, 49152 Bad Essen

Datum

22.06.2023

Zeit

17:00-18:30 Uhr

Protokoll Rat öffentlich

Öffentliche Bekanntmachung

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
Ö 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates am 23.03.2023		Protokoll Rat öffentlich (23.03.2023)
Ö 6	Verwaltungsbericht
Ö 7	Feststellung über den Sitzverlust des Ratsmitgliedes Katharina Eichwald Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/FD1/2023/519	Vorlage
Ö 8	Verpflichtung des Ratsmitgliedes Hermann Bohnenkamp Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/FD1/2023/520	Vorlage
Ö 9	Umbesetzung der Ausschüsse des Rates a) Benennung der Ausschussmitglieder in den Fachausschüssen durch die Fraktionen und Gruppen b) Benennung der Ausschussvorsitzenden und stellv. Vorsitzenden Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/FD1/2023/522	Vorlage
Ö 10	Unterrichtung über über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Jahr 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/FD2/2023/516	Vorlage Üpl. bzw. apl. Ausgaben 2022
Ö 11	Strategie zum Breitbandausbau im Landkreis Osnabrück („graue Flecken“) – Öffentlich-rechtliche Vereinbarungen zur Beauftragung des Landkreises Osnabrück Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/FD1/2023/521	Vorlage Anlage 1 – Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Gigabitausbau 2 „graue Flecken“ Anlage 2 - Ergänzungsvereinbarung zu der Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung vom 19.10.2017 Anlage 3 zu § 6 zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung für den Gigabit-Ausbau
Ö 12	Jahresabschluss 2022 der Kinderland Bad Essen gGmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/FD1/2023/508	Vorlage Prüfungsbericht Jahresabschluss 2022 Kinderland Bad Essen gGmbH
Ö 13	Benutzungsordnung der Gemeindebücherei Bad Essen - Neufassung Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/FD1/2023/517	Vorlage Benutzungsordnung Gemeindebücherei aktuell Entwurf Neufassung Benutzungsordnung Gemeindebücherei 2023
Ö 14	a) 63. Änderung des Flächennutzungsplanes in Rabber -Abwägungs- und Feststellungsbeschluss- b) Bebauungsplan Nr. 89 "Photovoltaikanlage Rabber", Rabber -Abwägungs- und Satzungsbeschluss- Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/FD3/2023/507	Vorlage Anlage 1, FNP Lageplan Anlage 2, FNP wirksam Anlage 3, FNP Änderung Anlage 4, FNP Planzeichenerklärung Anlage 5, FNP Begründung Anlage 6, FNP Umweltbericht Anlage 7, B-Plan Lageplan Anlage 8, B-Plan Planbild Anlage 9, B-Plan Planzeichenerklärung Anlage 10, B-Plan Textliche Festsetzungen Anlage 11, B-Plan Begründung Anlage 12, B-Plan Umweltbericht Anlage 13, B-Plan Artenschutzbeitrag Anlage 14, Brutvogelkartierung Anlage 15, FFH Verträglichkeitsprüfung Anlage 16, Abwägungsunterlagen
Ö 15	Einbeziehungssatzung "In den Kämpen", Hördinghausen -Abwägungs- und Satzungsbeschluss- Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/FD3/2023/506	Vorlage Anlage 1, Einbeziehungssatzung Anlage 2, Begründung Anlage 3, Artenschutzrechtliche Vorprüfung Anlage 4, Eingriffsbilanzierung Anlage 5, Abwägung der Stellungnahmen
Ö 16	Vitalis Wohnpark GmbH & Co. KG, Anpassungen im Grundbuch Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/FD3/2023/525	Vorlage Lageplan, Rechte zugunsten Vitalis Wohnpark Lageplan, Recht zugunsten der Gemeinde
Ö 17	Reaktivierung der Wittlager Kreisbahn – Antrag der Gruppe SPD/Grüne/Bündnis C Beschluss: geändert beschlossen	BV/FD1/2023/503	Vorlage Anlage 1: Reaktivierung der Wittlager Kreisbahn - Antrag der Gruppe SPD-Grüne-Bündnis C Anlage 2: Reaktivierung der Wittlager Kreisbahn – Änderungsantrag der CDU/FDP-Gruppe Anlage 3: Ergänzungsantrag der Gruppe SPD-Grüne-Bündnis C - Reaktivierung der Wittlager Kreisbahn
Ö 18	Neufassung der Satzung der Gemeinde Bad Essen über die Gewährung von Aufwandsentschädigung, Auslagenersatz und Verdienstausfall für ehrenamtlich tätige Personen in der Freiwilligen Feuerwehr Beschluss: geändert beschlossen	BV/FD6/2023/510	Vorlage Anlage 1: Entwurf der Aufwandsentschädigungssatzung der Gemeinde Bad Essen (Freiwillige Feuerwehr) Anlage 2: Aktuelle Aufwandsentschädigungssatzung der Gemeinde Bad Essen (Freiwillige Feuerwehr)
Ö 19	Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/FD1/2023/515	Vorlage Anlage 1 zur Vorlage Schöffenwahl (Vorschlagsliste)
Ö 20	Ernennungen von Ortsbrandmeistern Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/FD6/2023/511	Vorlage
Ö 21	Beantwortung schriftlicher Anfragen
Ö 22	Einwohnerfragestunde

Informationen

2 Dokumente